US-Vizepräsidentin Harris zu Besuch in Südkorea eingetroffen

Pallade Veneta - US-Vizepräsidentin Harris zu Besuch in Südkorea eingetroffen

POLITIK 29.09.2022

US-Vizepräsidentin Harris zu Besuch in Südkorea eingetroffen / Foto: JUNG YEON-JE - POOL/AFP

US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist zu einem Besuch in Südkorea eingetroffen. Nach einem Besuch in Japan, wo sie am Staatsbegräbnis für den ermordeten Ex-Regierungschef Shinzo Abe teilgenommen hatte, landete Harris am Donnerstag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im südkoreanischen Osan. Harris will Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol treffen und die stark gesicherte Demilitarisierte Zone (DMZ) zwischen Süd- und Nordkorea besuchen.

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Nordkorea hatte in den vergangenen Tagen zwei Raketentests vorgenommen, einen am Sonntag und einen am Mittwoch. Vor ihrer Abreise in Japan hatte Harris Nordkoreas "illegales Waffenprogramm" verurteilt und dem Land vorgeworfen, mit den Raketenstarts die Region zu destabilisieren.

Pjöngjang hat seit Jahresbeginn schon eine ganze Serie von Waffentests vorgenommen, darunter auch mit einer Interkontinentalrakete. Südkorea und die USA befürchten, dass Pjöngjang auch einen Atomwaffentest vorbereitet. Es wäre der erste solche Test seit 2017. Insgesamt hat Nordkorea seit 2006 sechs Atomwaffentests ausgeführt.

Washington und Seoul sind enge Verbündete. In Südkorea sind rund 28.500 US-Soldaten stationiert. In dieser Woche halten die südkoreanische und die US-Marine eine großangelegte gemeinsame Militärübung ab.

H.Lagomarsino--PV

Knappes Rennen und Richtungsentscheidung: Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt treffen die Brasilianer am Sonntag eine Richtungsentscheidung. Die rund 160 Millionen Wahlberechtigten in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft sind aufgerufen, dem 80 Jahre alten linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva eine weitere Amtszeit zu gewähren oder ihn durch Flávio Bolsonaro, Sohn des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, zu ersetzen. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, die Wahllokale schließen um 21.00 Uhr MEZ.

Hunderttausende bei neuen Protesten in Frankreich - mehr als 1300 Festnahmen

Eine Woche nach den Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem sind in Frankreich erneut hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen - trotz Einschränkungen seitens der Behörden. Das Innenministerium sprach am Sonntag von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es erneut zu Ausschreitungen. Mehr als 1300 Menschen wurden festgenommen.

Vergesellschaftungen: Dobrindt legt Eckpunkte für Investitionsschutzgesetz vor

Das geplante Investitionsschutzgesetz der Bundesregierung sieht hohe Hürden für Vergesellschaftungen vor. Das Bundesinnenministerium legte dazu am Sonntag Eckpunkte vor, nach denen eine Vergesellschaftung von Mietwohnungen nur möglich sein soll, wenn deren Notwendigkeit ausdrücklich nachgewiesen wird. Linken-Ko-Chef Luigi Pantisano äußerte die Erwartung, dass ein solches Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben werde.

Polizei in Portugal räumt abermals Protestlager gegen Wohnungsnot

Die portugiesische Polizei hat nach eigenen Angaben abermals Protestlager gegen die Wohnungsnot in den Städten Lissabon und Porto geräumt. Sie sei am frühen Morgen eingeschritten, "um diese illegalen Lager aufzulösen", teilte die Polizei am Sonntag im Onlinedienst X mit. "Als der Dialog endete, führte der Einsatz zu 31 Festnahmen wegen Ungehorsams", hieß es weiter. Die Organisatoren der Protestlager prangerten eine unverhältnismäßige Gewaltanwendung durch die Beamten an.