Pallade Veneta - Handelsverband fordert "entschlossenes Zeichen" auf EU-Ebene gegen Temu und Shein

Handelsverband fordert "entschlossenes Zeichen" auf EU-Ebene gegen Temu und Shein


Handelsverband fordert "entschlossenes Zeichen" auf EU-Ebene gegen Temu und Shein
Handelsverband fordert "entschlossenes Zeichen" auf EU-Ebene gegen Temu und Shein / Foto: RODRIGO ARANGUA - AFP/Archiv

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat ein "entschlossenes Zeichen" auf EU-Ebene gegen die "Paketflut" aus China gefordert. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) müsse sich beim geplanten Treffen der EU-Finanzminister am 20. Juni dafür einsetzen, dass Maßnahmen gegen die Online-Billighändler Temu und Shein schneller beschlossen und eingeführt werden, zitierte der "Spiegel" am Donnerstag aus einem Brief des HDE. Die Instrumente dazu lägen auf dem Tisch.

Textgröße ändern:

"Es kann nicht sein, dass die Unternehmen in der EU, die alle Bestimmungen einhalten müssen, am Ende die Dummen sind, weil ihre Konkurrenz aus China nicht auf die Einhaltung der EU-Normen kontrolliert werden kann und auch nicht wird", zitierte der "Spiegel" weiter aus dem Brief an den Finanzminister. Auch tausende Zuliefererunternehmen seien "einem unfairen Wettbewerb ausgesetzt". Sie hätten mit Umsatzrückgängen von bis zu 60 Prozent zu kämpfen. "Der Handel bleibt folglich auf den zu deutlich höheren Preisen produzierten Waren sitzen."

Der HDE befürwortet laut "Spiegel"-Bericht Maßnahmen wie die Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze und eine Bearbeitungsgebühr für Chinapakete. Sie dürfe aber nur für "Sendungen aus Ländern von außerhalb der EU" erhoben werden und nur Waren betreffen, die direkt an die Endkunden gehen. Ansonsten könnte das die internationalen Einkäufe der heimischen Handelsunternehmen verteuern.

Temu und Shein wurden in China gegründet und locken mit extrem billigen Angeboten, Shein vor allem mit Kleidung. In Brüssel laufen gegen beide Billighändler bereits Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen EU-Gesetze zum Verbraucherschutz und die Regeln für Online-Plattformen. Die EU-Kommission hat zudem kürzlich eine pauschale Gebühr in Höhe von zwei Euro auf Päckchen aus Ländern außerhalb der EU angekündigt, die an private Haushalte gehen.

Erst Anfang April hatte der HDE Beschwerde gegen Temu beim Bundeskartellamt eingereicht. Die heimischen Handelsunternehmen investierten viel Geld in die Einhaltung von Umwelt- sowie Verbraucherschutzauflagen und finanzierten mit ihren Steuerzahlungen das Gemeinwesen, erklärte der HDE damals. "Dagegen verkaufen chinesische Plattformen wie Temu massenhaft Waren auf unserem Markt, ohne sich an die geltenden Vorschriften zu halten."

F.Abruzzese--PV

Empfohlen

US-Medien: Britney Spears verkauft Rechte an ihrer Musik für 200 Millionen Dollar

Die US-Popsängerin Britney Spears hat die Rechte an ihrer Musik US-Medienberichten zufolge für rund 200 Millionen Dollar (168 Millionen Euro) verkauft. Spears' Songs seien von dem Unterhaltungsunternehmen Primary Wave erworben worden, das bereits die Rechte an der Musik von Whitney Houston, Bob Marley, Prince und weiteren Künstlern besitzt, berichteten US-Medien am Dienstag. Im Jahr 2023 hatte der kanadische Sänger Justin Bieber die Rechte an seinem Werk für einen ähnlichen Wert verkauft.

"Gestapo"-Methoden: ICE-Chef wehrt sich im Kongress gegen harte Vorwürfe

Nach den tödlichen Schüssen auf zwei US-Bürger in Minneapolis haben Abgeordnete der Demokraten scharfe Vorwürfe gegen die Einwanderungsbehörde ICE erhoben. Bei einer Kongressanhörung am Dienstag in Washington sprachen Oppositionspolitiker von "Gestapo"-Methoden. Der amtierende ICE-Chef Todd Lyons verbat sich solche Vergleiche und verteidigte die Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump.

Gewerkschaften rufen für Donnerstag zu Streik bei Lufthansa auf

Im Streit um die betriebliche Altersvorsorge ruft die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit für Donnerstag zu einem Streik bei der Lufthansa auf. Der VC-Aufruf beziehe sich auf die Kernmarke Lufthansa und die Frachtsparte Cargo, bestätigte eine Sprecherin der Pilotengewerkschaft der Nachrichtenagentur AFP am Dienstagabend. Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) rief ihrerseits im selben Zeitraum das Kabinenpersonal der Lufthansa CityLine zu einem Warnstreik auf.

Bundeskabinett befasst sich mit EU-Regeln für Künstliche Intelligenz

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit der EU-weiten Regulierung der Künstlichen Intelligenz (10.00 Uhr). Die Ministerrunde soll einen Gesetzentwurf aus dem Digitalisierungsministerium verabschieden, mit dem eine entsprechende EU-Verordnung in deutsches Recht umgesetzt wird. Das Regelwerk soll zum einen die Innovation im KI-Bereich stärken. Zum anderen soll es ein hohes Schutzniveau gewährleisten - etwa in Bereichen wie Gesundheit, Sicherheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Umweltschutz. Die EU-Richtlinie stammt aus dem Jahr 2024.

Textgröße ändern: