Kühnert setzt auf Fortsetzung von "Ampel" über 2025 hinaus

Pallade Veneta - Kühnert setzt auf Fortsetzung von "Ampel" über 2025 hinaus

WETTER 31.03.2023

Kühnert setzt auf Fortsetzung von "Ampel" über 2025 hinaus / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert setzt ungeachtet aller Streitereien auf eine Fortsetzung der Ampel-Koalition über die Bundestagswahl 2025 hinaus. "Ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nicht grundlegend, dann wollen wir weiterhin gemeinsam am Fortschritt arbeiten", sagte Kühnert dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND - Freitagsausgaben). "Die Ampel ist absolut intakt", hob er weiter hervor.

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"Es ist nicht immer leicht in der Ampel, zugegeben", räumte Kühnert ein. Aber die SPD habe acht Jahre in einer großen Koalition hinter sich. "Und immer wenn ich zwischendurch so einen kleinen Ampel-Schmerz empfinde, dann denke ich an diese acht Jahre zurück und bin top-motiviert, dass die Ampel ein Erfolg wird."

Zur langen Dauer des Koalitionsausschusses zum Wochenbeginn sagte Kühnert, dies habe allein an sachlichen Fragen gelegen "und nicht an fehlenden gemeinsamen Zielen oder gar einem zerrütteten persönlichen Verhältnis". Der SPD-Politiker empfahl den Koalitionspartnern von FDP und Grünen gleichwohl mehr rhetorische Zurückhaltung. Er selbst verzichte darauf, "im Vorfeld von Koalitionsausschüssen möglichst steile Forderungen zu stellen, nur um im Gespräch zu sein".

Den Vorwurf der Grünen, die SPD kümmere sich nicht ausreichend um Klimapolitik, wies Kühnert zurück. "Das Verräterische an diesem Vorwurf ist ja, dass er schon erhoben wurde, bevor der Koalitionsausschuss überhaupt begonnen hatte", sagte er. "Das sind also offenkundig taktische Aussagen.

Dass die SPD es mit konsequentem Klimaschutz ernst meine, sehe man unter anderem daran, dass sie in der letzten Regierung mit der Union für die Einführung von Sektorzielen gesorgt habe, gab Kühnert zu bedenken. Allerdings sollen diese nun wieder aufgeweicht werden, was bei Grünen und Umweltverbänden für erheblichen Unmut sorgt.

F.Amato--PV

Experte: "Deutschland ist auf solche Extremhitze nicht vorbereitet"

Der Gesundheitsexperte Martin Herrmann sieht Deutschland nicht ausreichend auf Extremhitze vorbereitet. "Zwar hat die Bewusstheit über die Gefährlichkeit von Hitze in der Bevölkerung deutlich zugenommen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG) der Nachrichtenagentur AFP. "Gleichzeitig ist Deutschland nach wir vor für einen Katastrophenfall durch Hitze schlecht oder nicht vorbereitet."

Neue Hitzwelle erfasst große Teile Westeuropas

Noch vor dem kalendarischen Sommeranfang am 21. Juni sind große Teile Westeuropas abermals von einer Hitzewelle erfasst worden. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte am Freitag nahezu deutschlandweit vor starker, teils sogar "extremer" Hitzebelastung. Die Temperaturen lagen in Deutschland demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Auch in Frankreich, Spanien, Großbritannien und der Schweiz wurden Warnungen ausgegeben. Es ist bereits die zweite Hitzewelle in Westeuropa innerhalb eines Monats.

Intensive Hitzewelle erfasst mehr als die Hälfte Frankreichs

In Frankreich ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung von der zweithöchsten Hitzewarnstufe betroffen. Die Hitzwelle werde "flächendeckend, langanhaltend und intensiv", warnte der Wetterdienst am Freitag. Der Höhepunkt mit Temperaturen von bis zu 40 Grad wird zwischen Sonntag und Dienstag erwartet.

Wetterdienst warnt nahezu deutschlandweit vor Hitze: Teils drohen starke Gewitter

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat am Freitag nahezu deutschlandweit vor Hitze gewarnt. Im Westen drohe gebietsweise auch eine "extreme" Hitzebelastung, teilte der DWD mit. Die Temperaturen liegen demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Zudem drohen in der Folge teils kräftige Gewitter mit Starkregen.