Frankfurt am Main wählt am 5. März neuen Oberbürgermeister

Pallade Veneta - Frankfurt am Main wählt am 5. März neuen Oberbürgermeister

POLITIK 17.11.2022

Frankfurt am Main wählt am 5. März neuen Oberbürgermeister / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Weniger als zwei Wochen nach der Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), steht der Termin für die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers fest. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss in ihrer Sitzung am Donnerstag den 5. März als Wahltermin, wie die Stadt mitteilte. Eine mögliche Stichwahl ist für den 26. März vorgesehen.

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Vor knapp zwei Wochen wurde Feldmann nach mehreren Skandalen mit großer Mehrheit aus dem Amt gewählt. Seit Oktober muss sich der 64-Jährige in einem Prozess vor dem Frankfurter Landgericht wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme verantworten. Im Sommer wurde er von der Stadtverordnetenversammlung mit breiter Mehrheit abgewählt.

Eine einwöchige Frist, diese Entscheidung zu akzeptieren und den Bürgerentscheid zu verhindern, ließ Feldmann verstreichen. Darauf folgte der Bürgerentscheid vom 6. November. Seit dem vergangenen Freitag ist Feldmann nicht mehr im Amt, er wird bis zur Wahl von Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) vertreten.

Der Vorstand der Frankfurter SPD nominierte bereits den Planungs- und Sportdezernenten der Stadt, Mike Josef, zum Kandidaten für die Wahl. Der Vorstand der Frankfurter CDU sprach sich für Hessens Antisemitismusbeauftragten Uwe Becker aus. Die Findungskommission der Grünen favorisiert die Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann.

F.Dodaro--PV

Nach Flucht in USA: Bolsonaro bezeichnet sich als "echten Präsidenten" Brasiliens

Nach seiner Flucht in die USA hat sich der bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegene Rechtspopulist Flávio Bolsonaro zum Wahlsieger erklärt. "Ich bin der gewählte Präsident, und die Kriminellen, die die Wahl in Brasilien gestohlen haben, sind Teil einer kriminellen Organisation, die eine Tyrannei errichtet hat", erklärte Bolsonaro am Mittwoch in einer auf X veröffentlichten Stellungnahme.

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Nach einem Bericht über einen mutmaßlichen Namenstrick der Demokraten bei der Senatswahl im US-Bundesstaat Alaska hat Präsident Donald Trump den Ausschluss zweier Kandidaten gefordert. Die demokratische Bewerberin Mary Peltola und ein Namensvetter des republikanischen Senators Dan Sullivan müssten von den Stimmzetteln gestrichen werden, schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Plattform Truth Social.

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Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

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