Kühnert setzt auf Fortsetzung von "Ampel" über 2025 hinaus

Pallade Veneta - Kühnert setzt auf Fortsetzung von "Ampel" über 2025 hinaus

WETTER 31.03.2023

Kühnert setzt auf Fortsetzung von "Ampel" über 2025 hinaus / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert setzt ungeachtet aller Streitereien auf eine Fortsetzung der Ampel-Koalition über die Bundestagswahl 2025 hinaus. "Ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nicht grundlegend, dann wollen wir weiterhin gemeinsam am Fortschritt arbeiten", sagte Kühnert dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND - Freitagsausgaben). "Die Ampel ist absolut intakt", hob er weiter hervor.

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"Es ist nicht immer leicht in der Ampel, zugegeben", räumte Kühnert ein. Aber die SPD habe acht Jahre in einer großen Koalition hinter sich. "Und immer wenn ich zwischendurch so einen kleinen Ampel-Schmerz empfinde, dann denke ich an diese acht Jahre zurück und bin top-motiviert, dass die Ampel ein Erfolg wird."

Zur langen Dauer des Koalitionsausschusses zum Wochenbeginn sagte Kühnert, dies habe allein an sachlichen Fragen gelegen "und nicht an fehlenden gemeinsamen Zielen oder gar einem zerrütteten persönlichen Verhältnis". Der SPD-Politiker empfahl den Koalitionspartnern von FDP und Grünen gleichwohl mehr rhetorische Zurückhaltung. Er selbst verzichte darauf, "im Vorfeld von Koalitionsausschüssen möglichst steile Forderungen zu stellen, nur um im Gespräch zu sein".

Den Vorwurf der Grünen, die SPD kümmere sich nicht ausreichend um Klimapolitik, wies Kühnert zurück. "Das Verräterische an diesem Vorwurf ist ja, dass er schon erhoben wurde, bevor der Koalitionsausschuss überhaupt begonnen hatte", sagte er. "Das sind also offenkundig taktische Aussagen.

Dass die SPD es mit konsequentem Klimaschutz ernst meine, sehe man unter anderem daran, dass sie in der letzten Regierung mit der Union für die Einführung von Sektorzielen gesorgt habe, gab Kühnert zu bedenken. Allerdings sollen diese nun wieder aufgeweicht werden, was bei Grünen und Umweltverbänden für erheblichen Unmut sorgt.

F.Amato--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.