Pallade Veneta - "Guter Tag für Kunden auf der Schiene": Trassenpreisförderung wird gezahlt

"Guter Tag für Kunden auf der Schiene": Trassenpreisförderung wird gezahlt


"Guter Tag für Kunden auf der Schiene": Trassenpreisförderung wird gezahlt
"Guter Tag für Kunden auf der Schiene": Trassenpreisförderung wird gezahlt / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

"Ein guter Tag für die Kunden auf der Schiene": Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat den Zuschuss für Bahnunternehmen zur Schienenmaut freigegeben. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärte, damit werde die Förderung von 105 Millionen Euro für 2025 "nun doch ausgezahlt". Dies stand zwischenzeitlich infrage.

Textgröße ändern:

Mit dem Geld vom Bund werden die Trassenpreise, also die Schienenmaut, subventioniert. Diese Gebühr zahlen die Bahnunternehmen an die Infrastruktur-Sparte der Deutschen Bahn, die DB Infrago. Im Personenfernverkehr sind in Deutschland die Fernverkehrstochter der DB sowie der Anbieter Flixtrain aktiv.

Die Deutsche Bahn begrüßte den Beschluss als "gutes und wichtiges Signal" für ihren Fernverkehr und ihre Kunden. Dank der angekündigten Förderung halte die DB die Ticketpreise im kommenden Fahrplanjahr stabil, erklärte ein Sprecher. "Zusammen mit der gesamten Branche sind wir dankbar für einen parteiübergreifenden Kraftakt und den besonderen Einsatz für die Eisenbahn im Bundesverkehrsministerium."

Die DB setze darüber hinaus "im Sinne der Fahrgäste auf eine zeitnahe Unterstützung auch für 2026". Verkehrsminister Schnieder erklärte, "eine neue rechtssichere Förderrichtlinie" für das kommende Jahr befinde sich derzeit in der Schlussabstimmung.

Die DB hofft auch auf eine grundlegende Reform des Trassenpreissystems. Dazu erklärte Schnieder, die Entscheidung des Haushaltsausschusses verschaffe seinem Ressort die "nötige Zeit" für eine "dringend nötige grundsätzliche Überarbeitung des Trassenpreissystems".

Das System der Trassenpreise wird seit Langem kritisiert und soll reformiert werden. In der Zwischenzeit wurde für den Fernverkehr die Trassenpreisförderung eingeführt, um Benachteiligungen auszugleichen. Der Bundesrechnungshof kritisierte das Fördersystem allerdings als nicht zielführend: Es sei teuer und habe bislang nicht dazu geführt, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen.

Da das Bundesverkehrsministerium noch keinen Reformvorschlag für das Trassenpreissystem vorgelegt hat, planten die Bahnunternehmen bereits mit der Fördertranche 2025. Unter Verweis auf die Kritik des Rechnungshofs strich das Verkehrsministerium das Geld. Nun kann es doch fließen.

O.Merendino--PV

Empfohlen

Einsatz von Tränengasgranate: Polizist wegen Gewaltanwendung bei Schülerprotesten angeklagt

Weil er während der Schülerproteste in Frankreich aus nächster Nähe eine Tränengasgranate auf einen 14-Jährigen abgefeuert hat, ist ein Polizist wegen Gewaltanwendung angeklagt worden. Der Beamte sei nach dem Vorfall in Saint-Ouen-l'Aumône nordwestlich von Paris nicht in Untersuchungshaft genommen sondern unter richterliche Aufsicht gestellt worden, teilte ein örtlicher Staatsanwalt am Dienstag mit.

Verfahren gegen russische Kinderhospizleiterin eingestellt

Die russische Justiz hat ein Verfahren gegen die Leiterin eines Kinderhospizes eingestellt, der die Verbreitung von Falschinformationen über die russische Armee vorgeworfen worden war. Die Ermittlungen gegen Lida Moniawa seien "mangels strafrechtlich relevanter Tatbestände" beendet worden, sagte ihr Anwalt Michail Birjukow am Dienstag. Ihre Organisation bestätigte die Einstellung des Verfahrens und erklärte: "Es grenzt an ein Wunder!"

Souveräne KI: Französisches Unternehmen Mistral stellt neues Modell vor

Das auf Künstliche Intelligenz (KI) spezialisierte französische Startup Mistral hat die Einführung eines neuen Modells angekündigt, mit dem das Unternehmen im KI-Wettrennen Boden gutmachen will. Das neue Modell ML4 werde es Nutzern erlauben, die Parameter der KI anzupassen, teilte Mistral am Dienstag mit. Dies soll demnach nicht nur eine bessere Leistung ermöglichen - sondern auch mehr Sicherheit für Kunden, die ihre Daten privat halten wollen.

Internationaler Währungsfonds: Anhaltender Preisschock wegen Kriegen und Krisen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht anhaltende Auswirkungen von Kriegen und Krisen weltweit auf das Preisniveau von Lebensmitteln und Energie. Die Preise für lebensnotwendige Güter seien im Vergleich zu anderen Gütern inzwischen seit Jahren deutlich erhöht, erklärte der IWF am Dienstag. Die Menschen seien "mit einer anhaltenden Verschlechterung der Erschwinglichkeit von Gütern des täglichen Bedarfs" konfrontiert.

Textgröße ändern: