Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu

Pallade Veneta - Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu

WETTER 06.06.2023

Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die geplanten Vorgaben zum Einbau klimafreundlicher Heizungen erneut einen sozialen Ausgleich zugesichert. "Wir werden Zuschüsse geben für die Investitionen, die dort getätigt sind, damit die Preise nicht durchschlagen, die mit der Investition verbunden sind", sagte Scholz am Dienstag dem Sender RTL. Zugleich bekräftigte er die Notwendigkeit der Transformation.

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Es gehe darum, dass sich Deutschland auf die Zukunft vorbereite, in der die Preise für Öl, Gas und Kohle steigen würden, sagte der Kanzler: "Wegen der Veränderungen wird es sicherlich steigende Preise geben und wir fahren als Land nicht nur wegen des Klimas, sondern auch wegen der Preise besser, wenn wir auf die verschiedenen Möglichkeiten setzen, das anders zu machen." Eine Möglichkeit dafür sei auch der Ausbau der Fernwärme.

Scholz sicherte zudem zu, er werde sich auch weiterhin besorgten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Wenn diese sagten, "das ist aber viel auf einmal, dann ist das der Fall und da darf man nicht drum herum reden", sagte der Kanzler. "Auf eines können sich alle verlassen: Ich zähle nicht zu denjenigen, die sich wegducken und wegdrücken, sondern ich beantworte die Fragen", hob er hervor.

Optimistisch äußerte sich Scholz ungeachtet aktuell schwacher Umfragewerte hinsichtlich der Chancen für eine Neuauflage der Ampel-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Ich bin ganz sicher, dass die SPD, wie bei der letzten Bundestagswahl, auch bei der nächsten gut abschneiden wird und ein Regierungsmandat bekommt, genauso, wie die gesamte Regierung", sagte er in der Sendung "RTL Direkt Spezial".

Voraussetzung dafür sei allerdings, "gute Arbeit" zu machen. Dazu gehöre auch, dass "man, wenn es schwer wird, sich auf die Arbeit konzentriert und nicht gewissermaßen von einer Schlagzeile zur anderen läuft". Sonst funktioniere das nicht, sagte der Kanzler.

U.Paccione--PV

Barmer-Studie: Klimaangst bei Jugendlichen nimmt ab

Der Klimawandel scheint Jugendlichen in Deutschland einer Umfrage zufolge nicht mehr so starke Angst zu bereiten wie noch vor einigen Jahren. Nach am Montag veröffentlichten Daten der Sinus-Jugendstudie der Krankenkasse Barmer haben 31 Prozent der 14- bis 17-Jährigen große Angst vor dem Klimawandel - 2021 waren es noch 39 Prozent.

Kolumbien beschwört bei Konferenz zum Ausstieg aus fossilen Energien neue Allianzen

Anlässlich der ersten internationalen Konferenz zum Ausstieg aus den fossilen Energien hat das Gastgeberland Kolumbien zu neuen Allianzen aufgerufen. Länder, die Willens seien, den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu beschleunigen, stellten "eine neue Macht" dar, sagte die kolumbianische Umweltministerin Irene Vélez Torres der Nachrichtenagentur AFP. Sie äußerte sich kurz bevor Regierungsvertreter aus mehr als 50 Ländern ab Dienstag zu zweitägigen Gesprächen in der kolumbianischen Hafenstadt Santa Marta zusammenkommen.

Petersberger Klimadialog berät über Energiewende und Klimafinanzierung

Zum Petersberger Klimadialog werden ab Dienstagmorgen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus mehr als 30 Staaten in Berlin erwartet. Die Beratungen dienen der Vorbereitung der nächsten UN-Klimakonferenz im November im türkischen Antalya, die von der Türkei in Zusammenarbeit mit Australien ausgerichtet wird. Am Mittwoch wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Rahmen des High-Level-Segments des Klimadialogs sprechen.

Petersberger Klimadialog: Verbände fordern von Merz Abkehr von Kohle, Öl und Gas

Umweltverbände fordern im Vorfeld des internationalen Petersberger Klimadialogs kommende Woche in Berlin ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Abschied von Kohle, Öl und Gas. "Wir erwarten von Bundeskanzler Friedrich Merz, hier Akzente zu setzen", sagte Lutz Weischer von Germanwatch am Donnerstag in Berlin. Gerade die aktuelle Energiekrise aufgrund des Iran-Krieges zeige erneut, wie wichtig es sei, eine Unabhängigkeit von fossilen Energieimporten zu erreichen.