Steinmeier zu Besuch in Kiew eingetroffen

Pallade Veneta - Steinmeier zu Besuch in Kiew eingetroffen

POLITIK 25.10.2022

Steinmeier zu Besuch in Kiew eingetroffen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Er freue sich auf sein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in der Hauptstadt und wolle sich zudem durch einen Besuch im Norden des Landes ein Bild von Leben der Menschen "mitten im Krieg" machen, sagte Steinmeier nach Angaben einer Sprecherin am Dienstagmorgen nach seiner Ankunft in Kiew.

Textgröße ändern:

"Ich bin sehr froh, heute in der Ukraine zu sein. Seit acht Monaten führt Russland einen brutalen und rechtswidrigen Angriffskrieg. Mir ist es wichtig, gerade jetzt, in der Phase der niederträchtigen russischen Luftangriffe im ganzen Land, ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden", sagte Steinmeier.

Der Bundespräsident fügte hinzu, er blicke "mit großer Bewunderung auf den Mut, die Tapferkeit, die Unbeugsamkeit der Menschen in der gesamten Ukraine". Er versicherte den Ukrainern, dass sie sich auf Deutschland verlassen können.

Vor dem Treffen mit Selenskyj in Kiew wollte Steinmeier am Dienstag die nordukrainische Stadt Korjukiwka nahe der belarussischen Grenze besuchen, die zu Beginn des Angriffskrieges von russischen Truppen besetzt gewesen war.

Steinmeiers Besuch in Kiew war ursprünglich bereits für vergangenen Donnerstag geplant gewesen, aber kurzfristig verschoben worden.

E.Magrini--PV

Rekordbeteiligung bei Parlamentswahl in Israel zur Halbzeit des Wahltags

Bei der Parlamentswahl in Israel ist zur Halbzeit des Wahltags eine Rekordbeteiligung verzeichnet worden. Bis 14.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MEZ) gaben nach Angaben der israelischen Wahlkommission 3,29 Millionen Wähler und damit 44,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das ist die höchste Wahlbeteiligung zu diesem Zeitpunkt seit Beginn der Erhebung dieser Zahl im Jahr 1973, wie der Leiter der Wahlkommission, Dean Livne, mitteilte.

Nach Rücktritt von SPD-Fraktionschef in Niedersachsen: Siebels übernimmt Amt

Nach dem Rücktritt des niedersächsischen SPD-Landtagsfraktionschefs Stefan Politze wegen strafrechtlicher Ermittlungen übernimmt der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Wiard Siebels dessen Amt auch dauerhaft. Das teilte die SPD-Landtagsfraktion am Dienstag in Hannover mit. Für den 48-Jährigen stimmten demnach 37 der 43 anwesenden Abgeordneten. Siebels hatte die SPD-Landtagsfraktion bereits kommissarisch geführt.

Vom Grenzschutz zu Abschiebungen: EU schlägt neues Mandat für Frontex vor

Von der Grenzschutz- zur Abschiebeagentur: Die EU-Kommission will ihre umstrittene Behörde Frontex ausbauen und sie zur "zentralen operativen Säule der Rückführungspolitik der EU" machen. Der nun vorgelegte Kommissionsvorschlag läute "eine neue Ära für Frontex" ein, sagte EU-Sicherheitskommissarin Henna Virkkunen am Dienstag in Brüssel. Vorgesehen ist auch eine "schnelle Eingreiftruppe", um auf Krisenfälle wie etwa in der spanischen Exklave Ceuta in diesem Sommer reagieren zu können.

Pallade Veneta - Steinmeier zu Besuch in Kiew eingetroffen