Scholz trifft Staatschefs von fünf zentralasiatischen Staaten

Pallade Veneta - Scholz trifft Staatschefs von fünf zentralasiatischen Staaten

Scholz trifft Staatschefs von fünf zentralasiatischen Staaten / Foto: Handout - Kazakhstan's presidential press service/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Dienstag in Kasachstan zu einem Gipfeltreffen mit den Staatschefs von fünf zentralasiatischen Staaten zusammen. Zu ihnen gehören neben Kasachstan auch Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan. Bei einem ersten Treffen der Gruppe (Z5+1) im September vergangenen Jahres in Berlin war eine Strategische Regionalpartnerschaft begründet worden, bei der es um Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energieversorgung, Rohstoffe sowie Klimaschutz und Umweltpolitik geht.

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Der Kanzler war am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in der Region aufgebrochen. Erste Station war Samarkand, wo er die politische Führung Usbekistans traf und ein deutsch-usbekisches Migrationsabkommen unterzeichnet wurde. Am Montagnachmittag ging es für Scholz weiter nach Kasachstan. Die fünf zentralasiatischen Republiken werden großteils autoritär regiert. Sie liegen zwischen den beiden regionalen Machtzentren Russland und China, zu denen sie enge Kontakte pflegen.

A.Tucciarone--PV

DIW-Auswertung: Nur zwei Drittel des Tankrabatts werden weitergegeben

Zwei Wochen nach Einführung des neuen Tankrabatts zeigt sich nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dass lediglich 67 Prozent der Steuersenkung an Verbraucherinnen und Verbraucher weitergeben werden. Verglichen mit den Spritpreisen in Frankreich, wo es keinen Tankrabatt gibt, sanken die Preise an den Zapfsäulen in Deutschland demnach im Schnitt um zehn bis elf Cent je Liter - die Steuersenkung durch den Tankrabatt beträgt allerdings rund 17 Cent.

Bundestags-Gutachten: Neues Energiegesetz womöglich nicht mit EU-Recht vereinbar

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat Zweifel an der Vereinbarkeit des sogenannten Netzpakets der Bundesregierung mit EU-Recht geäußert. Geplante Einschränkungen für den Anschluss neuer Energieanlagen ans Stromnetz seien eventuell nicht EU-rechtskonform, heißt es in einem von der Grünen-Fraktion beantragten Gutachten, dass der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Schneller als die Inflation: Mieten in deutschen Städten ziehen wieder stärker an

Die Angebotsmieten in deutschen Städten sind zuletzt wieder stärker gestiegen. Wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Donnerstag mitteilte, legten sie im dritten Quartal im bundesweiten Schnitt um 1,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal zu. Verglichen mit dem dritten Quartal 2025 betrug der Anstieg 3,7 Prozent.

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