BGH verhandelt über Rückzahlung von Kontogebühren

Pallade Veneta - BGH verhandelt über Rückzahlung von Kontogebühren

BGH verhandelt über Rückzahlung von Kontogebühren / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über die Rückzahlung von Kontoführungsgebühren. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte eine Musterfeststellungsklage gegen die Berliner Sparkasse angestrengt, der sich nach Angaben der Verbraucherschützer etwa 1200 Menschen anschlossen. Die Sparkasse hatte 2016 die Gebühren bei Girokonten verändert, ohne zuvor die ausdrückliche Zustimmung der Kunden einzuholen. (Az. XI ZR 45/24)

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Wenn die Kunden nicht widersprachen, galten die Änderungen als genehmigt. 2021 entschied der BGH in einem anderen Fall, dass ein solches Vorgehen nicht zulässig ist. Der vzbv zog vor Gericht, um zu erreichen, dass die bereits gezahlten Gebühren zurückerstattet werden. Vor dem Berliner Kammergericht hatte die Klage zwar teilweise Erfolg, vor 2018 entstandene Ansprüche sah dieses aber als verjährt an. Nun soll der BGH entscheiden.

B.Fortunato--PV

Frankreichs Parlament verabschiedet Werbeverbot für Wegwerfmode

In Frankreich soll Werbung für Wegwerf-Mode künftig verboten sein. Das Parlament verabschiedete am Montag endgültig einen entsprechenden Gesetzesvorschlag, der sich allerdings noch an europäischem Recht stoßen könnte. Die linke Opposition hatte den Gesetzesvorschlag kritisiert, weil er ihrer Ansicht nach zu sehr abgeschwächt worden war.

Freie Tankstellen erwarten Ansturm vor Auslaufen des Tankrabatts

Vor dem Auslaufen des Tankrabatts rechnet der Bundesverband Freier Tankstellen (bft) mit einem Kundenansturm. Der Verband erwarte "heute und morgen beziehungsweise bis 12.00 Uhr am 1. einen Run auf die Tankstellen", sagte bft-Hauptgeschäftsführer Daniel Kaddik am Montag. Die Tankstellen würden "nicht leerlaufen", die Bestände aber zum Ende des Tankrabatts "schon relativ niedrig sein".

Zahl der Empfänger von Bafög für Fortbildungen leicht gesunken

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Aufstiegsbafög für berufliche Fortbildungen ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Insgesamt erhielten 186.100 Menschen die Förderleistungen und damit 3600 oder 1,9 Prozent weniger als 2024, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Sie bekamen allerdings mehr Geld: Die Fördersumme stieg im Vorjahresvergleich insgesamt um 1,9 Prozent.

Sehr gute Kirschenernte erwartet

Die Kirschenernte wird in diesem Jahr erneut sehr gut ausfallen: Die Obstbaubetriebe gehen von einer Gesamtmenge von rund 51.100 Tonnen Süß- und Sauerkirschen aus, das wären 13,5 Prozent mehr als der Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre und nochmal 8,5 Prozent mehr als im guten Erntejahr 2025, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Witterung im Frühling war günstig, Hagel oder Spätfröste blieben aus.