Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag

Pallade Veneta - Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag

Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung gegen die Regenbogenflagge auf dem Parlament zum Christopher Street Day (CSD) verteidigt. "Es muss gute Gründe geben, warum man die Deutschlandfahne runterholt und durch eine andere Fahne ersetzt", sagte sie am Freitag in einem Podcast des Magazins Politico. Die schwarz-rot-goldene Fahne stehe für zentrale demokratische Werte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gleichberechtigung und Individualität, sagte Klöckner.

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"Diese Fahne ist kaum zu toppen", sagte Klöckner. Sie habe zu kaum einem Thema so viel Zuspruch und Rückmeldung erhalten wie zu ihrer Entscheidung in dieser Frage. "Zum CSD die Fahne zu hissen, das kann man wollen, aber dann müssten wir auch andere Fahnen hissen – etwa zum Thema Gewalt gegen Frauen", sagte Klöckner weiter. Politische Symbole im Parlament lehne sie grundsätzlich ab, stellte sie klar.

Klöckner hatte im Mai entschieden, die Flagge in diesem Jahr beim CSD am 26. Juli nicht auf dem Bundestag zu hissen. Sie war dort bereits am 17. Mai gehisst worden, zum Tag gegen Homophobie. Klöckner wollte es dann dabei belassen. Das brachte ihr scharfe Kritik ein, Kanzler Friedrich Merz (CDU) stellte sich hinter diese Entscheidung.

H.Ercolani--PV

Niedersachsens Ministerpräsident Lies gegen radikale Sparpläne bei VW

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich gegen radikale Sparpläne beim Autokonzern Volkswagen gestellt. "Die Zukunft von Volkswagen wird nicht dadurch gewonnen, dass man immer neue Werksschließungen oder immer größere Stellenabbauprogramme in den Fokus stellt", erklärte er am Freitag. Medienberichten zufolge plant VW einen radikalen Konzernumbau mit massive Stellenstreichungen und mehreren Werksschließungen in Deutschland.

Stuttgart 21 wird noch teurer und noch später fertig

Das Bahn-Großprojekt Stuttgart 21 wird noch teurer und noch später fertig. Die Deutsche Bahn verschob die Inbetriebnahme des neuen Tiefbahnhofs am Freitag offiziell auf 2031. Alle Elemente des Projektes - weitere Bahnhöfe und Tunnel im Großraum Stuttgart - sollen erst bis Dezember 2033 fertiggestellt werden. Die erwarteten Kosten erhöhen sich um weitere drei Milliarden, wie Bahn-Chefin Evelyn Palla mitteilte.

Wadephul reist in die USA und nach Südamerika - Gespräche über Mercosur geplant

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist Anfang der kommenden Woche in die USA und nach Südamerika. Am Montag trifft er zuerst seinen US-Kollegen Marco Rubio in Washington, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin sagte. Bei den Gesprächen soll es demnach um die Lage im Nahen Osten und die weitere Unterstützung der Ukraine gehen. Im Anschluss reist Wadephul weiter in die paraguayische Hauptstadt Asunción.

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