Verbände fordern von Bund und Ländern mehr Tempo bei Planungsverfahren

Pallade Veneta - Verbände fordern von Bund und Ländern mehr Tempo bei Planungsverfahren

Verbände fordern von Bund und Ländern mehr Tempo bei Planungsverfahren / Foto: Tobias Schwarz - AFP

Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten und -präsidentinnen am Donnerstag in Berlin haben vier große Wirtschaftsverbände von Bund und Ländern mehr Tempo bei Planungsverfahren gefordert. Sollte die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Halbierung der Dauer bei Planungsverfahren nicht noch in diesem Monat beschlossen werden, seien die Klimaziele der Ampel-Regierung nicht mehr erreichbar, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben, aus dem die "Augsburger Allgemeine" am Mittwoch zitierte.

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Den Aufruf unterzeichneten demnach der Verband der Chemischen Industrie (VCI), der Digitalverband Bitkom, der Maschinenbauverband VDMA und der Verband der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI). Verfahren für Standardprojekte wie der Glasfaserausbau, neue Mobilfunkstandorte oder der Ausbau von Ladeinfrastruktur und Stromnetzen müssten auf das erforderliche Mindestmaß begrenzt werden "und wo immer möglich gänzlich entfallen". Langwierige Genehmigungsverfahren drohten, den Ausbau der digitalen und energetischen Infrastruktur in Deutschland auszubremsen.

VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große sprach von "hausgemachten Problemen am Standort Deutschland" und nannte etwa "die irre langen Genehmigungsprozesse für Industrieanlagen". Notwendig sei jetzt "Pragmatismus statt Sonntagsreden". Andernfalls sei die Klimaneutralität in Gefahr.

Die Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung, um "Deutschland zügig zu modernisieren", ist im Koalitionsvertrag verankert. Ziel sei es, die Verfahrensdauer "mindestens zu halbieren". In der Koalition gibt es derzeit aber Streit um die Planungsbeschleunigung.

Z.Ottaviano--PV

Igel oder Eule statt Churchill: Neue Pfund-Scheine zeigen künftig Tiermotive

Neue Geldscheine für das britische Pfund sollen künftig Igel, Eulen und andere Tiere zeigen - anstelle von Winston Churchill, Jane Austen und anderen britischen Persönlichkeiten. Der Papageientaucher, die Schleiereule, die Dunkle Erdhummel und der Braunbrustigel seien bei einer Umfrage ausgewählt worden, an der 500.000 Britinnen und Briten teilgenommen hätten, erklärte die Bank of England (BoE) am Donnerstag.

Verbände fordern schärfere EU-Regeln für Produkte aus Drittstaaten

Ein Zusammenschluss aus Markenherstellern, Handel und Verbraucherschützern fordert schärfere EU-Regeln für Produkte von außerhalb der Europäischen Union. "Wer Produkte in Europa verkauft, muss auch in Europa rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können", erklärten Markenverband, Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, sich dafür beim geplanten Gesetzespaket European Product Act der EU einzusetzen.

Deutsche Exporte im August leicht gesunken - Anstieg im Vergleich zum Vorjahr

Deutschlands Exporte sind im August im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken: Sie gingen um 0,8 Prozent auf 137,6 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum August 2025 legten die Ausfuhren damit aber um 6,2 Prozent zu. Deutschlands Exporte sind ein Grund für das Wirtschaftswachstum dieses Jahr - die Forschungsinstitute erwarten ein Plus von 1,3 Prozent.

Leitende Informatikerin für Apollo-Programm der Nasa: Margaret Hamilton mit 90 Jahren gestorben

Sie war entscheidend am Apollo-Mondprogramm der Nasa beteiligt und galt als eine Pionierin der Informatik: Nun ist die US-Wissenschaftlerin Margaret Hamilton im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie starb bereits am 30. September, wie das Massachusetts Institute of Technology (MIT), an dem sie lange forschte, am Mittwoch mitteilte. Der Chef des US-Raumfahrtbehörde Nasa, Jared Isaacmen, bezeichnete Hamilton im Onlinedienst X als "eine Pionierin, deren Arbeit dazu beitrug, Apollo und die ersten Reisen der Menschheit zum Mond zu ermöglichen".