Berliner Wahlleitung verspricht für neue Abgeordnetenhauswahl Verbesserungen

Pallade Veneta - Berliner Wahlleitung verspricht für neue Abgeordnetenhauswahl Verbesserungen

POLITIK 18.11.2022

Berliner Wahlleitung verspricht für neue Abgeordnetenhauswahl Verbesserungen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Nach der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl hat die Landeswahlleitung Verbesserungen versprochen. So sollten mehr Wahlkabinen eingerichtet und mehr Wahlhelfer gewonnen werden, teilte die Behörde am Freitag mit. Außerdem sollen demnach für den Wahltermin am 12. Februar mehr Stimmzettel gedruckt werden.

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"Berlin hat aus dem Wahldebakel 2021 gelernt", erklärte Landeswahlleiter Stephan Bröchler. "Wir wollen und wir werden es besser machen." Nach eigenen Angaben bereitet sich Bröchler seit seinem Amtsantritt am 1. Oktober auf eine Wahlwiederholung vor.

Am 12. Februar sollen insgesamt 42.000 Wahlhelfer zum Einsatz kommen. Diese sollen eine bessere Unterstützung und ein "deutlich höheres" Erfrischungsgeld erhalten. "Wir würden uns freuen, wenn viele Berlinerinnen und Berliner uns bei dieser Wiederholungswahl tatkräftig unterstützen würden", erklärte Bröchler.

Zudem sollen pro Wahllokal mindestens drei Wahlkabinen angeboten werden. Bei der Druckerei seien deutlich mehr Stimmzettel bestellt worden, als benötigt würden. "Wir wollen reagieren und nachbessern können, sollte es an der einen oder anderen Stelle zu Engpässen kommen", ergänzte Bröchler.

Am Mittwoch hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof entschieden, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt werden müssen. Beide wurden wegen zahlreicher Pannen im gesamten Wahlgebiet für ungültig erklärt.

Am 26. September vergangenen Jahres hatten Wahllokale vorübergehend geschlossen werden müssen oder blieben länger geöffnet. Vor vielen bildeten sich lange Schlangen. Zudem fehlten Stimmzettel.

Neben den Wahlen zu Abgeordnetenhaus und den Bezirksvertretungen fand die Bundestagswahl statt, außerdem ein Volksentscheid. Zudem fand an dem Tag der Berlin-Marathon statt, für den zahlreiche Straßen gesperrt wurden.

M.Jacobucci--PV

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