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Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin

POLITIK 18.01.2022

Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (12.00 Uhr) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Bundeskanzleramt in Berlin. Um 13.45 Uhr ist ein gemeinsames Pressestatement geplant, wie die Bundesregierung mitteilte. Bei dem Treffen sollen demnach die im Dezember in Brüssel begonnenen Gespräche fortgesetzt werden. Damals hatten die beiden Politiker vor allem über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine beraten.

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Der Westen befürchtet angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Der Kreml weist dies kategorisch zurück. Gleichzeitig fordert Russland Abkommen, mit denen eine Osterweiterung der Nato sowie die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssphäre untersagt werden.

T.Galgano--PV

Wadephul und Frankreichs Außenminister rufen im Iran-Krieg zur Deeskalation auf

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und sein französischer Kollege Jean-Noël Barrot haben zu einer Deeskalation im Iran-Krieg aufgerufen und vor den Folgen des Konflikts für Europa gewarnt. Der Krieg habe "ein wirkliches Eskalationspotenzial, was nicht nur diese Region, sondern die Welt insgesamt in eine allergrößte Krise stürzen kann", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Barrot in Berlin.

Vier Tage vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Enges Rennen zwischen CDU und SPD

Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht eine Umfrage weiter ein enges Rennen zwischen CDU und SPD um den Sieg. Laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung kommt die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder auf 28 Prozent der Stimmen. Die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer kann mit 27 Prozent rechnen. Befragungen für die ARD und das ZDF hatten das zuletzt ähnlich gesehen.

Mehrere Brandstiftungen an Bahnstrecke in Bayern - Staatsschutz ermittelt

Entlang einer Bahnstrecke in Bayern sind an mehreren Stellen Brände gelegt worden. Wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte, wurden am Dienstagnachmittag an den Gleisen zwischen Mühldorf am Inn und Freilassing an verschiedenen Orten verschmorte und geschmolzene Kabel entdeckt. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen in dem Fall.

Israel: Iranischer Geheimdienstminister Chatib getötet

Die israelische Armee hat nach Angaben von Verteidigungsminister Israel Katz den iranischen Geheimdienstminister Esmail Chatib getötet. "In der vergangenen Nacht ist auch Irans Geheimdienstminister Chatib ausgeschaltet worden", erklärte Katz am Mittwoch. "Er stand an der Spitze des internen Apparats des Regimes, der für Morde und Unterdrückung im Iran sowie für die Förderung externer Bedrohungen verantwortlich war", fuhr Katz fort.

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