Pallade Veneta - "Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz

"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz


"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz
"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz / Foto: Michaela STACHE - AFP

Wenige Tage nach den Drohnensichtungen am Münchner Flughafen hat das bayerische Kabinett ein Gesetz zum Schutz vor Drohenüberflügen auf den Weg gebracht. "Es gibt keinen Anlass zur Panik, aber zur großen Vorsicht", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München vor Journalisten. Die Gefahrenlage habe sich einfach verändert.

Textgröße ändern:

Söder sagte, der Schutz des Territoriums habe für ihn absolute Priorität. "Abschießen statt abwarten muss im Endeffekt die Konsequenz lauten." Drohnen seien die Herausforderungen der Zukunft, die Befugnisse der Polizei zur Drohnenabwehr würden deshalb in Bayern fundamental gestärkt. Dies soll demnach durch einen neuen Artikel im Polizeiaufgabengesetz umgesetzt werden.

Das geplante Gesetz muss vom bayerischen Landtag beschlossen werden. Laut Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) soll dies so schnell wie möglich geschehen - "wenn der Landtag will, kann er das eigentlich noch in diesem Jahr beschließen."

Eine wesentliche Neuerung ist Herrmann zufolge, dass das bisher geltende Bewaffnungsverbot für Drohnen gestrichen werde. Damit werde die Möglichkeit eröffnet, dass gegebenenfalls andere Drohnen unschädlich gemacht werden können. Dies könne etwa durch Sprengstoff erfolgen oder durch Netze, die die Flügel einer als gefährlich angesehenen Drohne attackieren.

Drohnensichtungen hatten vergangene Woche am Donnerstag- und Freitagabend zur vorübergehenden Einstellung des Flugbetriebs am Münchner Flughafen geführt. Wie Herrmann sagte, geht es nach Angaben der Bundespolizei um Drohnen in der Größenordnung "plus/minus einen Meter". Eine am Münchner Oktoberfest gesichtete Drohne sei laut Polizei deutlich kleiner gewesen.

Das bayerische Kabinett beschloss außerdem, ein Drohnenkompetenz und -abwehrzentrum in Erding aufzubauen. In dem Zentrum sollen alle vorhandenen und neu zu entwickelnden Kompetenzen gebündelt werden.

D.Bruno--PV

Empfohlen

Frühere Dombaumeisterin kritisiert geplantes Eintrittsgeld für Kölner Dom

Die ehemalige Kölner Dombaumeisterin Barbara Schock-Werner hat das geplante Eintrittsgeld für den Kölner Dom kritisiert. Solch ein Eintrittsgeld schrecke sicherlich Besucher ab, sagte Schock-Werner am Montag im Deutschlandfunk. Außerdem drohe es, den Charakter des Doms zu verändern. "In dem Moment, wo ich Geld erhebe, ist es mehr wie ein Museum", sagte Schock-Werner. Sie fände es "ganz schwierig", wenn der Dom nur noch von wohlhabenden Menschen besucht werden könne.

Ondas schließt die Übernahme von Rotron Aerospace Ltd. ab und erweitert damit seine Langstrecken-Antriebstechnologien für fortschrittliche unbemannte Systeme im Verteidigungsbereich

Das britische Unternehmen Rotron Aerospace stärkt die System-of-Systems-Architektur von Ondas mit unbemannten Flugzeugplattformen, Flugzeugtriebwerkstechnologien und autonomen Einsatzfähigkeiten mit langer AusdauerErweitert die strategische Präsenz von Ondas innerhalb der Ökosysteme des Vereinigten Königreichs und der NATO und ermöglicht durch tief verwurzelte Beziehungen zum britischen Verteidigungsministerium einen beschleunigten Zugang zu wichtigen ProgrammenSchafft eine industrielle Basis im Vereinigten Königreich für fortschrittliche unbemannte Systeme zur Unterstützung von NATO-Programmen und Initiativen zur Lokalisierung der Verteidigung der Alliierten

Steinmeier und Merz würdigen verstorbenen Philosophen Habermas

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) haben den verstorbenen Philosophen Jürgen Habermas gewürdigt. "Mit Jürgen Habermas verlieren wir einen großen Aufklärer, der die Widersprüche der Moderne durchmessen hat", schrieb Steinmeier am Samstag in einem Kondolenzschreiben an die Tochter und den Sohn des Verstorbenen. "Er hat uns das Ethos des demokratischen Diskurses gelehrt und die Emanzipation des Menschen als unaufgebbares Ziel begründet."

Philosoph Jürgen Habermas mit 96 Jahren gestorben

Der Philosoph Jürgen Habermas ist tot. Der weltbekannte Intellektuelle starb am Samstag im Alter von 96 Jahren in Starnberg, wie eine Sprecherin des Suhrkamp-Verlags der Nachrichtenagentur AFP sagte. Sie berief sich auf Angaben von Habermas' Familie. Habermas galt als wichtigster deutscher Philosoph der Gegenwart und genoss internationale Anerkennung.

Textgröße ändern: