Selenskyj darf bei Generaldebatte der UN-Vollversammlung Videoansprache halten

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Selenskyj darf bei Generaldebatte der UN-Vollversammlung Videoansprache halten

POLITIK 16.09.2022

Selenskyj darf bei Generaldebatte der UN-Vollversammlung Videoansprache halten / Foto: TIMOTHY A. CLARY - AFP/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj darf bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung eine Videoansprache halten, weil er wegen des russischen Angriffskriegs nicht nach New York reisen kann. Die UN-Mitgliedstaaten stimmten am Freitag mehrheitlich dafür, für Selenskyj in der kommenden Woche eine Ausnahme zu machen.

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Von den 193 Mitgliedstaaten stimmten 101 dafür, Selenskyj die Möglichkeit zu geben, eine vorab aufgezeichnete Rede einzureichen statt wie üblich persönlich vor der UN-Versammlung zu sprechen. Russland und sechs weitere Staaten stimmten dagegen. 19 Staaten enthielten sich.

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet vom 20. bis 26. September in New York statt. Ab Dienstag werden rund 150 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt auf das Podium im Sitzungssaal der UN-Vollversammlung treten. Wegen der Corona-Pandemie waren Videoansprachen 2020 und 2021 erlaubt, dieses Jahr gilt aber wieder das normale Prozedere und nur Anwesende können sprechen.

Mehr als 50 Staaten, darunter die USA, Frankreich, Südkorea und die Türkei, hatten jedoch vorgeschlagen, für Selenskyj eine Ausnahme zu machen. In manchen Situationen könnten Politiker "aus Gründen, die sich ihrer Kontrolle entziehen", nicht persönlich an der Generaldebatte teilnehmen, hieß es in ihrem Antrag. Als Gründe wurden eine "ausländische Invasion, Aggression und militärischer Kampfhandlungen" genannt.

In der Entscheidung wurde jedoch ausdrücklich festgehalten, dass die Ausnahme für Selenskyj keinen Präzedenzfall für die Zukunft schaffen soll. Russlands Verbündeter Belarus hatte gefordert, allen verhinderten Staats- und Regierungschefs eine Videoansprache zu erlauben. Der Änderungsantrag wurde jedoch mit 67 Nein-Stimmen, 23 Ja-Stimmen und 27 Enthaltungen abgelehnt.

Selenskyjs Ansprache ist bisher für Mittwochnachmittag angesetzt. Es wird jedoch noch mit einer Änderung des Zeitplans gerechnet, da am Montag noch viele Staats- und Regierungschefs an der Trauerfeier für die verstorbene britische Königin Elizabeth II. in London teilnehmen.

D.Bruno--PV

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