Selenskyj warnt vor Vorrücken russischer Panzer auf Prag und Warschau

Pallade Veneta - Selenskyj warnt vor Vorrücken russischer Panzer auf Prag und Warschau

POLITIK 06.10.2022

Selenskyj warnt vor Vorrücken russischer Panzer auf Prag und Warschau / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor russischen Angriffen auf weitere Länder in Europa gewarnt, sollte die Ukraine den Krieg verlieren. In einer Videoansprache an den Gründungsgipfel der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft am Donnerstag in Prag forderte Selenskyj weitere Waffenhilfen vom Westen, um zu verhindern, "dass russische Panzer nach Warschau oder Prag fahren".

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"Der Angreifer muss bestraft werden, und dieser Krieg muss jetzt gewonnen werden - damit die russische Flotte nicht andere Häfen im Schwarzen Meer, im Mittelmeer oder in einem anderen Meer blockieren kann. Damit die russischen Panzer nicht auf Warschau oder Prag vorrücken können", sagte Selenskyj.

In Prag trafen sich am Donnerstag mehr als 40 europäische Staats- und Regierungschefs zur Gründung der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Das neue Gesprächsformat war auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zustande gekommen. Von dem Treffen in Prag sollte vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ein Signal der europäischen Geschlossenheit an Kreml-Chef Wladimir Putin ausgehen.

Die Ziele der neuen Gemeinschaft von 44 Staaten seien "mehr Stabilität, mehr Sicherheit, mehr Frieden", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel.

Zu der neuen Gemeinschaft gehören neben der Ukraine und den EU-Ländern unter anderem die Türkei, die Westbalkanstaaten und die früheren Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan. Für die Ukraine reiste Regierungschef Denys Schmyhal nach Prag.

A.dCosmo--PV

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

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