Scholz gedenkt der Anschlagsopfer von Hanau

Pallade Veneta - Scholz gedenkt der Anschlagsopfer von Hanau

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau vor genau zwei Jahren gedacht. In einer Videobotschaft verlas Scholz die Namen der neun Opfer und sagte: "Ihr wart ein Teil unseres Landes, ein Teil von uns." Weiter kündigte er an, die Bundesregierung werde "Rassismus und rechten Terror entschlossen bekämpfen".

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"Es geht darum, Netzwerke von Extremisten wirksam abzuschalten, dafür zu sorgen, dass staatliche Behörden die Opfer und Hinterbliebenen unterstützen, mehr zu investieren in Vorbeugung und politische Bildung", sagte Scholz weiter.

Mit Blick auf die Anschlagsopfer Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov fügte er hinzu: "Dort wo Ihr wart, klafft für immer eine Lücke." Sie würden jedoch "nicht vergessen".

Deutschland schulde den Angehörigen "Antworten auf die Fragen, die bis heute offen sind", verwies Scholz darauf, dass die Hintergründe der Tat bisher nicht vollständig geklärt sind. So gibt es Zweifel an der These eines Einzeltäters. Die Antwort auf Hanau müsse sein, dass "wir auf Respekt setzten statt Hass, Zusammenhalt statt Spaltung", hob der Bundeskanzler hervor.

Am 19. Februar 2020 hatte in Hanau ein 43 Jahre alter Deutscher neun Menschen mit Migrationshintergrund ermordet. Die Behörden stuften die Tat als rechtsextrem und rassistisch motiviert ein. An diesem Samstag fand dazu in der hessischen Stadt eine Gedenkstunde statt.

T.Galgano--PV

Mehr Unabhängigkeit von China: USA, EU und Japan verkünden Rohstoffpartnerschaft

Die USA, die Europäische Union und Japan wollen bei Seltenen Erden und anderen wichtigen Rohstoffen unabhängiger von China werden. Sie kündigten am Mittwoch nach einem Ministertreffen in Washington eine Rohstoff-Partnerschaft an. Die USA, die EU und Japan wollten "bedeutende Schritte zur Steigerung ihrer wirtschaftlichen und nationalen Sicherheit gehen, indem sie gemeinsam die Widerstandsfähigkeit in Lieferketten für wichtige Mineralien stärken", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

"Washington Post" entlässt zahlreiche Journalisten

Kahlschlag bei der "Washington Post": Die seit Jahren kriselnde Tageszeitung aus der US-Hauptstadt hat am Mittwoch den Abbau zahlreicher Journalisten-Stellen angekündigt. US-Medien zufolge muss rund ein Drittel der Belegschaft gehen. Gewerkschafter fürchten um die Glaubwürdigkeit der Zeitung, die "Amazon"-Gründer Jeff Bezos 2013 übernommen hatte.

Integrationskurse für Migranten auf Eis gelegt - Kritik auch aus Bundesregierung

Bestimmte Migranten in Deutschland können derzeit nur sehr eingeschränkt Integrationskurse belegen, weil Anträge auf Zulassung wegen einer Prüfung auf Eis liegen. Es finden zwar weiterhin Integrationskurse statt, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf AFP-Anfrage mitteilte. Der teilweise Zulassungsstopp durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stieß bei der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung und bei Kursträgern jedoch auf scharfe Kritik.

EU-Parlament setzt Umsetzung von US-Zolldeal aus dem vergangenen Jahr fort

Nach dem Grönland-Streit mit US-Präsident Donald Trump hat das Europaparlament die Arbeit an der Umsetzung einer Zollvereinbarung aus dem vergangenen Jahr wieder aufgenommen. Der Handelsausschuss des Parlaments könnte Ende Februar darüber abstimmen, die Zölle auf US-Industrieprodukte wie vereinbart abzuschaffen, teilte der Ausschussvorsitzende Bernd Lange (SPD) am Mittwoch mit. Die Abgeordneten setzen sich für eine Notbremse ein, falls Trump mit neuen Zöllen droht.