Bericht: Bundesagentur für Arbeit rechnet bis 2027 mit deutlichen Überschüssen

Pallade Veneta - Bericht: Bundesagentur für Arbeit rechnet bis 2027 mit deutlichen Überschüssen

Bericht: Bundesagentur für Arbeit rechnet bis 2027 mit deutlichen Überschüssen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet einem Bericht zufolge damit, dass sie in den kommenden Jahren wieder deutliche Überschüsse erwirtschaftet. Für das laufende Jahr sei ein Plus von 3,3 Milliarden Euro zu erwarten, 2025 sollten es dann 10,2 Milliarden Euro sein, berichtete der "Spiegel" am Freitag vorab. Das Magazin berief sich auf eine Schätzung der BA für den Haushaltsausschuss des Bundestags.

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Im Jahr 2027 könnten sich die Rücklagen demnach auf 17,6 Milliarden Euro summieren. Während der Corona-Krise hatte die BA hohe Defizite verzeichnet; die Rücklagen wurden aufgezehrt. Hintergrund war insbesondere die erhebliche Ausweitung des Kurzarbeitergelds, um die Folgen der Pandemie für den Arbeitsmarkt abzufedern.

Noch im vergangenen Jahr machte die BA ein Minus von etwa 420 Millionen Euro. Ausgeglichen wurde die Summe durch ein Bundesdarlehen. Dieses muss im laufenden Jahr zurückgezahlt werden, sofern die BA einen Überschuss macht.

Die dem Haushaltsausschuss vorgelegten mittelfristigen Prognosen würden allerdings "zahlreiche Unwägbarkeiten" bergen, berichtete der "Spiegel" weiter. Unter anderem seien die Ausgaben der BA für das Arbeitslosengeld derzeit höher als ursprünglich erwartet.

O.Pileggi--PV

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Die jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine haben nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj landesweit "erhebliche Schäden" am Stromnetz verursacht. Reparaturarbeiten liefen "Tag und Nacht", erklärte Selenskyj am Freitag in Onlinediensten. Betroffen sei auch die Stromversorgung von Verkehrsunternehmen.

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Die Europäische Union und China haben sich nach Angaben aus Peking beim umstrittenen Handelsthema Hybridautos geeinigt. Die Einigung stehe "im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation" und betreffe unter anderem "Preisverpflichtungen der Unternehmen", erklärte das chinesische Handelsministerium am Freitag. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hält sich derzeit zu Gesprächen in Peking auf und sollte dort später vor die Presse treten.

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