Faeser hat kein Verständnis für Aktionen von Klimagruppe Letzte Generation

Pallade Veneta - Faeser hat kein Verständnis für Aktionen von Klimagruppe Letzte Generation

WETTER 24.04.2023

Faeser hat kein Verständnis für Aktionen von Klimagruppe Letzte Generation / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Straßenblockaden der Klimaschutzgruppe Letzte Generation kritisiert. "Ich habe nicht das geringste Verständnis für die Aktionen", sagte Faeser dem "Tagesspiegel" aus Berlin laut Mitteilung vom Montag. "Die Klimakrise können wir nur demokratisch bekämpfen." Der Rückhalt in der Gesellschaft sei die entscheidende Grundlage dafür. Wer andere im Alltag blockiere und ihnen das Leben schwer mache, schade dem Klimaschutz gewaltig.

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Zahlreiche Straßenblockaden der Letzten Generation hatten zum Wochenstart zu Staus und Behinderungen auf Berlins Straßen geführt. Die Klimagruppe hatte zuvor eine Ausweitung ihrer Aktionen angekündigt, um möglichst die gesamte Hauptstadt lahmzulegen.

"Der Rechtsstaat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen", sagte Faeser. Legitimer Protest ende immer dort, wo Straftaten begangen und andere in ihren Rechten verletzt würden. "Die Polizei hat meine volle Unterstützung, wenn sie konsequent durchgreift", betonte die Ministerin.

Bundesweit nimmt dem Bericht zufolge die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten im Rahmen von Klimaprotesten zu. Von 880 registrierten Straftaten im Jahr 2021 erhöhte sich die Zahl nach "Tagesspiegel"-Informationen auf 1585 im Jahr 2022 deutlich.

Es handelt sich dabei vor allem um Sachbeschädigungen, Nötigungsdelikte und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Die Zahlen werden in der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität vom Bundeskriminalamt erfasst.

H.Ercolani--PV

Experte: "Deutschland ist auf solche Extremhitze nicht vorbereitet"

Der Gesundheitsexperte Martin Herrmann sieht Deutschland nicht ausreichend auf Extremhitze vorbereitet. "Zwar hat die Bewusstheit über die Gefährlichkeit von Hitze in der Bevölkerung deutlich zugenommen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG) der Nachrichtenagentur AFP. "Gleichzeitig ist Deutschland nach wir vor für einen Katastrophenfall durch Hitze schlecht oder nicht vorbereitet."

Neue Hitzwelle erfasst große Teile Westeuropas

Noch vor dem kalendarischen Sommeranfang am 21. Juni sind große Teile Westeuropas abermals von einer Hitzewelle erfasst worden. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte am Freitag nahezu deutschlandweit vor starker, teils sogar "extremer" Hitzebelastung. Die Temperaturen lagen in Deutschland demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Auch in Frankreich, Spanien, Großbritannien und der Schweiz wurden Warnungen ausgegeben. Es ist bereits die zweite Hitzewelle in Westeuropa innerhalb eines Monats.

Intensive Hitzewelle erfasst mehr als die Hälfte Frankreichs

In Frankreich ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung von der zweithöchsten Hitzewarnstufe betroffen. Die Hitzwelle werde "flächendeckend, langanhaltend und intensiv", warnte der Wetterdienst am Freitag. Der Höhepunkt mit Temperaturen von bis zu 40 Grad wird zwischen Sonntag und Dienstag erwartet.

Wetterdienst warnt nahezu deutschlandweit vor Hitze: Teils drohen starke Gewitter

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat am Freitag nahezu deutschlandweit vor Hitze gewarnt. Im Westen drohe gebietsweise auch eine "extreme" Hitzebelastung, teilte der DWD mit. Die Temperaturen liegen demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Zudem drohen in der Folge teils kräftige Gewitter mit Starkregen.