Pallade Veneta - "Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz

"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz


"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz
"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz / Foto: Michaela STACHE - AFP

Wenige Tage nach den Drohnensichtungen am Münchner Flughafen hat das bayerische Kabinett ein Gesetz zum Schutz vor Drohenüberflügen auf den Weg gebracht. "Es gibt keinen Anlass zur Panik, aber zur großen Vorsicht", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München vor Journalisten. Die Gefahrenlage habe sich einfach verändert.

Textgröße ändern:

Söder sagte, der Schutz des Territoriums habe für ihn absolute Priorität. "Abschießen statt abwarten muss im Endeffekt die Konsequenz lauten." Drohnen seien die Herausforderungen der Zukunft, die Befugnisse der Polizei zur Drohnenabwehr würden deshalb in Bayern fundamental gestärkt. Dies soll demnach durch einen neuen Artikel im Polizeiaufgabengesetz umgesetzt werden.

Das geplante Gesetz muss vom bayerischen Landtag beschlossen werden. Laut Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) soll dies so schnell wie möglich geschehen - "wenn der Landtag will, kann er das eigentlich noch in diesem Jahr beschließen."

Eine wesentliche Neuerung ist Herrmann zufolge, dass das bisher geltende Bewaffnungsverbot für Drohnen gestrichen werde. Damit werde die Möglichkeit eröffnet, dass gegebenenfalls andere Drohnen unschädlich gemacht werden können. Dies könne etwa durch Sprengstoff erfolgen oder durch Netze, die die Flügel einer als gefährlich angesehenen Drohne attackieren.

Drohnensichtungen hatten vergangene Woche am Donnerstag- und Freitagabend zur vorübergehenden Einstellung des Flugbetriebs am Münchner Flughafen geführt. Wie Herrmann sagte, geht es nach Angaben der Bundespolizei um Drohnen in der Größenordnung "plus/minus einen Meter". Eine am Münchner Oktoberfest gesichtete Drohne sei laut Polizei deutlich kleiner gewesen.

Das bayerische Kabinett beschloss außerdem, ein Drohnenkompetenz und -abwehrzentrum in Erding aufzubauen. In dem Zentrum sollen alle vorhandenen und neu zu entwickelnden Kompetenzen gebündelt werden.

D.Bruno--PV

Empfohlen

Ifo-Präsident warnt vor "existenzieller" Abhängigkeit von US-Konzernen bei KI

Die Abhängigkeit von US-Unternehmen bei der Künstlichen Intelligenz (KI) bedroht nach Ansicht von Ifo-Präsident Clemens Fuest Europas Wirtschaft "existenziell". "Die Anordnung der US-Regierung, ausländischen Staatsangehörigen den Zugang zu den neuesten Modellen von Anthropic zu verwehren, zeigt erneut die Verwundbarkeit Europas", erklärte Fuest am Freitag. "Kritische" Sektoren wie Forschung, Industrie und Verteidigung seien betroffen, "die Folgen solcher Abschaltungen können dramatisch sein".

OMP treibt die weltweit führenden Lieferketten voran: Neun Kunden unter den Gartner Supply Chain Top 25 für 2026

Während globale Marktführer den Fokus von der Krisenbewältigung auf vorausschauendes Handeln verlagern, würdigt OMP die visionären Konzerne, die entscheidungsorientierte Intelligenz im Tempo des Wandels skalieren.

OpenAI-Chef appelliert an G7: Verantwortung für KI nicht den Tech-Firmen überlassen

OpenAI-Chef Sam Altman hat die Staats- und Regierungschefs des G7-Gipfels dazu aufgerufen, die Kontrolle über Künstliche Intelligenz (KI) nicht den Tech-Firmen zu überlassen. "Geben Sie Ihre Verantwortung nicht an KI-Labore wie meines ab", sagte Altman am Mittwoch bei einer Sitzung des Gipfels im französischen Evian. Der Chef des ChatGPT-Entwicklers rief die Regierungen zudem dazu auf, weltweit geltende Standards für die sich rapide entwickelnde Technik zu etablieren.

Von Ukraine bis KI: Teilnehmer des G7-Gipfels werten Treffen mit Trump als Erfolg

Ein kooperativer US-Präsident, eine neue Dynamik mit Blick auf die Ukraine und gemeinsame Beschlüsse zu schwierigen Themen wie der Rohstoffabhängigkeit von China: Der G7-Gipfel im französischen Evian wurde am letzten Tag von den Gipfelteilnehmern einhellig als Erfolg gewertet. Auch Kanzler Friedrich Merz (CDU) zog am Mittwoch eine durchweg "positive Bilanz", US-Präsident Donald Trump wertete seine Reise als "großen Erfolg".

Textgröße ändern: