Pallade Veneta - Merz: Ausstieg aus Kohle und Gas darf Industrie nicht gefährden

Merz: Ausstieg aus Kohle und Gas darf Industrie nicht gefährden


Merz: Ausstieg aus Kohle und Gas darf Industrie nicht gefährden
Merz: Ausstieg aus Kohle und Gas darf Industrie nicht gefährden / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat einen Ausstieg aus Kohle und Gas aus Klimaschutzgründen abgelehnt, wenn dies die deutsche Industrie gefährdet. Die Stilllegung der letzten drei Atomkraftwerke durch die Ampel-Regierung mitten in einer Energiekrise sei ein "schwerer strategischer Fehler" gewesen, sagte Merz am Montag in Bochum. So eine Entscheidung werde es unter seiner Führung nicht geben. Das gelte auch für die Stilllegung von Kohle- und Gaskraftwerken.

Textgröße ändern:

Er bekenne sich ausdrücklich zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern, sagte Merz bei der Betriebsrätekonferenz der CDU-Sozialvereinigung CDA. Eine Stilllegung der Stromerzeugung über Kohle und Gas ohne die nötigen Ersatzkapazitäten würde aber "den Standort für die Industrie in Deutschland massiv gefährden."

Merz betonte: "Unter meiner Führung steigen wir in Deutschland nirgendwo mehr aus, bevor wir nicht entschieden haben, wo wir einsteigen." Der Klimaschutz dürfe nicht wichtiger sein als der Erhalt der Industrie in Deutschland.

Forderungen, die Stilllegung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke wieder rückgängig zu machen, hält der CDU-Chef allerdings offenbar nicht mehr für realistisch: "Die Chance, diese drei Kernkraftwerke wieder zurück ans Netz zu nehmen, die sinkt von Woche zu Woche", sagte Merz. Sie würden längst zurückgebaut und dekontaminiert. "Da ist wahrscheinlich nichts mehr zu machen."

Ihrem gemeinsamen Wahlprogramm zufolge wollen CDU und CSU an der "Option Kernenergie" festhalten. Die Union will dabei auch "die Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke prüfen". Daneben werden noch nicht existierende Akw-Typen sowie Fusionskraftwerke als mögliche Energiequellen genannt.

Z.Ottaviano--PV

Empfohlen

EU-Kommission stellt Pläne für Änderungen an CO2-Grenzabgabe vor

Die Europäische Kommission stellt am Mittwochvormittag in Straßburg ihre Pläne für Änderungen an einer CO2-Abgabe an den EU-Außengrenzen vor. Bei den Vorschlägen geht es um den sogenannten CO2-Grenzausgleich (CBAM). Dieser Mechanismus soll dafür sorgen, dass europäische Unternehmen im Vergleich zur internationalen Konkurrenz kein Nachteil durch die Klimapolitik der EU entsteht.

EU-Kommission schlägt Abkehr vom Verbrenner-Aus vor - Autoverband: "Wirkungslos"

Die EU-Kommission hat nach langem Drängen der Industrie eine Abkehr vom sogenannten Verbrenner-Aus vorgeschlagen: Auch nach 2035 sollen Autohersteller weiter Verbrenner- und Hybrid-Fahrzeuge auf den Markt bringen dürfen. Der Großteil neu zugelassener Autos soll künftig aber trotzdem elektrisch sein. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßte die Vorschläge als "richtige Schritte" - der deutsche Autoindustrieverband dagegen kritisierte die Vorschläge scharf; sie seien nur ein "Lippenbekenntnis".

Autoverband VDA kritisiert EU-Vorschläge scharf: "Lippenbekenntnis"

Der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA) hat die Vorschläge der EU-Kommission zur Abschwächung der Abgasvorgaben ab 2035 scharf kritisiert. Die von der EU "richtigerweise anerkannte Technologieoffenheit muss mehr als ein Lippenbekenntnis sein", erklärte VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Dienstag in Berlin. "Das ist hier leider nicht der Fall." Was nach mehr Offenheit aussehe, sei "mit so vielfältigen Hürden versehen, dass es droht, in der Praxis wirkungslos zu bleiben".

Wolken und kein aufhellender Schnee: Stockholm droht düsterster Dezember seit 1934

Nur eine halbe Stunde Sonne in den ersten gut zwei Wochen - dieser Monat könnte in Stockholm der dunkelste Dezember seit gut 90 Jahren werden. Schweden ist wie andere skandinavische Länder an lange, dunkle Winter mit sehr kurzen Tagen gewöhnt. Dieser Dezember war in der schwedischen Hauptstadt aber außergewöhnlich finster, wie der Meteorologe Viktor Bergman vom Schwedischen meteorologischen und hydrologischen Institut (SMHI) am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Textgröße ändern: