Nachfolge von deutschem Euro-Rettungsschirm-Chef Regling offen

Pallade Veneta - Nachfolge von deutschem Euro-Rettungsschirm-Chef Regling offen

POLITIK 06.10.2022

Nachfolge von deutschem Euro-Rettungsschirm-Chef Regling offen / Foto: Michal Cizek - AFP

Nach zehn Jahren an der Spitze des Euro-Rettungsfonds geht der Deutsche Klaus Regling am Freitag in Rente. Den Finanzministern der Euro-Länder gelang es allerdings am Donnerstag erneut nicht, sich auf einen Nachfolger für den 72-Jährigen zu einigen, wie es in einer Erklärung hieß. Übergangsweise soll nun Reglings Stellvertreter Christophe Frankel die Stellung beim Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Luxemburg halten, bis die Personalfrage geklärt ist.

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"Wir haben das Auswahlverfahren für einen neuen geschäftsführenden Direktor mit vier hervorragenden Kandidaten begonnen, aber keiner von ihnen konnte die sehr hohe Schwelle von 80 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen", erklärte der irische Finanzminister und Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe nach der Videokonferenz.

Weder Deutschland konnte sich mit seinem Wunschkandidaten durchsetzen noch Portugal. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte den früheren luxemburgischen Minister Pierre Gramegna unterstützt. Nun muss ein völlig neuer Kandidat gefunden werden.

In der Finanzkrise hatte der ESM nach seiner Gründung 2012 eine zentrale Rolle gespielt. "Ohne ihn wären Griechenland und andere Länder gezwungen gewesen, die Eurozone zu verlassen", hatte Regling am Dienstag bei seinem letzten Auftritt als ESM-Chef in Luxemburg gesagt. Im Gegenzug für Milliardenkredite verlangte der ESM schmerzhafte Reformen, was vor allem in Athen auf scharfe Kritik stieß.

M.Romero--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.