Bericht: EU muss deutlich mehr in Sicherheit investieren

Pallade Veneta - Bericht: EU muss deutlich mehr in Sicherheit investieren

WETTER 30.10.2024

Bericht: EU muss deutlich mehr in Sicherheit investieren / Foto: JOHN THYS - AFP

Die Europäische Union muss nach einem Bericht deutlich mehr in Sicherheit und Verteidigung investieren. Der frühere finnische Präsident Sauli Niinistö schlug am Mittwoch in Brüssel vor, künftig "mindestens 20 Prozent des gesamten EU-Haushalts für Sicherheit und Krisenvorsorge" zu reservieren. Angesichts der russischen Bedrohung forderte er in seinem Strategiepapier zudem eine intensivere Zusammenarbeit der Geheimdienste und eine bessere Vorbereitung der Bevölkerung auf Krisen.

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Die derzeitigen EU-Mittel seien unzureichend, um Europas Verteidigung auszubauen oder um die Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland zu unterstützen, heißt es in Niinistös Bericht. Deshalb müsse künftig mehr als ein Fünftel des mittelfristigen Haushaltsrahmens für diese Zwecke eingeplant werden, empfahl der Finne. Von 2021 bis 2027 umfasst der EU-Haushalt insgesamt rund 1,2 Billionen Euro. Im kommenden Jahr beginnen die Verhandlungen über den Mehrjahreshaushalt ab 2028.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte bei dem Auftritt mit Niinistö: "Russlands Verteidigungsausgaben übertreffen allmählich die Ausgaben aller europäischen Mitgliedstaaten zusammen". Ihre Kommission hatte den Zusatzbedarf für Verteidigung in den nächsten zehn Jahren zuvor auf 500 Milliarden Euro beziffert.

Zurückhaltend äußerte sich von der Leyen erneut zu neuen Gemeinschaftsschulden wie in der Pandemie. Sie setzt nach eigenen Worten auf höhere nationale Beiträge oder aber höhere Eigenmittel der EU. Zu letzteren zählen etwa Zölle.

Darüber hinaus plädierte Niinistö für einen "besseren Geheimdienstaustausch zwischen den Mitgliedsländern und mit den EU-Institutionen". Außerdem müssten die Bürger in einem gewissen Umfang Nahrungsmittel oder Treibstoff vorhalten. "Die meisten Haushalte sind nicht vorbereitet, um mindestens drei Tage einer schwerwiegenden Krise zu überstehen", sagte der Finne.

A.dCosmo--PV

Experte: "Deutschland ist auf solche Extremhitze nicht vorbereitet"

Der Gesundheitsexperte Martin Herrmann sieht Deutschland nicht ausreichend auf Extremhitze vorbereitet. "Zwar hat die Bewusstheit über die Gefährlichkeit von Hitze in der Bevölkerung deutlich zugenommen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG) der Nachrichtenagentur AFP. "Gleichzeitig ist Deutschland nach wir vor für einen Katastrophenfall durch Hitze schlecht oder nicht vorbereitet."

Neue Hitzwelle erfasst große Teile Westeuropas

Noch vor dem kalendarischen Sommeranfang am 21. Juni sind große Teile Westeuropas abermals von einer Hitzewelle erfasst worden. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte am Freitag nahezu deutschlandweit vor starker, teils sogar "extremer" Hitzebelastung. Die Temperaturen lagen in Deutschland demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Auch in Frankreich, Spanien, Großbritannien und der Schweiz wurden Warnungen ausgegeben. Es ist bereits die zweite Hitzewelle in Westeuropa innerhalb eines Monats.

Intensive Hitzewelle erfasst mehr als die Hälfte Frankreichs

In Frankreich ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung von der zweithöchsten Hitzewarnstufe betroffen. Die Hitzwelle werde "flächendeckend, langanhaltend und intensiv", warnte der Wetterdienst am Freitag. Der Höhepunkt mit Temperaturen von bis zu 40 Grad wird zwischen Sonntag und Dienstag erwartet.

Wetterdienst warnt nahezu deutschlandweit vor Hitze: Teils drohen starke Gewitter

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat am Freitag nahezu deutschlandweit vor Hitze gewarnt. Im Westen drohe gebietsweise auch eine "extreme" Hitzebelastung, teilte der DWD mit. Die Temperaturen liegen demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Zudem drohen in der Folge teils kräftige Gewitter mit Starkregen.