BGH urteilt über Datenspeicherung bei zu spät bezahlten Rechnungen durch Schufa

Pallade Veneta - BGH urteilt über Datenspeicherung bei zu spät bezahlten Rechnungen durch Schufa

BGH urteilt über Datenspeicherung bei zu spät bezahlten Rechnungen durch Schufa / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Donnerstag (08.45 Uhr) darüber, wie lange die Schufa Daten über Zahlungsausfälle speichern darf, wenn die Schulden bezahlt wurden. Im konkreten Fall beglich der Kläger Forderungen trotz Mahnungen und einem Vollstreckungsbescheid erst nach längerer Zeit. Daten über solche Zahlungsausfälle speichert die Schufa für bis zu drei Jahre nach der Bezahlung, weshalb Betroffene beispielsweise Miet- oder Kreditverträge oft nicht bekommen. (Az. I ZR 97/25)

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Die Wirtschaftsauskunftei argumentiert damit, dass sie statistisch ein deutlich höheres Risiko hätten als andere, noch einmal in Zahlungsschwierigkeiten zu geraten. Das Oberlandesgericht Köln gab aber dem Kläger Recht und entschied, dass die Daten sofort nach der Zahlung gelöscht werden müssten. Die Schufa wandte sich daraufhin an den BGH, um die Frage grundsätzlich klären zu lassen.

A.Saggese--PV

Europäische Zentralbank gibt Leitzinsentscheidung bekannt

Die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main verkündet am Donnerstag (14.15 Uhr) ihre erste Leitzinsentscheidung des Jahres 2026. Es wird erwartet, dass die EZB den Leitzins zum inzwischen fünften Mal in Folge unverändert lässt, da sich die Inflation in der Eurozone zuletzt nahe des Zwei-Prozent-Ziels bewegte. Verkompliziert wird die Lage allerdings durch den derzeit starken Euro.

Google-Mutter Alphabet verzeichnet Jahresumsatz von über 400 Milliarden Dollar

Erstmals seit seiner Gründung hat der Google-Mutterkonzern Alphabet einen Gesamtjahresumsatz von mehr als 400 Milliarden Dollar (339 Milliarden Euro) verzeichnet. Alphabet meldete am Mittwoch für das vierte Quartal einen Anstieg des Umsatzes um 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 113,8 Milliarden Dollar und übertraf damit erneut die Markterwartungen. Das Wachstum wird Konzernchef Sundar Pichai zufolge von Investitionen in die Künstliche Intelligenz (KI) vorangetrieben.

Mehr Unabhängigkeit von China: USA, EU und Japan verkünden Rohstoffpartnerschaft

Die USA, die Europäische Union und Japan wollen bei Seltenen Erden und anderen wichtigen Rohstoffen unabhängiger von China werden. Sie kündigten am Mittwoch nach einem Ministertreffen in Washington eine Rohstoff-Partnerschaft an. Die USA, die EU und Japan wollten "bedeutende Schritte zur Steigerung ihrer wirtschaftlichen und nationalen Sicherheit gehen, indem sie gemeinsam die Widerstandsfähigkeit in Lieferketten für wichtige Mineralien stärken", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

"Washington Post" entlässt zahlreiche Journalisten

Kahlschlag bei der "Washington Post": Die seit Jahren kriselnde Tageszeitung aus der US-Hauptstadt hat am Mittwoch den Abbau zahlreicher Journalisten-Stellen angekündigt. US-Medien zufolge muss rund ein Drittel der Belegschaft gehen. Gewerkschafter fürchten um die Glaubwürdigkeit der Zeitung, die "Amazon"-Gründer Jeff Bezos 2013 übernommen hatte.