Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag

Pallade Veneta - Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag

Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung gegen die Regenbogenflagge auf dem Parlament zum Christopher Street Day (CSD) verteidigt. "Es muss gute Gründe geben, warum man die Deutschlandfahne runterholt und durch eine andere Fahne ersetzt", sagte sie am Freitag in einem Podcast des Magazins Politico. Die schwarz-rot-goldene Fahne stehe für zentrale demokratische Werte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gleichberechtigung und Individualität, sagte Klöckner.

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"Diese Fahne ist kaum zu toppen", sagte Klöckner. Sie habe zu kaum einem Thema so viel Zuspruch und Rückmeldung erhalten wie zu ihrer Entscheidung in dieser Frage. "Zum CSD die Fahne zu hissen, das kann man wollen, aber dann müssten wir auch andere Fahnen hissen – etwa zum Thema Gewalt gegen Frauen", sagte Klöckner weiter. Politische Symbole im Parlament lehne sie grundsätzlich ab, stellte sie klar.

Klöckner hatte im Mai entschieden, die Flagge in diesem Jahr beim CSD am 26. Juli nicht auf dem Bundestag zu hissen. Sie war dort bereits am 17. Mai gehisst worden, zum Tag gegen Homophobie. Klöckner wollte es dann dabei belassen. Das brachte ihr scharfe Kritik ein, Kanzler Friedrich Merz (CDU) stellte sich hinter diese Entscheidung.

H.Ercolani--PV

US-Prozess zu Social-Media-Sucht beginnt mit Eröffnungsplädoyers in Los Angeles

In den USA hat ein womöglich wegweisender Prozess gegen mehrere Internetriesen wegen des Vorwurfs der Förderung von Social-Media-Sucht begonnen. Die Anwälte der gegnerischen Seiten hielten am Montag ihre Eröffnungsplädoyers vor einer Geschworenenjury in Los Angeles. Der Anwalt der Klägerseite, Mark Lanier, warf Meta und Youtube beim Prozessauftakt vor, sie hätten bei minderjährigen Nutzern "Sucht erzeugt".

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"Französische Lebensart": Macron will Wein-Exporte steigen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der Zollkrise mit den USA und den Folgen des Klimawandels auf die Weinproduktion zu einem verstärkten Export französischer Weine aufgerufen. "Wir verteidigen französischen Wein als Bestandteil der französischen Lebensart", sagte Macron bei der Eröffnung der internationalen Fachmesse Wine Paris in der französischen Hauptstadt am Montag. "Frankreich ist das Land des Weins. Darauf müssen wir stolz sein", fügte er hinzu.

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