Klingbeil warnt vor sozialer Schieflage bei geplanten Sozialreformen

Pallade Veneta - Klingbeil warnt vor sozialer Schieflage bei geplanten Sozialreformen

Klingbeil warnt vor sozialer Schieflage bei geplanten Sozialreformen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Regierungskoalition vor Ungerechtigkeit bei den geplanten Sozialreformen gewarnt. "Wir brauchen Strukturreformen, um die Beiträge dauerhaft stabil zu halten", sagte Klingbeil den Funke-Zeitungen vom Samstag. "Dabei erwarte ich von allen Verantwortlichen mehr Phantasie als einfach nur Leistungskürzungen für die Arbeitnehmer." Bei allen Reformen müsse gelten: "Wir bleiben ein Land, das Menschen hilft, die in Not geraten, die krank werden und Hilfe brauchen."

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Die Notwendigkeit von Reformen zweifelte der Bundesfinanzminister aber nicht an. "Wir sind in der Verantwortung, vernünftig mit dem Geld umzugehen. Keine Option kann vom Tisch genommen werden." Es brauche Veränderungen, es brauche Strukturreformen. "Dazu muss jeder und jede seinen Teil beitragen. Und für mich ist das wichtigste: Am Ende muss es gerecht zugehen."

Zugleich betonte Klingbeil, die Koalition habe die Kraft für "echte Reformen". Mit Blick auf die Rente sagte er: "Wir haben jetzt Reformkommissionen eingesetzt. Das dürfen keine Laberrunden werden, es braucht konkrete Entscheidungen." Er selbst könne sich vorstellen, die private Altersvorsorge weiter zu stärken. "Aber die wichtigste Säule wird die gesetzliche Rente bleiben, und dafür braucht es Ideen."

Eine Kopplung des Rentenalters an das Lebensalter lehnte Klingbeil strikt ab: "Für viele ist es gar nicht möglich, ein Rentenalter von 67 zu erreichen, weil sie nicht mehr können." Stattdessen solle es attraktiver werden, freiwillig länger zu arbeiten.

Die Koalition hat eine Reihe von Sozialreformen vereinbart - auch, um die Sozialsysteme angesichts der steigenden Kosten und der angespannten Haushaltslage bezahlbar zu halten. Konkrete Vorschläge sollen von Fach-Kommissionen erarbeitet werden.

F.Amato--PV

Igel oder Eule statt Churchill: Neue Pfund-Scheine zeigen künftig Tiermotive

Neue Geldscheine für das britische Pfund sollen künftig Igel, Eulen und andere Tiere zeigen - anstelle von Winston Churchill, Jane Austen und anderen britischen Persönlichkeiten. Der Papageientaucher, die Schleiereule, die Dunkle Erdhummel und der Braunbrustigel seien bei einer Umfrage ausgewählt worden, an der 500.000 Britinnen und Briten teilgenommen hätten, erklärte die Bank of England (BoE) am Donnerstag.

Verbände fordern schärfere EU-Regeln für Produkte aus Drittstaaten

Ein Zusammenschluss aus Markenherstellern, Handel und Verbraucherschützern fordert schärfere EU-Regeln für Produkte von außerhalb der Europäischen Union. "Wer Produkte in Europa verkauft, muss auch in Europa rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können", erklärten Markenverband, Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, sich dafür beim geplanten Gesetzespaket European Product Act der EU einzusetzen.

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Sie war entscheidend am Apollo-Mondprogramm der Nasa beteiligt und galt als eine Pionierin der Informatik: Nun ist die US-Wissenschaftlerin Margaret Hamilton im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie starb bereits am 30. September, wie das Massachusetts Institute of Technology (MIT), an dem sie lange forschte, am Mittwoch mitteilte. Der Chef des US-Raumfahrtbehörde Nasa, Jared Isaacmen, bezeichnete Hamilton im Onlinedienst X als "eine Pionierin, deren Arbeit dazu beitrug, Apollo und die ersten Reisen der Menschheit zum Mond zu ermöglichen".