Pallade Veneta - Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben

Pallade Veneta - Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben - Kabinettsbeschluss am Mittwoch

Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben - Kabinettsbeschluss am Mittwoch

Bas plant Entlastung bei Arbeitsschutz-Vorgaben - Kabinettsbeschluss am Mittwoch / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant Bürokratie-Entlastungen in der Arbeitsverwaltung. In der Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch, in der es schwerpunktmäßig um Entlastungen gehen soll, werde sie "mehrere Vorschläge zum Bürokratierückbau im Arbeitsschutz sowie zur Modernisierung und weiteren Digitalisierung der Arbeitsverwaltung einbringen", sagte Bas am Montag dem "Handelsblatt". "Wir brauchen eine Arbeits- und Sozialverwaltung, die mit der Zeit geht - effizient und digital."

Textgröße ändern:

Konkret plant Bas nach eigenen Angaben, dass beim Arbeitsschutz die Verpflichtung für Betriebe mit weniger als 50 Beschäftigten entfallen, einen Sicherheitsbeauftragten zu bestellen. Größere Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten sollen sich auf einen Beauftragten beschränken können. Bislang müssen Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten einen Sicherheitsbeauftragten bestellen, der dazu beitragen soll, Arbeitsunfälle und Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz zu verhindern.

Für die Sitzung des so genannten Entlastungskabinetts am Mittwoch kündigte Bas auch eine digitale Agentur für Fachkräfteeinwanderung an. "Mit den Eckpunkten für die Work-and-Stay-Agentur bringen wir eines der großen Vorzeigeprojekte der Modernisierungsagenda auf den Weg", sagte Bas der Zeitung. Die Maßnahmen allein des Arbeitsministeriums sollen dem Bericht zufolge zu einer Entlastung der Wirtschaft in Höhe von knapp 200 Millionen Euro im Jahr führen.

Für das Entlastungskabinett am Mittwoch, bei dem die Regierung Bürger, Unternehmen und Verwaltung von überflüssiger Bürokratie befreien will, sind nach Informationen des "Handelsblatts" fast 200 Vorschläge aus den Ministerien eingegangen. Rund 20 der Maßnahmen sollen in konkrete Gesetzesvorschläge überführt werden, etwa acht davon sollen bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden, darunter die Erleichterung der Fachkräfteeinwanderung.

C.Conti--PV

Empörung in Ukraine über Äußerung von Rheinmetall-Chef - Unternehmen beschwichtigt

Mit der Gleichsetzung ukrainischer Drohnenhersteller mit "Hausfrauen" hat Rheinmetall-Chef Armin Papperger Empörung in der Ukraine ausgelöst. Das Rüstungsunternehmen aus Düsseldorf versuchte am Sonntag zu beschwichtigen und lobte den Beitrag "jeder einzelnen Frau und jedes Mannes in der Ukraine" zur Verteidigung des Landes.

Hohe Spritpreise: Bahn verzeichnet zu Ostern höhere Nachfrage

Vor dem Hintergrund hoher Benzinpreise wegen des Iran-Kriegs verzeichnet die Deutsche Bahn zu Ostern eine steigende Nachfrage. Wie eine Bahn-Sprecherin der "Bild am Sonntag" sagte, liegen die Buchungen im Fernverkehr an einzelnen Tagen im "zweistelligen Prozentbereich über den Erwartungen". Besonders gefragt seien die Verbindungen Berlin–Köln, Berlin–München sowie Frankfurt–Köln.

Ostern: Bahn verzeichnet höhere Nachfrage als erwartet

Nordkorea testet im Beisein von Machthaber Kim neuen Raketenantrieb

Im Beisein von Machthaber Kim Jong Un hat Nordkorea laut Staatsmedien einen neuen Raketenantrieb getestet. Der Test des Feststoffraketenantriebs sei "Teil des nationalen Verteidigungsentwicklungsplans im Zeitraum des neuen Fünfjahresplans", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag. Wann und wo der Test ausgeführt wurde, berichtete die Nachrichtenagentur nicht.