Sinkende Luftverkehrsteuer: Schnieder dämpft Hoffnung auf fallende Ticketpreise

Pallade Veneta - Sinkende Luftverkehrsteuer: Schnieder dämpft Hoffnung auf fallende Ticketpreise

Sinkende Luftverkehrsteuer: Schnieder dämpft Hoffnung auf fallende Ticketpreise / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Erwartungen an niedrigere Ticketpreise als Folge der künftig sinkenden Luftverkehrsteuer gedämpft. "Die Absenkung der Luftverkehrsteuer dient dazu, den Standort wettbewerbsfähiger zu machen, um überhaupt wieder ein ernstzunehmender Mitspieler zu werden", sagte er den Funke-Zeitungen laut Meldung vom Freitag. Das sei "das Hauptziel" der Steuersenkung, die zum 1. Juli 2026 kommen soll.

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Die Airlines würden dann selbst entscheiden, mit welchen Angeboten sie an den Markt gehen. "Für uns ist wichtig, dass sie in Deutschland bleiben und ihre Flugzeuge hier stationieren sowie im Interesse des Wirtschaftsstandortes Deutschland und der Fluggäste ein verlässliches Streckennetz von und zu deutschen Flughäfen sicherstellen", sagte der Minister.

Deutschland liege beim Passagieraufkommen erst bei 90 Prozent des Vor-Corona-Niveaus - andere Länder bei 110 Prozent, gab Schnieder zu bedenken. Der Luftverkehrsstandort Deutschland habe ein Wettbewerbsproblem.

Auf die Senkung der Luftverkehrsteuer hatte sich die Regierung bei ihrem Koalitionsausschuss Mitte November geeinigt. Die Airlines reagierten umgehend zurückhaltend dazu, wie sich das auf die Ticketpreise auswirken wird - das hänge davon ab, wie sich die Standortkosten entwickelten. Die Entlastung betrage "nur rund ein Zehntel der Mehrbelastungen, die wir seit 2019 bei den staatlichen Standortkosten gesehen haben", hieß es damals.

L.Bufalini--PV

Mehr Unabhängigkeit von China: USA, EU und Japan verkünden Rohstoffpartnerschaft

Die USA, die Europäische Union und Japan wollen bei Seltenen Erden und anderen wichtigen Rohstoffen unabhängiger von China werden. Sie kündigten am Mittwoch nach einem Ministertreffen in Washington eine Rohstoff-Partnerschaft an. Die USA, die EU und Japan wollten "bedeutende Schritte zur Steigerung ihrer wirtschaftlichen und nationalen Sicherheit gehen, indem sie gemeinsam die Widerstandsfähigkeit in Lieferketten für wichtige Mineralien stärken", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

"Washington Post" entlässt zahlreiche Journalisten

Kahlschlag bei der "Washington Post": Die seit Jahren kriselnde Tageszeitung aus der US-Hauptstadt hat am Mittwoch den Abbau zahlreicher Journalisten-Stellen angekündigt. US-Medien zufolge muss rund ein Drittel der Belegschaft gehen. Gewerkschafter fürchten um die Glaubwürdigkeit der Zeitung, die "Amazon"-Gründer Jeff Bezos 2013 übernommen hatte.

Integrationskurse für Migranten auf Eis gelegt - Kritik auch aus Bundesregierung

Bestimmte Migranten in Deutschland können derzeit nur sehr eingeschränkt Integrationskurse belegen, weil Anträge auf Zulassung wegen einer Prüfung auf Eis liegen. Es finden zwar weiterhin Integrationskurse statt, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf AFP-Anfrage mitteilte. Der teilweise Zulassungsstopp durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stieß bei der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung und bei Kursträgern jedoch auf scharfe Kritik.

EU-Parlament setzt Umsetzung von US-Zolldeal aus dem vergangenen Jahr fort

Nach dem Grönland-Streit mit US-Präsident Donald Trump hat das Europaparlament die Arbeit an der Umsetzung einer Zollvereinbarung aus dem vergangenen Jahr wieder aufgenommen. Der Handelsausschuss des Parlaments könnte Ende Februar darüber abstimmen, die Zölle auf US-Industrieprodukte wie vereinbart abzuschaffen, teilte der Ausschussvorsitzende Bernd Lange (SPD) am Mittwoch mit. Die Abgeordneten setzen sich für eine Notbremse ein, falls Trump mit neuen Zöllen droht.