Kanzler Scholz reist erstmals zu UNO nach New York

Pallade Veneta - Kanzler Scholz reist erstmals zu UNO nach New York

POLITIK 16.09.2022

Kanzler Scholz reist erstmals zu UNO nach New York / Foto: Daniel SLIM - AFP/Archiv

Erstmals seit seinem Amtsantritt reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Vereinten Nationen nach New York. Scholz werde in der kommenden Woche am Dienstag und Mittwoch an der 77. an der UN-Generalversammlung teilnehmen und dort auch eine Rede halten, teilte die Bundesregierung am Freitag in Berlin mit. Zentrale Themen der Gespräche des Kanzlers dürften die globale Ernährungssicherheit, der Klimawandel und der Krieg in der Ukraine sein.

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Auf Einladung von UN-Generalsekretär Antonio Guterres werde Scholz an einem "Global Food Security Summit" (Gipfel zur globalen Ernährungssicherheit) teilnehmen, hieß es aus Regierungskreisen in Berlin. Zudem werde es am Rande der Vollversammlung mehrere bilaterale Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus anderen Ländern geben.

In Regierungskreisen in Berlin wurden drei politische Schwerpunkte des Besuchs bei der UNO genannt: ein klares Bekenntnis Deutschlands zur "wertebasierten multilateralen Ordnung", ein Eintreten Deutschlands für "ambitionierte Ziele" der bevorstehenden Weltklimakonferenz und eine globale Betonung des Themas Ernährungssicherheit.

J.Lubrano--PV

Demonstration gegen Netanjahu in Tel Aviv drei Tage vor Parlamentswahl

Drei Tage vor der Parlamentswahl in Israel haben in Tel Aviv tausende Menschen gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert. Die Menschen folgten am Samstag einem Aufruf der Organisation Oktober-Rat, einer Gruppe von Angehörigen von Todesopfern und Geiseln des Hamas-Angriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023. Die Gruppe wirft der Netanjahu-Regierung vor, den Angriff der Islamisten nicht verhindert zu haben.

Neue Massenproteste in Frankreich - Zusammenstöße in Paris und anderen Städten

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich sind trotz Einschränkungen landesweit erneut Hunderttausende gegen hohe Lebenshaltungskosten und andere Missstände auf die Straße gegangen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. In Städten wie Lille, Lyon und Toulouse setzte die Polizei Tränengas ein. In Paris gab es am Abend Ausschreitungen, bei denen die Polizei Schlagstöcke, Tränengas und Wasserwerfer einsetzte.

Neue Proteste in Frankreich: Tränengas-Einsatz in mehreren Städten - ruhige Lage in Paris

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat die Polizei bei den ersten neuen Protesten gegen hohe Lebenshaltungskosten in mehreren Städten Tränengas gegen Demonstrierende eingesetzt. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, kam im Zuge der Proteste in Lille, Nantes, Lyon, Montpellier und Toulouse Tränengas zum Einsatz. In der Hauptstadt Paris, wo sich nach Polizeiangaben 110.000 Menschen an einem Protestmarsch beteiligten, blieb die Lage hingegen ruhig.

Kehlsteinhaus am Obersalzberg abgebrannt: Psychisch kranker Verdächtiger festgenommen

Das für Adolf Hitler gebaute Kehlsteinhaus im früheren Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg in Berchtesgaden ist mutmaßlich durch einen Brandanschlag zerstört worden. Ein 33-jähriger Deutscher wurde festgenommen und in die Psychiatrie gebracht, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Die Löscharbeiten gestalteten sich aufgrund des in rund 1800 Metern Höhe liegenden Brandorts und des Wetters äußerst schwierig und dauerten bis in den Samstag hinein. Verletzt wurde aber niemand.