Scholz gedenkt der Anschlagsopfer von Hanau

Pallade Veneta - Scholz gedenkt der Anschlagsopfer von Hanau

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau vor genau zwei Jahren gedacht. In einer Videobotschaft verlas Scholz die Namen der neun Opfer und sagte: "Ihr wart ein Teil unseres Landes, ein Teil von uns." Weiter kündigte er an, die Bundesregierung werde "Rassismus und rechten Terror entschlossen bekämpfen".

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"Es geht darum, Netzwerke von Extremisten wirksam abzuschalten, dafür zu sorgen, dass staatliche Behörden die Opfer und Hinterbliebenen unterstützen, mehr zu investieren in Vorbeugung und politische Bildung", sagte Scholz weiter.

Mit Blick auf die Anschlagsopfer Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov fügte er hinzu: "Dort wo Ihr wart, klafft für immer eine Lücke." Sie würden jedoch "nicht vergessen".

Deutschland schulde den Angehörigen "Antworten auf die Fragen, die bis heute offen sind", verwies Scholz darauf, dass die Hintergründe der Tat bisher nicht vollständig geklärt sind. So gibt es Zweifel an der These eines Einzeltäters. Die Antwort auf Hanau müsse sein, dass "wir auf Respekt setzten statt Hass, Zusammenhalt statt Spaltung", hob der Bundeskanzler hervor.

Am 19. Februar 2020 hatte in Hanau ein 43 Jahre alter Deutscher neun Menschen mit Migrationshintergrund ermordet. Die Behörden stuften die Tat als rechtsextrem und rassistisch motiviert ein. An diesem Samstag fand dazu in der hessischen Stadt eine Gedenkstunde statt.

T.Galgano--PV

Studie offenbart Gewinne des niederländischen Königshauses durch Kolonialismus

Der niederländische König Willem-Alexander hat sich am Freitag zutiefst beeindruckt von den Ergebnissen einer Studie über die Profite des Königshauses aus Kolonialismus und Sklaverei gezeigt. Die vom König 2022 in Auftrag gegebene Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass das Königshaus den Kolonialismus über Jahrhunderte als rechtmäßige Quelle der Bereicherung für das Land betrachtete.

Macron: G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl frei

Die G7-Länder haben sich auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl geeinigt. Dies solle in den kommenden vier Monaten geschehen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron anlässlich einer Videokonferenz der G7-Vertreter zur Energiekrise am Freitag. US-Präsident Donald Trump hatte die europäischen Partner zur Freigabe von Reserven gedrängt, um die Verbraucherpreise zu senken.

Spanisches Parlament lehnt Regierungspläne gegen Wohnungsnot ab

Das spanische Parlament hat die Vorhaben der Regierung zur Bekämpfung der Wohnungsnot zurückgewiesen. In zwei getrennten Abstimmungen am Freitag verweigerte die Mehrheit der Abgeordneten den beiden vom Kabinett von Ministerpräsident Pedro Sánchez auf den Weg gebrachten Dekreten die erforderliche Zustimmung. In Spanien finden seit Tagen Proteste gegen die hohen Mieten und den Wohnungsmangel statt, die Regierung hatte den Menschen daher Verbesserungen beim Mieterschutz zugesagt.

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Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA beraten die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten über ein gemeinsames Vorgehen. Die Videokonferenz am Freitagnachmittag fand auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt, wie das Präsidialamt in Paris mitteilte. Die EU hatte zuvor Bereitschaft für ein gemeinsames Handeln im Rahmen der Internationalen Energieagentur (IEA) signalisiert. Die Bundesregierung mahnte eine besonnene Reaktion an: "Es gilt jetzt, die Märkte nicht weiter zu verunsichern", sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin.