Scholz schwört Bürger auf lange Krise und gemeinsame Anstrengungen ein

Pallade Veneta - Scholz schwört Bürger auf lange Krise und gemeinsame Anstrengungen ein

Scholz schwört Bürger auf lange Krise und gemeinsame Anstrengungen ein / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürgerinnen und Bürger auf eine lang anhaltende Krise eingeschworen, die es gemeinsam anzupacken gilt. "Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen", sagte er am Montag nach dem Auftaktgespräch zur konzertierten Aktion im Kanzleramt mit Blick auf die hohe Inflation und die angespannte deutsche Wirtschaft. Diese Lage werde sich "auf absehbare Zeit nicht ändern".

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Scholz sagte weiter, das Land stehe vor "historischen Herausforderungen", daher sei die Zusammenarbeit von Tarifpartnern, Politik und Wissenschaft unerlässlich. "Wir werden als Land durch diese Krise nur gut durchkommen wenn wir uns unterhaken, wenn wir gemeinsam uns auf Lösungen einigen", sagte der Kanzler nach Gesprächen von Regierungsmitgliedern mit Gewerkschaften, Arbeitgebervertretern, der Bundesbank und der Wissenschaft. Der Auftakt sei "vielversprechend" verlaufen.

Zum Auftakt der konzertierten Aktion sei es darum gegangen, ein "gemeinsames Verständnis für die Lage zu entwickeln", in dem sich das Land befinde, sagte der Kanzler weiter. In den kommenden Wochen werde es dann darum gehen, "Instrumente zu entwickeln und Wege zu finden, wie wir auf diese historischen Herausforderungen reagieren werden". Daher seien nun regelmäßige Treffen geplant.

J.Lubrano--PV

Erster Fall von Schweinepest in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen

Bei einem Wildschwein im Kreis Olpe ist der erste Fall von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden. Ein entsprechender Nachweis sei am Samstag vom Friedrich-Loeffler-Institut, dem Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, bestätigt worden, teilte das NRW-Landwirtschaftsministerium mit. Das Tier war von einem Jäger in einem Waldstück verendet aufgefunden worden. Seitdem hatte der Verdacht auf ASP bestanden.

Britisches Gericht spricht sieben Männer in Missbrauchsprozess schuldig

In einem Prozess um den jahrelangen organisierten Missbrauch von zwei Minderjährigen in den 2000er Jahren hat ein britisches Gericht sieben Männer der Vergewaltigung schuldig gesprochen. Den Tätern stünden "lange Haftstrafen" bevor, sagte der Richter Jonathan Seely am Freitag in Manchester. Der Fall ist Teil einer Serie von organisierter sexualisierter Gewalt durch Täter südasiatischer Herkunft, die in Großbritannien für Kontroversen sorgte.

Ganztagsbetreuung in Ferien: Länder fordern mehr Flexibilität

Ab 2026 haben Grundschulkinder einen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung - die Bundesländer dringen nun auf mehr Möglichkeiten, damit dieser Anspruch in den Ferien erfüllt werden kann. Der Bundesrat beschloss am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf, der nun an Bundesregierung und Bundestag weitergeleitet wird. Darin wird gefordert, dass in den Ferien auch Angebote der sogenannten Jugendarbeit den Anspruch erfüllen können - bislang können dies nur schulische Einrichtungen.

Monopolkommission erneuert mit Blick auf Sondervermögen Ruf nach Bahn-Aufspaltung

Die Monopolkommission hat mit Blick auf das Sondervermögen für die Schieneninfrastruktur ihre Forderung nach einer Zerschlagung des Deutsche-Bahn-Konzerns bekräftigt. "Wir müssen jetzt die Chance nutzen, einen echten Kurswechsel bei der Bahn zu vollziehen", erklärte der Vorsitzende des Beratergremiums der Bundesregierung, Tomaso Duso. "Es bedarf grundlegender, struktureller Veränderungen, damit das Sondervermögen auch kosteneffizient im Schienennetz ankommt und nicht in intransparenten Finanzflüssen verpufft."