Pallade Veneta - Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag

Pallade Veneta - Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag - Appell gegen Aufrüstung

Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag - Appell gegen Aufrüstung

Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag - Appell gegen Aufrüstung / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Mit den ersten Aktionen unter anderem in Erfurt, Freiburg, Regensburg und im brandenburgischen Königs Wusterhausen starten an Gründonnerstag die diesjährigen Ostermärsche. Die Kundgebungen richten sich in diesem Jahr vor allem gegen die geplante Aufrüstung in Deutschland vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges, wie das Netzwerk Friedenskooperative am Mittwoch mitteilte. Gerechnet werde in diesem Jahr "mit einer guten Beteiligung bei den Ostermärschen".

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"Die Ostermarschierenden erteilen den Debatten um die sogenannte 'Kriegstüchtigkeit' eine klare Absage", hieß es weiter. Überdies würden "Friedensinitiativen der Bundesregierung für die Kriege in der Ukraine und Nahost, ein Nein zur Aufrüstung und der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland sowie eine Welt ohne Atomwaffen" gefordert.

"Ein kriegstüchtiges Deutschland ist das letzte, was die Welt braucht", erklärte Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. "Wir müssen endlich Wege zu einer Beendigung der zahlreichen Kriege und die Arbeit an einer neuen Friedensordnung für Europa und die Welt auf die Agenda setzen." Deshalb gehe die Friedensbewegung Ostern auf die Straßen.

Hauptaktionstage sollen der Karsamstag und der Ostermontag sein, insgesamt sind rund 100 Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren und weitere Aktionsformen geplant. Am Karsamstag finden unter anderem in Stuttgart, Mainz, Hannover, Braunschweig, München und Köln Aktionen statt. Ostersonntag folgen dann weitere Veranstaltungen unter anderem in Essen, Halle und Frankfurt/Oder.

Im vergangenen Jahr hatte es laut Veranstaltern rund 120 Aktionen gegeben, insgesamt beteiligten sich demnach mehrere Tausend Menschen. Die Demonstrationen in diesem Jahr finden vor dem Hintergrund des unter anderem für Verteidigung vorgesehenen Finanzpakets der wahrscheinlich künftigen schwarz-roten Bundesregierung statt. Wehrausgaben oberhalb von einem Prozent der Wirtschaftsleistung sollen von der Schuldenbremse ausgenommen werden.

D.Vanacore--PV

Russisches Gericht verurteilt Raiffeisen Bank International zu Ausgleichszahlung

Ein russisches Gericht hat die weiterhin in Russland aktive österreichische Raiffeisen Bank International (RBI) zu einer Ausgleichszahlung in Höhe von 339 Millionen Euro für die durch europäische Sanktionen verursachten Verluste des russischen Unternehmens Rasperia verurteilt. Die Summe entspreche den in Österreich eingefrorenen Vermögenswerten, erklärte RBI am Donnerstag. Die Bank kündigte an, Berufung gegen das Urteil einzulegen.

Mercosur-Abkommen: Aufschub auf kommendes Jahr möglich

Die Unterzeichnung eines EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten könnte auf das kommende Jahr verschoben werden. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zeigte sich am Donnerstag bereit, der in der Frage zerstrittenen EU auf Wunsch Italiens weitere Bedenkzeit einzuräumen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warb beim EU-Gipfel in Brüssel für einen raschen Abschluss, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zementierte hingegen seine Ablehnung. In Brüssel demonstrierten derweil tausende Landwirte.

Korruptionsverdacht: Durchsuchung bei französischer Kulturministerin Dati

Die französische Kulturministerin Rachida Dati ist erneut im Visier der Justiz: Ermittler durchsuchten am Donnerstag ihre Wohnung, das Kulturministerium und das Rathaus eines Pariser Viertels, wo sie Bezirksbürgermeisterin ist. Anlass dafür sei der Verdacht auf Korruption, Veruntreuung öffentlicher Gelder und Geldwäsche, teilte die Finanzstaatsanwaltschaft mit.

Verbraucherschützer fordern EU-weit mehr Transparenz bei Mogelpackungen

Ob Produkte mit weniger Inhalt oder Änderungen an der Rezeptur - versteckte Preiserhöhungen durch Mogelpackungen führen nach Auffassung von Verbraucherschützern dazu, dass Kundinnen und Kunden weniger für ihr Geld bekommen. Nötig sei deshalb "eine EU-weite Lösung, wie Mogelpackungen gekennzeichnet werden können", forderte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Der Handelsverband Deutschland verwies hingegen auf die Lebensmittelindustrie, das Problem sei dort fehlender Wettbewerb.