Pallade Veneta - Schweizer Präsidentin Keller-Sutter hofft in Washington auf Zoll-Einigung

Schweizer Präsidentin Keller-Sutter hofft in Washington auf Zoll-Einigung


Schweizer Präsidentin Keller-Sutter hofft in Washington auf Zoll-Einigung
Schweizer Präsidentin Keller-Sutter hofft in Washington auf Zoll-Einigung / Foto: Drew ANGERER - AFP

Die Schweizer Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter hofft bei einem Besuch in Washington auf eine Zoll-Einigung in letzter Minute. Mit ihrer Reise wolle Keller-Sutter "die Bereitschaft der Schweiz demonstrieren, eine positive und zukunftsorientierte Vereinbarung zu treffen", teilte die Schweizer Botschaft in Washington am Mittwoch mit. Ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump selbst war nach Angaben des Weißen Hauses aber nicht geplant.

Textgröße ändern:

Trump hatte der Schweiz im April Zölle in Höhe von 31 Prozent angedroht. In der vergangenen Woche kündigte Washington an, der Zollsatz werde auf 39 Prozent erhöht und ab diesem Donnerstag fällig. Diese Aufschläge sind deutlich höher als der 15-prozentige Zollsatz, den unter anderem die Europäische Union, Japan und Südkorea mit Trump ausgehandelt haben.

Die Schweiz bemüht sich um eine Einigung. Trump sagte am Dienstag im US-Sender CNBC, er habe mit Keller-Sutter telefoniert, bezeichnete sie aber fälschlicherweise als "Premierministerin" der Schweiz. "Die Frau war nett, aber sie wollte nicht zuhören", fügte er hinzu.

Unklar ist, ob Keller-Sutter und der Schweizer Wirtschaftsminister Guy Parmelin in dieser Woche noch Gesprächstermine mit den Mitgliedern der US-Regierung bekommen, die tatsächlich für die Zölle zuständig sind - etwa US-Handelsminister Howard Lutnick, Trumps Handelsbeauftragter Jamieson Greer oder der Präsident selbst.

Keller-Sutter traf am Mittwoch stattdessen US-Außenminister Marco Rubio. Die beiden hätten "die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den USA, die Zollsituation und internationale Angelegenheiten" besprochen, erklärte sie im Anschluss. Rubios Ministerium bestätigte, ein Thema der Gespräche sei "die Bedeutung einer fairen und ausgewogenen Handelsbeziehung, die den amerikanischen Bürgern zugute kommt" gewesen.

Bislang sind einige für die Schweiz wichtige Wirtschaftsbereiche von Trumps Zolldrohungen ausgenommen, darunter etwa die Pharmaindustrie. Der US-Präsident hat aber bereits angedeutet, noch in dieser Woche Aufschläge auf Medikamente und andere Medizinprodukte ankündigen zu wollen, die auf bis zu 250 Prozent steigen könnten.

L.Bufalini--PV

Empfohlen

US-Astronautin nimmt Plüschhasen ihrer kleinen Tochter mit ins All

Die US-Astronautin Jessica Meir will einen Plüschhasen ihrer kleinen Tochter zur Internationalen Raumstation ISS mitnehmen. "Ich habe einen kleinen Stoffhasen, der meiner dreijährigen Tochter gehört", verriet die Astronautin, die am Mittwoch mit der Crew-12 ins All starten soll, am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Ihre Tochter habe noch einen zweiten Hasen geschenkt bekommen, der "hier unten bei ihr bleiben wird". Der andere werde auf der ISS "ständig Abenteuer" erleben und Fotos nach Hause schicken.

Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.

Justizministerin plant mehr Mieterschutz - Union fordert Änderung an Hubigs Plan

Angesichts von Wohnungsnot und steigenden Mietpreisen will das SPD-geführte Bundesjustizministerium den Schutz von Mieterinnen und Mietern verbessern. Ressortchefin Stefanie Hubig (SPD) stellte am Sonntag einen Gesetzentwurf zur Reform des Mietrechts vor, der ein Bündel neuer Maßnahmen zum Mieterschutz enthält - so etwa strengere Regelungen für die Vermietung möblierter Wohnungen und Kurzzeitmietverträgen sowie eine Begrenzung von Indexmieten. Dem Koalitionspartner gehen die Pläne aber zu weit: Die Union machte "Korrekturbedarf" geltend.

Mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter: Justizministerin plant Mietrechtsreform

Angesichts von Wohnungsnot und steigenden Mietpreisen will das SPD-geführte Bundesjustizministerium den Schutz von Mieterinnen und Mietern verbessern. Ressortchefin Stefanie Hubig (SPD) stellte am Sonntag einen Gesetzentwurf zur Reform des Mietrechts vor, der ein Bündel neuer Maßnahmen zum Mieterschutz enthält - so etwa strengere Regelungen für die Vermietung möblierter Wohnungen und Kurzzeitmietverträgen sowie eine Begrenzung von Indexmieten.

Textgröße ändern: