Scholz ruft zu Zuversicht und Tempo bei Transformation der Wirtschaft auf

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Scholz ruft zu Zuversicht und Tempo bei Transformation der Wirtschaft auf

WIRTSCHAFT 16.03.2023

Scholz ruft zu Zuversicht und Tempo bei Transformation der Wirtschaft auf / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der zahlreichen internationalen Krisen dazu aufgerufen, die europäische Wirtschaft rasch auf eine modernere Grundlage zu stellen. "Jetzt geht es nicht darum, nostalgisch einer 'guten alten Zeit' nachzutrauern, in der so vieles - vermeintlich - besser war", sagte Scholz am Donnerstag im Plenum des Bundestags in Berlin. "Jetzt geht es darum, dass wir gemeinsam aufbrechen und anpacken, damit eine 'gute neue Zeit' möglich wird - hier bei uns in Deutschland und in Europa insgesamt."

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Der Kanzler wies darauf hin, dass sich Deutschland in Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine unabhängig von russischem Gas gemacht habe. "In nur acht Monaten haben wir unsere Energieversorgung vollständig umgestellt, mit ganz neuen Leitungen und Terminals für Flüssiggas", sagte Scholz. "Wenn es drauf ankommt, dann können wir Aufbruch und Umbruch, Tempo und Transformation."

Nun komme es darauf an, "dass wir aus dieser Erfahrung die Zuversicht mitnehmen: Ja, es ist möglich", sagte der Kanzler. "Wir werden den großen Umbruch hinbekommen, der vor uns liegt", sagte Scholz weiter. "Und dieser große Umbruch wird gut ausgehen - für uns hier in Deutschland und für Europa insgesamt."

Mit Blick auf den EU-Gipfel in der kommenden Woche forderte Scholz eine Stärkung des Binnenmarkts und der Wettbewerbsfähigkeit der EU. "Dabei kommt es entscheidend darauf an, klimagerechte Investitionen und Innovationen in Europa noch stärker und gezielter voranzubringen", sagte er.

Scholz begrüßte die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungen und Genehmigungen - diese "weisen in die richtige Richtung", sagte er. "Und natürlich braucht eine wettbewerbsfähige Europäische Union die Vollendung der Kapitalmarkt- und der Bankenunion", fügte Scholz hinzu.

Dies alles reihe sich ein "in die übergeordneten Ziele, mit denen wir als Fortschrittsregierung angetreten sind", sagte Scholz. "Wir wollen noch schneller und noch besser werden bei der Herstellung, Einführung und Anwendung grüner Zukunftstechnologien", sagte er. "Auch dafür müssen wir in Europa an einem Strang ziehen, unsere Unternehmen vernetzen und strategisch wichtige Zukunftstechnologien fördern - auch in Reaktion auf das amerikanische Klimaschutz- und Sozialpaket Inflation Reduction Act."

In den USA sieht das Inflationsreduzierungsgesetz (Inflation Reduction Act, IRA) milliardenschwere Subventionen für grüne Technologien vor, die aber in den USA hergestellt werden müssen. Das IRA sorgt seit Monaten für Spannungen: Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten werfen Washington Handelsprotektionismus und eine Benachteiligung europäischer Unternehmen vor.

D.Bruno--PV

Igel oder Eule statt Churchill: Neue Pfund-Scheine zeigen künftig Tiermotive

Neue Geldscheine für das britische Pfund sollen künftig Igel, Eulen und andere Tiere zeigen - anstelle von Winston Churchill, Jane Austen und anderen britischen Persönlichkeiten. Der Papageientaucher, die Schleiereule, die Dunkle Erdhummel und der Braunbrustigel seien bei einer Umfrage ausgewählt worden, an der 500.000 Britinnen und Briten teilgenommen hätten, erklärte die Bank of England (BoE) am Donnerstag.

Verbände fordern schärfere EU-Regeln für Produkte aus Drittstaaten

Ein Zusammenschluss aus Markenherstellern, Handel und Verbraucherschützern fordert schärfere EU-Regeln für Produkte von außerhalb der Europäischen Union. "Wer Produkte in Europa verkauft, muss auch in Europa rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können", erklärten Markenverband, Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, sich dafür beim geplanten Gesetzespaket European Product Act der EU einzusetzen.

Deutsche Exporte im August leicht gesunken - Anstieg im Vergleich zum Vorjahr

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Sie war entscheidend am Apollo-Mondprogramm der Nasa beteiligt und galt als eine Pionierin der Informatik: Nun ist die US-Wissenschaftlerin Margaret Hamilton im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie starb bereits am 30. September, wie das Massachusetts Institute of Technology (MIT), an dem sie lange forschte, am Mittwoch mitteilte. Der Chef des US-Raumfahrtbehörde Nasa, Jared Isaacmen, bezeichnete Hamilton im Onlinedienst X als "eine Pionierin, deren Arbeit dazu beitrug, Apollo und die ersten Reisen der Menschheit zum Mond zu ermöglichen".

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