Kanzler Scholz reist erstmals zu UNO nach New York

Pallade Veneta - Kanzler Scholz reist erstmals zu UNO nach New York

POLITIK 16.09.2022

Kanzler Scholz reist erstmals zu UNO nach New York / Foto: Daniel SLIM - AFP/Archiv

Erstmals seit seinem Amtsantritt reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Vereinten Nationen nach New York. Scholz werde in der kommenden Woche am Dienstag und Mittwoch an der 77. an der UN-Generalversammlung teilnehmen und dort auch eine Rede halten, teilte die Bundesregierung am Freitag in Berlin mit. Zentrale Themen der Gespräche des Kanzlers dürften die globale Ernährungssicherheit, der Klimawandel und der Krieg in der Ukraine sein.

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Auf Einladung von UN-Generalsekretär Antonio Guterres werde Scholz an einem "Global Food Security Summit" (Gipfel zur globalen Ernährungssicherheit) teilnehmen, hieß es aus Regierungskreisen in Berlin. Zudem werde es am Rande der Vollversammlung mehrere bilaterale Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus anderen Ländern geben.

In Regierungskreisen in Berlin wurden drei politische Schwerpunkte des Besuchs bei der UNO genannt: ein klares Bekenntnis Deutschlands zur "wertebasierten multilateralen Ordnung", ein Eintreten Deutschlands für "ambitionierte Ziele" der bevorstehenden Weltklimakonferenz und eine globale Betonung des Themas Ernährungssicherheit.

J.Lubrano--PV

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.