Alljährlich zum 3. Juli: Verteidigungsministerium hisst Regenbogenflagge

Pallade Veneta - Alljährlich zum 3. Juli: Verteidigungsministerium hisst Regenbogenflagge

Alljährlich zum 3. Juli: Verteidigungsministerium hisst Regenbogenflagge / Foto: DAVID GANNON - AFP/Archiv

Das Bundesverteidigungsministerium hat am Donnerstag an seinen Standorten in Berlin und Bonn die Regenbogenflagge gehisst und damit wie schon in den Jahren zuvor die Rechte homosexueller Streitkräfte gewürdigt. "Der 3. Juli ist für die Bundeswehr ein bedeutsamer Tag. Wir hoffen, mit dem deutlichen Zeichen gerade all jene zu erreichen, die seinerzeit im Wehrdienst auf ihre sexuelle Orientierung reduziert wurden", hieß es auf der Website des Ministeriums.

Textgröße ändern:

"Der Wind in der Bundeswehr hat sich gedreht", erklärte Jan Stöß, Leiter der Abteilung Recht und Organisation im Verteidigungsministerium von Minister Boris Pistorius (SPD). "Hier zählt heute Kameradschaft unabhängig von sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität."

Jahrzehntelang waren homosexuelle Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert worden. Erst am 3. Juli 2000 wurde nach der Klage eines Betroffenen ein entsprechender ministerieller Erlass aus dem Jahr 1984 aufgehoben - daher die Erinnerung an dieses Datum. Im Juli 2021 trat dann ein Gesetz zur Rehabilitierung dienstrechtlich benachteiligter Soldatinnen und Soldaten in Kraft, auch daran wurde am Donnerstag erinnert.

Um die Regenbogenflagge als Zeichen der Solidarität mit queeren Menschen entbrannte kürzlich eine Debatte, nachdem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im Mai entschieden hatte, sie in diesem Jahr beim Christopher Street Day (CSD) nicht auf dem Bundestag zu hissen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verteidigte diese Entscheidung am Dienstag als "richtig". Der Bundestag sei "ja nun kein Zirkuszelt", auf dem beliebig die Fahnen gehisst werden könnten, sagte er - das brachte ihm scharfe Kritik ein.

Das Verteidigungsministerium erklärte nun am Donnerstag, die Flagge am 26. Juli zum CSD als "Innenbeflaggung im Berliner Dienstsitz" aufzuhängen.

H.Lagomarsino--PV

Zuspruch für Abschaffung von Minijobs - Gastronomie will für Erhalt "kämpfen"

Die weitgehende Abschaffung sogenannter Minijobs trifft bei Ökonomen und Gewerkschaften auf Zustimmung. Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, begrüßte den Vorschlag der Rentenkommission. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) erklärte, der Vorschlag decke sich mit ihrer langjährigen Haltung. Der Gaststättenverband Dehoga kündigte hingegen Widerstand an: "Wir werden mit aller Kraft für den Erhalt der Minijobs kämpfen", sagte Hauptgeschäftsführerin Jana Schimke den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag).

Niedersachsens Ministerpräsident Lies gegen radikale Sparpläne bei VW

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich gegen radikale Sparpläne beim Autokonzern Volkswagen gestellt. "Die Zukunft von Volkswagen wird nicht dadurch gewonnen, dass man immer neue Werksschließungen oder immer größere Stellenabbauprogramme in den Fokus stellt", erklärte er am Freitag. Medienberichten zufolge plant VW einen radikalen Konzernumbau mit massive Stellenstreichungen und mehreren Werksschließungen in Deutschland.

Stuttgart 21 wird noch teurer und noch später fertig

Das Bahn-Großprojekt Stuttgart 21 wird noch teurer und noch später fertig. Die Deutsche Bahn verschob die Inbetriebnahme des neuen Tiefbahnhofs am Freitag offiziell auf 2031. Alle Elemente des Projektes - weitere Bahnhöfe und Tunnel im Großraum Stuttgart - sollen erst bis Dezember 2033 fertiggestellt werden. Die erwarteten Kosten erhöhen sich um weitere drei Milliarden, wie Bahn-Chefin Evelyn Palla mitteilte.

Pallade Veneta - Alljährlich zum 3. Juli: Verteidigungsministerium hisst Regenbogenflagge