Bundesinnenministerin Faeser reist zu zweitägigem Besuch in die Türkei

Pallade Veneta - Bundesinnenministerin Faeser reist zu zweitägigem Besuch in die Türkei

POLITIK 21.11.2022

Bundesinnenministerin Faeser reist zu zweitägigem Besuch in die Türkei / Foto: ANDRE PAIN - AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reist am Montag zu einem zweitägigen Besuch in die Türkei. In Ankara will sich Faeser nach Angaben ihres Ministeriums unter anderem mit ihrem türkischen Kollegen Süleyman Soylu zu innenpolitischen Themen sowie zur deutsch-türkischen Zusammenarbeit in den Bereichen Migrationspolitik und Bekämpfung von Terrorismus austauschen.

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Denkbar ist, dass Faeser anschließend nach Katar weiterreist, wo die deutsche Fußball-Nationalmannschaft am Mittwoch ihr Auftaktspiel bei der WM bestreitet. Die Planungen dazu sind nach Ministeriumsangaben aber noch nicht abgeschlossen. Faeser ist als Bundesinnenministerin auch für den Bereich Sport zuständig. Die Vergabe der WM an das Golfemirat Katar ist äußerst umstritten, unter anderem wegen der Menschenrechtslage in dem arabischen Land. Auch Faeser hatte sich kritisch geäußert und damit Ende Oktober für diplomatische Verstimmungen gesorgt.

O.Merendino--PV

Bericht über Namenstrick: Trump fordert Ausschluss zweier Senatskandidaten in Alaska

Nach einem Bericht über einen mutmaßlichen Namenstrick der Demokraten bei der Senatswahl im US-Bundesstaat Alaska hat Präsident Donald Trump den Ausschluss zweier Kandidaten gefordert. Die demokratische Bewerberin Mary Peltola und ein Namensvetter des republikanischen Senators Dan Sullivan müssten von den Stimmzetteln gestrichen werden, schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Plattform Truth Social.

"New York Times": US-Demokraten führen Alaskas Wähler mit Namenstrick in die Irre

Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.