Pallade Veneta - Baerbock spricht in Baku Menschenrechtslage an

Wetter - Venezia 8°C

Baerbock spricht in Baku Menschenrechtslage an - Treffen mit Zivilgesellschaft

WETTER 22.11.2024

Baerbock spricht in Baku Menschenrechtslage an - Treffen mit Zivilgesellschaft / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Treffen am Freitag mit dem aserbaidschanischen Außenminister Dscheihun Bajramow die schwierige Menschenrechtslage in dem Land angesprochen. Dabei habe sie sich auch für Einzelfälle eingesetzt, hieß es weiter aus deutschen Delegationskreisen. Die Ministerin traf demnach am Rande der UN-Klimakonferenz in Baku auch mit Vertreterinnen und Vertretern der aserbaidschanischen Zivilgesellschaft zusammen.

Textgröße ändern:

In dem Gespräch mit Bajramow setzte sich Baerbock den Angaben zufolge auch dafür ein, Einreiseverbote Aserbaidschans für 76 Abgeordnete aus europäischen Staaten aufzuheben, darunter auch Bundestagsabgeordnete. Die Einreiseverbote waren von dem Land gegen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats verhängt worden.

Bei dem Treffen mit der Zivilgesellschaft schilderten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer laut den Angaben aus Delegationskreisen "eindrücklich die schwierigen Bedingungen, unter denen die Zivilgesellschaft in Aserbaidschan arbeiten muss, und die Repressionen, denen sie ausgesetzt sind". In den vergangenen Jahren sei der Raum für ihre Arbeit weiter eingeschränkt worden.

Die Teilnehmenden hätten deutlich gemacht, dass sie sich mehr Aufmerksamkeit für ihre Lage wünschen. Deswegen sei ihnen das Gespräch mit der deutschen Außenministerin wichtig gewesen.

Baerbock hatte bereits am Donnerstag auf einer Pressekonferenz die Menschenrechtslage in Aserbaidschan mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Verhaftungen von Medienschaffenden, Aktivistinnen und Aktivisten sind sehr bedenklich", die Menschenrechtslage insgesamt sei "besorgniserregend", antwortete die Ministerin auf eine entsprechende Frage.

Betroffen seien auch Menschen, "die mit Deutschland sehr verbunden sind", sagte Baerbock weiter, unter anderem mit Blick auf den Fall des mit einer Ausreisesperre belegten Regimekritikers Gubad Ibadoghlu. Der Ökonom, der eine Lehrstelle an der Universität Dresden hatte, war 2023 während eines Aufenthalts in seiner Heimat festgenommen worden und darf seither das Land nicht verlassen.

F.Amato--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.