Aufweichung des Verbrenner-Aus: Merz begrüßt Signale aus Brüssel

Pallade Veneta - Aufweichung des Verbrenner-Aus: Merz begrüßt Signale aus Brüssel

Aufweichung des Verbrenner-Aus: Merz begrüßt Signale aus Brüssel / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat begrüßt, dass die EU-Kommission offenbar für eine Lockerung der CO2-Vorgaben für Neuwagen offen ist. "Nach allem was wir bisher hören" werde die Kommission in der kommende Woche entsprechende Vorschläge machen, sagte Merz am Freitag. Es gehe um die Zukunft des "größten Industriesektor, den wir in Deutschland haben".

Textgröße ändern:

Der Kanzler sprach in Heidelberg im Anschluss an eine Veranstaltung der Europäischen Volkspartei (EVP). Deren Vorsitzender Manfred Weber (CSU) hatte am Donnerstag unter Verweis auf ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündt, die Kommission habe sich bereits festgelegt. "Bei Neuzulassungen ab 2035 soll nun statt 100 Prozent eine 90-prozentige Reduktion des CO2-Ausstoßes für die Flottenziele der Automobilhersteller verpflichtend werden", sagte er der "Bild"-Zeitung.

In Heidelberg bekräftigte Weber dies. Er freue sich, "dass nächsten Dienstag die EU-Kommission einen klaren Vorschlag auf den Tisch legt, das Verbrenner-Verbot abzuschaffen". Aus Brüssel blieb eine Bestätigung dafür weiterhin aus. Die Gespräche zum Thema Flottengrenzwerte würden weiterhin geführt, sagte eine Kommissionssprecherin am Freitag.

Das sogenannte Verbrenner-Aus geht auf die EU-Flottengrenzwerte zurück. Mit diesen Obergrenzen legt die EU fest, wie viel Kohlendioxid (CO2) alle neu zugelassenen Pkw eines Herstellers jährlich im Schnitt ausstoßen dürfen. 2035 sinken die Obergrenzen nach derzeitiger Rechtslage auf Null. Verbrenner-Motoren sind damit nicht verboten, da sie aber nach aktuellem Stand der Technik CO2 ausstoßen, drohen Autoherstellern, die weiterhin Verbrenner verkaufen, Strafzahlungen.

L.Guglielmino--PV

Venezuelas Übergangspräsidentin trifft Vertreter europäischer Ölkonzerne

Die venezolanische Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat sich nach Angaben des staatlichen venezolanischen Ölkonzerns PDVSA mit Vertretern europäischer Ölkonzerne getroffen. Rodríguez habe Gespräche mit dem spanischen Konzern Repsol und dem französischen Konzern Maurel & Prom geführt, erklärte PDVSA am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Unter massivem Druck der US-Regierung hat Caracas seinen Ölsektor für ausländische Investoren geöffnet.

Europäische Zentralbank gibt Leitzinsentscheidung bekannt

Die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main verkündet am Donnerstag (14.15 Uhr) ihre erste Leitzinsentscheidung des Jahres 2026. Es wird erwartet, dass die EZB den Leitzins zum inzwischen fünften Mal in Folge unverändert lässt, da sich die Inflation in der Eurozone zuletzt nahe des Zwei-Prozent-Ziels bewegte. Verkompliziert wird die Lage allerdings durch den derzeit starken Euro.

Google-Mutter Alphabet verzeichnet Jahresumsatz von über 400 Milliarden Dollar

Erstmals seit seiner Gründung hat der Google-Mutterkonzern Alphabet einen Gesamtjahresumsatz von mehr als 400 Milliarden Dollar (339 Milliarden Euro) verzeichnet. Alphabet meldete am Mittwoch für das vierte Quartal einen Anstieg des Umsatzes um 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 113,8 Milliarden Dollar und übertraf damit erneut die Markterwartungen. Das Wachstum wird Konzernchef Sundar Pichai zufolge von Investitionen in die Künstliche Intelligenz (KI) vorangetrieben.

Mehr Unabhängigkeit von China: USA, EU und Japan verkünden Rohstoffpartnerschaft

Die USA, die Europäische Union und Japan wollen bei Seltenen Erden und anderen wichtigen Rohstoffen unabhängiger von China werden. Sie kündigten am Mittwoch nach einem Ministertreffen in Washington eine Rohstoff-Partnerschaft an. Die USA, die EU und Japan wollten "bedeutende Schritte zur Steigerung ihrer wirtschaftlichen und nationalen Sicherheit gehen, indem sie gemeinsam die Widerstandsfähigkeit in Lieferketten für wichtige Mineralien stärken", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.