Unionsfraktionschef Spahn zu Rentenbeschluss: "Guter Tag für die Koalition"

Pallade Veneta - Unionsfraktionschef Spahn zu Rentenbeschluss: "Guter Tag für die Koalition"

Unionsfraktionschef Spahn zu Rentenbeschluss: "Guter Tag für die Koalition" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich erleichtert über die Annahme des umstrittenen Rentenpakets gezeigt. Dies sei "ein guter Tag für die Koalition", sagte Spahn am Freitag. "Sie debattiert, aber dann entscheidet sie auch." Spahn äußerte "großen Respekt" für die Kritiker der Rentenpläne aus der Jungen Gruppe der Union. Sie hätten "für ihre Überzeugungen gekämpft". In der Debatte hätten sich aber "alle kollegial verhalten. Da bleibt nichts zurück."

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Aufgabe müsse es jetzt aber sein, "die Arbeit in der Koalition weiter zu verbessern: innerhalb der Fraktion, mit der Regierung und mit dem Koalitionspartner", sagte Spahn weiter. "Diesen Prozess werden wir nun starten. Nach dem Manöver braucht es auch Manöverkritik."

Die 18 Mitglieder der Jungen Gruppe hatten sich wochenlang gegen die Pläne zur Stabilisierung des Rentenniveaus gestellt und mit einer Blockade gedroht. Sie wurden dann aber am Freitag mit klarer Mehrheit der Regierungsfraktionen angenommen. Sieben Unionsabgeordnete, die zumeist aus der Jungen Gruppe kamen, stimmten aber dagegen.

Spahn hatte tagelang in Einzelgesprächen versucht, die Renten-Rebellen zu einem Einlenken zu bewegen. Zumindest zum Teil gelang dies nun auch. Spahn verwies darauf, dass mit der SPD vereinbart sei, dass im kommenden Jahr eine langfristige Rentenreform komme. Dazu soll noch im Dezember eine Kommission eingesetzt werden.

"Der heutige Tag ist natürlich ein Auftrag", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann. Die verabschiedete Reform sei "ein erster Schritt mit ersten Reformbausteinen". Schon Mitte kommenden Jahres sollen die geplante Rentenkommission ihre Ergebnisse vorlegen.

Dass um das Rentenpaket gerungen worden sei, sei "nicht per se etwas Schlechtes", sagte Hoffmann. Es sei vielmehr "ein klares Signal, dass eine Demokratie funktioniert" und die Koalition entscheidungsfähig sei.

A.Saggese--PV

Neue Partnerschaft: Meta bindet Medieninhalte in KI-Assistenten ein

In Rahmen einer neuen Partnerschaft mit Medienhäusern will der Facebook-Mutterkonzern Meta deren Nachrichteninhalte in seinen Assistenten für Künstliche Intelligenz (KI) einbinden. Meta erklärte am Freitag, damit würden Nutzer von Facebook, Instagram und WhatsApp mit Echtzeitinformationen versorgt. Die Inhalte sollen von US-Sendern wie CNN und Fox News kommen sowie von Zeitungen wie "USA Today" und "Le Monde" aus Frankreich.

Medienbericht: Empfehlung für Erhöhung von Rundfunkbeitrag überraschend reduziert

Beim seit Jahren umstrittenen Thema Rundfunkbeitrag gibt es einem Medienbericht zufolge eine überraschende Entwicklung. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) reduzierte ihre Beitragsempfehlung, wie der Branchendienst DWDL am Freitag berichtete. Demnach empfiehlt die KEF eine Erhöhung um 28 Cent auf 18,64 Euro zum 1. Januar 2027 - statt der ursprünglich empfohlenen 18,94 Euro. Auch der Dienst Medieninsider berichtete, dass die Erhöhung geringer ausfallen solle.

Merz kündigt "umfassende Rentenreform" für 2026 an

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der Verabschiedung des umstrittenen Rentenpakets "eine umfassende Rentenreform" für nächstes Jahr angekündigt. "Die Arbeit liegt jetzt vor uns und der erste Schritt in die richtige Richtung ist mit dem heutigen Tag gemacht", sagte Merz am Freitag im Kanzleramt. Eine Rentenkommission solle zunächst Vorschläge unterbreiten. Anschließend werde sich die Bundesregierung damit "zügig" befassen und eine Rentenreform auf den parlamentarischen Weg bringen.

Riesige Übernahme geplant: Netflix will Warner Bros Discovery kaufen

In den USA bahnt sich die größte Firmenübernahme im Medien- und Filmgeschäft jemals an: Der Streamingdienst Netflix steht vor der Übernahme des Film- und Medienkonzerns Warner Bros Discovery. Das Geschäft sei von beiden Vorständen einstimmig genehmigt worden und soll in den kommenden zwölf bis 18 Monaten abgeschlossen werden, erkärten die beiden Unternehmen am Freitag. Experten erwarten allerdings, dass die Kartellbehörden nicht nur in den USA die geplante Übernahme sehr genau prüfen werden.