Scholz steht Verteidigungsausschuss zu Ukraine-Politik Rede und Antwort

Pallade Veneta - Scholz steht Verteidigungsausschuss zu Ukraine-Politik Rede und Antwort

Scholz steht Verteidigungsausschuss zu Ukraine-Politik Rede und Antwort / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Freitagmorgen dem Verteidigungsausschuss des Bundestags zu seiner Ukraine-Politik Rede und Antwort (08.00 Uhr). Anlass ist eine Einladung der Auschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) vom April. Sie hatte vehement für die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine geworben und Scholz in der Frage Zögerlichkeit vorgeworfen.

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Mittlerweile hat die Bundesregierung grünes Licht für die Bereitstellung ausgemusterter Gepard-Flugabwehrpanzer gegeben. Vergangenen Freitag kündigte Berlin dann auch die Abgabe von sieben Panzerhaubitzen 2000 an. Weiteres mögliches Thema der Gespräche mit Scholz könnte das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sein. Hier laufen Verhandlungen mit der Union, um eine vorgesehene Grundgesetzänderung zu ermöglichen.

E.M.Filippelli--PV

Weißes Haus entfernt Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei

Nach einem öffentlichen Aufschrei ist ein Video auf der Onlineplattform Truth Social von US-Präsident Donald Trump wieder entfernt worden, in dem der frühere Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle als Affen verunglimpft werden. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, ein Mitarbeiter habe den Beitrag "irrtümlich veröffentlicht". Politiker der oppositionellen Demokraten wie auch von Trumps Republikanern hatten den Clip als "rassistisch" verurteilt.

Weißes Haus: Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei entfernt

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Nach Verhandlungen im Oman: Iran kündigt Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA an

Der Iran hat nach dem Abschluss der seit Monaten ersten Atomgespräche mit den USA im Oman eine Fortsetzung der Verhandlungen angekündigt. Außenminister Abbas Araghtschi wertete das Gesprächsklima in Omans Hauptstadt Maskat am Freitag als "sehr positiv". Bei den Treffen hatten die Delegationen der verfeindeten Staaten nicht direkt miteinander konferiert, sondern über Vermittler des Oman. Die US-Regierung verkündete indessen neue Sanktionen gegen iranische Ölexporte.

Härtefallfonds: Nur 2700 Rentner mit verlorenen DDR-Ansprüchen bekamen Geld

Nur rund 2700 Rentnerinnen und Rentner mit verlorenen Ansprüchen aus der DDR haben Geld aus einem entsprechenden Härtefallfonds bekommen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sarah Vollath hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Demnach erhielten 2739 Menschen eine Zahlung der Stiftung Härtefallfonds.