Pallade Veneta - Umfrage in Thüringen: Unterstützung für Demokratie

Pallade Veneta - Umfrage in Thüringen: Unterstützung für Demokratie - aber Vertrauen gesunken

Umfrage in Thüringen: Unterstützung für Demokratie - aber Vertrauen gesunken

Umfrage in Thüringen: Unterstützung für Demokratie - aber Vertrauen gesunken / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Mehr als jeder zweite Thüringer ist unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie. Wie aus der am Dienstag in Erfurt veröffentlichten Langzeitbefragung "Thüringen-Monitor" hervorgeht, sank der Anteil derer, die zufrieden sind, wie die Demokratie in Deutschland in der Praxis funktioniert, auf 43 Prozent. Grundsätzlich bleibt die Unterstützung für die Demokratie aber hoch. Fast neun von zehn Menschen (88 Prozent) halten die Demokratie für die beste Staatsform.

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Auch das Vertrauen in die Bundesregierung verharrt auf einem sehr niedrigen Niveau. So geben nur 19 Prozent der Befragten an, der Bundesregierung ihr Vertrauen zu schenken. Das Vertrauen in die Thüringer Landesregierung stieg hingegen im Vergleich zum Vorjahr deutlich um acht Prozentpunkte auf 38 Prozent. Nach der Landtagswahl Anfang September regiert im Freistaat seit Dezember eine Koalition aus CDU, BSW und SPD.

Für den von der Staatskanzlei in Auftrag gegebenen "Thüringen-Monitor" untersucht die Universität Jena seit dem Jahr 2000 jährlich die Entwicklung der politischen Einstellungen zu Demokratie, Rechtsextremismus und Antisemitismus. Befragt wurden zwischen dem 2. September und dem 6. Oktober 2024 insgesamt 1817 wahlberechtigte Thüringerinnen und Thüringer.

Rechtsextreme Einstellungen sind danach weiterhin verbreitet und bleiben im Vergleich zum Vorjahr mit 20 Prozent konstant. Insbesondere fremdenfeindliche Aussagen erhielten in der aktuellen Umfrage aber mehr Zustimmung. So stimmen 63 Prozent der Aussage zu, Deutschland sei "durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet". Mehr als jeder Zweite (54 Prozent) glaubt, dass "die Ausländer nur hierherkommen, um unseren Sozialstaat auszunutzen".

Auch sogenannte neonationalsozialistische Einstellungsmuster sind mit sieben Prozent wieder etwas weiter verbreitet als in den drei Vorjahren. Dazu zählen den Nationalsozialismus verharmlosende, sozialdarwinistische, antisemitische und diktaturbefürwortende Einstellungen.

J.Lubrano--PV

Bericht: Höhere Reichensteuer würde Wirtschaft jährlich zwei Milliarden Euro kosten

Die von der Bundesregierung geplante Anhebung der Reichensteuer würde die Wirtschaft einem Bericht zufolge mit zusätzlich zwei Milliarden Euro jährlich belasten. Diese Zahl ergebe sich aus einer ersten Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, berichtete die "Zeit". "Kein Unternehmen wird deswegen in die Insolvenz schlittern, aber diese finanzielle Mehrbelastung sorgt sicherlich nicht für zusätzliches Wachstum", sagte IW-Steuerexperte Tobias Hentze.

Presse: OpenAI prüft fünfprozentige Beteiligung der US-Regierung

OpenAI prüft einem Pressebericht zufolge einen staatlichen Einstieg der USA. Die "Financial Times" (FT) berichtete am Donnerstag, das Unternehmen für Künstliche Intelligenz (KI) könnte der US-Regierung eine fünfprozentige Beteiligung anbieten. OpenAI-Chef Sam Altman habe dies bereits mit Präsident Donald Trump und Finanzminister Scott Bessent diskutiert, berichtete die "FT" unter Berufung auf mit dem Fall vertraute Kreise.

Früherer Anführer der Baskenorganisation ETA in Frankreich freigesprochen

In Frankreich hat ein Berufungsgericht einen von Spanien gesuchten ehemaligen Anführer der Baskenorganisation ETA freigesprochen. Die Richter in Paris verwarfen am Donnerstag aus Mangel an Beweisen die Anklage gegen den 75 Jahre alten Josu Urrutikoetxea. Ihm war Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen worden. Seine DNA-Spuren waren vor mehr als 20 Jahren in Waffenverstecken der ETA gefunden worden.

Tesla steigert seinen Absatz im zweiten Quartal um 25 Prozent

Der US-Elektroautobauer Tesla hat seinen Absatz im zweiten Quartal von April bis Juni kräftig gesteigert: Ausgeliefert worden seien mehr als 480.000 Autos und damit 25 Prozent mehr als im Vorjahresquartal, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Das liegt deutlich über den Erwartungen von Analysten und auch über den Prognosen von Tesla selbst - das Unternehmen hatte rund 406.000 Auslieferungen anvisiert.