Österreicher Volker Türk soll neuer UN-Menschenrechtskommissar werden

Pallade Veneta - Österreicher Volker Türk soll neuer UN-Menschenrechtskommissar werden

POLITIK 08.09.2022

Österreicher Volker Türk soll neuer UN-Menschenrechtskommissar werden / Foto: MUNIR UZ ZAMAN - AFP/Archiv

Der Österreicher Volker Türk soll neuer Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen werden. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen in Genf erfuhr, will UN-Generalsekretär António Guterres den Österreicher als Nachfolger für Michelle Bachelet nominieren. Guterres habe die UN-Mitgliedstaaten bereits darüber informiert. Türk hat derzeit den Posten als stellvertretender Generalsekretär inne.

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Die frühere chilenische Präsidenten Bachelet war vier Jahre lang UN-Menschenrechtskommissarin, ihre Amtszeit endete in der vergangenen Woche. Der 57-jährige Österreicher Türk ist seit mehr als drei Jahrzehnten für die UNO tätig und arbeitete eng mit Guterres zusammen, als dieser das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) leitete.

Es wurde erwartet, dass sich die UN-Vollversammlung in einer Sitzung am Donnerstag oder Freitag mit der Angelegenheit befassen werde, hieß es weiter aus Diplomatenkreisen. Der Ernennungsprozess sei nicht sonderlich transparten: "Es war ein bemerkenswert undurchsichtiger Prozess", sagte ein westlicher Diplomat.

Bachelet hatte nur wenige Minuten vor dem Ende ihrer Amtszeit einen lang erwarteten Bericht über mögliche Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Region Xinjiang veröffentlicht und überließ ihrem Nachfolger die schwierige Aufgabe der Nachbereitung.

China wies die Anschuldigungen zurück und beschuldigte die UNO, ein "Komplize der USA und des Westens" zu sein. Menschenrechtsgruppen fordern, der nächste UN-Menschenrechtskommissar solle den Mut haben, sich mit den mächtigsten Ländern anzulegen und Verstöße anzuprangern.

U.Paccione--PV

Sieben Tote bei Anschlag auf Kirche in Jordanien - König droht mit Vergeltung

Bewaffnete Männer haben bei einem Anschlag auf eine griechisch-orthodoxe Kirche im Süden Jordaniens mindestens sieben Menschen getötet und 34 weitere verletzt. Die Angreifer eröffneten am Freitag während eines Trauerzugs in der Ortschaft Hammud in der Provinz Karak das Feuer, wie die Behörden mitteilten. Jordaniens Innenminister Mazen al-Faraya sprach von einem "Terroranschlag einer Gruppe von Extremisten".

Zwei israelische Soldaten im Westjordanland getötet - Netanjahu droht mit Großoffensive

Zwei bewaffnete Palästinenser haben an einem Kontrollpunkt nahe Hebron im besetzten Westjordanland zwei israelische Soldaten getötet und drei weitere verletzt. Die beiden Angreifer wurden bei dem Schusswechsel am Freitag getötet, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte als Reaktion auf den Angriff an, das Westjordanland "vollständig" abzuriegeln. Außerdem drohte er eine großangelegte Militäroffensive an, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

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Kurz vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November sorgen gefälschte Meinungsumfragen für Unruhe. Das selbst ernannte Umfrageinstitut Wedgewood Polls räumte ein, dass seine Zahlen größtenteils frei erfunden waren. Die "New York Times" und andere Medien entfernten die Erhebungen daraufhin von ihren Webseiten. US-Präsident Donald Trump reagierte mit Häme. "Die New York Times ist erwischt worden!", schrieb er am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus

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