Pallade Veneta - Finnland pocht auf Visa-Bann für Russen

Wetter - Venezia 22°C

Finnland pocht auf Visa-Bann für Russen

POLITIK 13.09.2022

Finnland pocht auf Visa-Bann für Russen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Gegen deutschen Widerstand pocht Finnland auf einen umfangreichen Visa-Bann für Russen. Die finnische Regierungschefin Sanna Marin sagte am Dienstag bei einer Rede im Straßburger Europaparlament, die Sanktionen müssten "im Alltag der Russen ankommen". Die seit Montag erschwerte Visa-Vergabe für russische Touristen reiche nicht aus.

Textgröße ändern:

"Wir müssen die Ukraine in jeglicher Hinsicht unterstützen und müssen bereit sein, noch härtere Sanktionen zu verhängen", sagte Marin bei ihrer von Applaus begleiteten Ansprache. Dazu zähle auch ein verändertes Visa-System.

Russische Touristen können seit dem 1. September in der Regel nicht mehr über das Nachbarland Finnland in die EU einreisen. Finnland sowie die Baltenstaaten hatten die Visa-Ausgabe an Russen national eingeschränkt. Deutschland und andere EU-Länder wie Österreich und Luxemburg hatten sich Ende August bei einem Außenministertreffen in Prag aber gegen einen weitgehenden Einreise-Stopp ausgesprochen. Die Verbindungen zu Russland dürften nicht völlig abreißen, argumentierten sie.

Stattdessen einigten sich die EU-Länder darauf, die Hürden für die Vergabe von Schengen-Visa zu erhöhen. Seit diesem Montag sind die Visa EU-weit teurer und die Antragszeit dauert länger. Zum Schengen-Raum gehören 22 EU-Länder sowie die Schweiz und drei weitere Staaten.

G.Riotto--PV

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

Textgröße ändern: