Pallade Veneta - "Ampel" beschließt Energiepreispauschale und Senkung der Steuer auf Kraftstoffe

"Ampel" beschließt Energiepreispauschale und Senkung der Steuer auf Kraftstoffe


"Ampel" beschließt Energiepreispauschale und Senkung der Steuer auf Kraftstoffe
"Ampel" beschließt Energiepreispauschale und Senkung der Steuer auf Kraftstoffe

Zur Abfederung der immens gestiegenen Energiekosten hat die Ampel-Koalition ein zweites Maßnahmenpaket für die Bürgerinnen und Bürger geschnürt: Wie die Spitzen der Koalition am Donnerstagvormittag mitteilten, bekommen alle einkommensteuerpflichtigen Beschäftigten eine Energiepreispauschale von 300 Euro als Zuschuss zum Gehalt ausgezahlt.

Textgröße ändern:

"Zum zweiten wollen wir die Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, Pendlerinnen und Pendler, Familien und Gewerbetreibende mit den steigenden Spritpreisen nicht im Stich lassen", sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP). Beschlossen wurde demnach eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate auf das europäische Mindestmaß. Der Spritpreis werde damit beim Benzin um 30 Cent pro Liter und beim Diesel um 14 Cent pro Liter reduziert.

Zu dem Maßnahmenpaket gehören außerdem eine weitere Einmalzahlung für ärmere Haushalte in Höhe von 100 Euro sowie zur Abfederung besonderer Härten für Familien ein Einmalbonus für jedes Kind ergänzend zum Kindergeld in Höhe von 100 Euro. Dieser soll über die Familienkassen ausgezahlt werden.

Nicht zuletzt gehe es darum, gleichzeitig "massiv in den ÖPNV" zu investieren, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang. Der Nahverkehr werde vorübergehend "so billig" wie nie zuvor. Demnach ist geplant, für 90 Tage ein Monatsticket für neun Euro einzuführen. Die entsprechenden Regionalisierungsmittel sollen so erhöht werden, "dass die Länder dies organisieren können", heißt es im Ergebnispapier des Koalitionsausschusses, der die ganze Nacht getagt hatte.

R.Zaccone--PV

Empfohlen

"Zweiter Rekordanstieg in Folge": Ausbildungslöhne legen kräftig zu

Die Tariflöhne von Auszubildenden haben 2025 erneut deutlich zugelegt - am stärksten im öffentlichen Dienst sowie in Industrie und Handel. Im Schnitt kletterten die Ausbildungsvergütungen um 6,7 Prozent, wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) am Donnerstag in Bonn mitteilte. In tarifgebundenen Betrieben verdienten die Auszubildenden demnach über alle Ausbildungsjahre hinweg monatlich 1209 Euro brutto im Monat und damit 76 Euro mehr als im Vorjahr.

Von Netflix bis ZDF: Regierung plant Investitionspflicht in Deutschland

Zur Unterstützung des schwächelnden Filmstandorts Deutschland will die Bundesregierung eine Investitionspflicht für US-Streamingdienste wie Netflix, aber auch heimische TV-Sender einführen. Die gesetzlich festgeschriebene Quote solle acht Prozent des jährlichen Umsatzes auf dem deutschen Markt betragen, teilte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) am Donnerstag mit. Dabei unterliegen die Anbieter auch Vorgaben etwa beim Anteil von deutschsprachigen Produktionen. Nur wer mehr als zwölf Prozent investiert, ist davon ausgenommen.

EZB lässt Leitzins zum fünften Mal in Folge unverändert

Die Europäische Zentralbank (EZB) hält ihre Zinsen weiter auf dem bisherigen Niveau. Der zentrale Leitzins bleibt bei unverändert 2,0 Prozent, wie die Zentralbank am Donnerstag nach der Sitzung des EZB-Rates in Frankfurt am Main mitteilte. Bereits bei ihren vorangegangenen Zinsentscheidungen im Juli, September, Oktober und Dezember hatte die EZB eine Zinspause eingelegt.

Greenpeace protestiert in Mailand gegen Ölkonzern Eni als Olympia-Sponsor

Einen Tag vor der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Norditalien hat Greenpeace in Mailand gegen den italienischen Ölkonzern Eni als Sponsor der Sportwettkämpfe protestiert. Aktivisten der Umweltorganisation forderten am Donnerstag auf Bannern vor der berühmten Kathedrale von Mailand: "Schmeißt die Umweltverschmutzer raus aus den Spielen." Zudem hielten sie ein Modell der Olympischen Ringe hoch, das aussah, als wäre es durch schwarzes Öl verschmiert.

Textgröße ändern: