Pallade Veneta - Städtetag: Beim Entlastungspaket steckt Teufel im Detail

Wetter - Venezia 10°C

Städtetag: Beim Entlastungspaket steckt Teufel im Detail

WIRTSCHAFT 25.03.2022

Städtetag: Beim Entlastungspaket steckt Teufel im Detail

Der Deutsche Städtetag hat Kritik am Entlastungspaket für Bürgerinnen und Bürger angesichts der hohen Energiepreise geäußert. Zwar setze die Koalition "ein richtiges Signal", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Funke Zeitungen vom Freitag. "Der Teufel steckt aber im Detail."

Textgröße ändern:

Es sei zwar "immer richtig", mehr Menschen in den öffentlichen Nahverkehr zu bringen, sagte Dedy. "Uns ist aber überhaupt nicht klar, wie das mit der 9-Euro-Idee kurzfristig klappen kann." Die Ampel-Koalition hatte am Donnerstag eine Reihe von Entlastungsmaßnahmen präsentiert, unter anderem soll es für drei Monate bundesweit ein Monatsticket für den Nahverkehr für neun Euro geben.

Dedy sagte zudem mit Blick auf die für Freitag angesetzte Sonder-Verkehrsministerkonferenz, der Bund müsse deutliche Zusagen zur Finanzierung des ÖPNV machen. "Die Städte haben Busse neu beschafft, Nahverkehrsangebte ausgebaut", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. "Damit es weiter vorangehen kann, brauchen wir feste Finanzierungszusagen vom Bund."

Städte und Kommunen sähen es "mit Sorge, dass sich die für 2022 angekündigte Erhöhung der Regionalisierungsmittel für den ÖPNV bisher nicht im Bundeshaushalt niederschlägt". Das sei besonders problematisch, weil die Energiekosten durch Inflation und in Folge des Ukraine-Krieges hochschnellten. "Wir brauchen einen Investitions- und Modernisierungspakt für den ÖPNV", forderte Dedy.

F.Dodaro--PV

Milliardär Musk bekennt: Geld macht nicht glücklich

Der US-Tech-Milliardär und reichste Mann der Welt, Elon Musk, hat mit einem ungewöhnlichen Bekenntnis Millionen von Online-Klicks erzielt: "Wer auch immer gesagt hat 'Geld kann kein Glück kaufen', wusste wirklich, wovon er sprach", schrieb Musk auf seiner Internetplattform X an seine knapp 234 Millionen Follower. Er kommentierte dies mit einem traurigen Emoji.

Tod eines Zugbegleiters: Debatte über Konsequenzen

Nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters bei einer Fahrkartenkontrolle in Rheinland-Pfalz ist eine Debatte über die Konsequenzen aus dem Fall voll entbrannt. Vertreter von Gewerkschaften und Bahnbetriebsrat forderten eine Doppelbesetzung und bessere Schutzausrüstung für das Zugpersonal, etwa in Form von Bodycams und Notfallknöpfen. Bahnchefin Evelyn Palla kündigte einen Sicherheitsgipfel an, zu dem sie "in den nächsten Tagen" einladen werde.

Trotz geringer Inflation und trotz des starken Euro: EZB lässt Leitzinsen unverändert

Trotz einer rückläufigen Inflation und trotz des starken Euro lässt die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinsen erneut unverändert. Der EZB-Rat gehe weiter davon aus, dass sich die Inflation auf mittlere Sicht beim Zielwert von zwei Prozent stabilisiere, erläuterte EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag die Entscheidung. Parallel dazu zeige sich die Wirtschaft in der Eurozone "in einem schwierigen globalen Umfeld nach wie vor robust".

Branchenverbände fordern Fokus auch auf Sanierungen im neuen Heizungsgesetz

Verbände verschiedener Branchen mit teils sehr unterschiedlicher Interessenlage haben sich gemeinsam für einen Fokus auf energetische Sanierungen im neuen Heizungsgesetz ausgesprochen. Wärmepumpenhersteller, Baustoffexperten und Energieberater legten am Donnerstag einen Vorschlag für eine Verbesserung der derzeitigen Regelungen vor. Demnach sollten Maßnahmen zur Verbesserung der Gebäudeeffizienz auf die strittige 65-Prozent-Vorgabe im derzeitigen Gebäudeenergiegesetz (GEG) angerechnet werden.

Textgröße ändern: