Kartellamt: Hohe Spritpreise nicht allein auf Kostensteigerungen zurückzuführen

Wetter - Venezia 21°C

Kartellamt: Hohe Spritpreise nicht allein auf Kostensteigerungen zurückzuführen

WIRTSCHAFT 28.11.2022

Kartellamt: Hohe Spritpreise nicht allein auf Kostensteigerungen zurückzuführen / Foto: MIGUEL MEDINA - AFP/Archiv

Die zuletzt stark gestiegenen Kraftstoffpreise sind nach Einschätzung des Bundeskartellamts nicht ausschließlich auf Kostensteigerungen bei der Produktion zurückzuführen. Die Bonner Behörde präsentierte am Montag einen Zwischenbericht zur Untersuchung der Raffinerien und des Großhandels für Kraftstoffe. Anlass für diese Sektorstudie war die "nachhaltige Entkopplung der Tankstellenpreise von der Entwicklung des Rohölpreises" in den Wochen und Monaten nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs.

Textgröße ändern:

Ein erstes Fazit lautet nun, dass sich diese Entkopplung "nicht allein auf Kostensteigerungen zurückführen lässt". Dem widerspreche vor allem, "dass die meisten Mineralölkonzerne in dieser Zeit mit ihren Raffinerien sehr große Gewinne erwirtschaftet haben", erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt.

Hohe Preise und hohe Unternehmensgewinne seien für sich genommen aber noch nicht ausreichend für einen Anfangsverdacht auf Kartellrechtsverstöße, hieß es weiter. Für Preisabsprachen der Mineralölfirmen untereinander gebe es "bislang keine Anzeichen". Es gebe eine Vielzahl von Raffinerien und Großhändlern und somit Wettbewerb.

Das Kartellamt kam nach eigener Darstellung ebenso wie andere Studien zu dem Schluss, dass der Tankrabatt von Juni bis August "überwiegend weitergegeben wurde". Die Behörde verwies jedoch darauf, dass selbst bei einem vollkommenen funktionsfähigen Wettbewerb eine produktbezogene Steuersenkung nur in "extremen Ausnahmefällen vollständig an die Abnehmer weitergegeben wird".

Das Kartellamt will in weiteren Untersuchungen nun die Wettbewerbsverhältnisse beim Absatz der Produkte noch besser klären und mögliche kartellrechtliche Gründe für die Preisentkopplung untersuchen. Außerdem soll es noch stärker um die Frage gehen, wie sehr die gestiegenen Kosten und die Knappheit der Rohstoffe die hohen Preise erklären.

Für die Untersuchung befragte das Kartellamt die in der Herstellung von Kraftstoffen in Raffinerien tätigen Firmen - in Deutschland werden elf Raffinerien betrieben, davon drei Gemeinschaftsraffinerien mit mehreren Anteilseignern.

Unter anderem der ADAC, der die Spritpreise eng beobachtet, hatte immer wieder auch auf starke regionale Unterschiede verwiesen. Für diese gebe es keine ersichtlichen Gründe, hieß es.

M.Romero--PV

Verfahren gegen russische Kinderhospizleiterin eingestellt

Die russische Justiz hat ein Verfahren gegen die Leiterin eines Kinderhospizes eingestellt, der die Verbreitung von Falschinformationen über die russische Armee vorgeworfen worden war. Die Ermittlungen gegen Lida Moniawa seien "mangels strafrechtlich relevanter Tatbestände" beendet worden, sagte ihr Anwalt Michail Birjukow am Dienstag. Ihre Organisation bestätigte die Einstellung des Verfahrens und erklärte: "Es grenzt an ein Wunder!"

Souveräne KI: Französisches Unternehmen Mistral stellt neues Modell vor

Das auf Künstliche Intelligenz (KI) spezialisierte französische Startup Mistral hat die Einführung eines neuen Modells angekündigt, mit dem das Unternehmen im KI-Wettrennen Boden gutmachen will. Das neue Modell ML4 werde es Nutzern erlauben, die Parameter der KI anzupassen, teilte Mistral am Dienstag mit. Dies soll demnach nicht nur eine bessere Leistung ermöglichen - sondern auch mehr Sicherheit für Kunden, die ihre Daten privat halten wollen.

Internationaler Währungsfonds: Anhaltender Preisschock wegen Kriegen und Krisen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht anhaltende Auswirkungen von Kriegen und Krisen weltweit auf das Preisniveau von Lebensmitteln und Energie. Die Preise für lebensnotwendige Güter seien im Vergleich zu anderen Gütern inzwischen seit Jahren deutlich erhöht, erklärte der IWF am Dienstag. Die Menschen seien "mit einer anhaltenden Verschlechterung der Erschwinglichkeit von Gütern des täglichen Bedarfs" konfrontiert.

Alex Bodi își continuă expansiunea: planuri pentru deschiderea unui showroom ALIX LASERS la București

Omul de afaceri român Alex Bodi îmbină relațiile internaționale cu investiții concrete de mare anvergură, de ordinul milioanelor, și cu dezvoltarea unor noi domenii de activitate. La 19 septembrie 2026, Bodi a vizitat ALIX LASERS în Germania, unul dintre cei mai importanți producători mondiali de sisteme laser pentru tratamente estetice asistate de inteligență artificială, și a purtat cu directorul de operațiuni Dieter Eitner negocieri contractuale intense, aflate în etapa finală, privind deschiderea unui showroom la București chiar în cursul anului 2026. Proiectul ar putea marca o nouă etapă importantă în expansiunea lui Bodi în mai multe sectoare de activitate.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Kartellamt: Hohe Spritpreise nicht allein auf Kostensteigerungen zurückzuführen