Pallade Veneta - Tusk über EU-Treffen ohne Orban: "Erstmals seit Jahren keine Russen im Raum"

Tusk über EU-Treffen ohne Orban: "Erstmals seit Jahren keine Russen im Raum"


Tusk über EU-Treffen ohne Orban: "Erstmals seit Jahren keine Russen im Raum"
Tusk über EU-Treffen ohne Orban: "Erstmals seit Jahren keine Russen im Raum" / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP

Beim ersten Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU nach den Parlamentswahlen in Ungarn hat der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sich einen Seitenhieb gegen Ungarns scheidenden prorussischen Regierungschef Viktor Orban erlaubt. "Das erste Mal seit Jahren waren keine Russen im Raum, wenn Sie wissen, was ich meine", sagte Tusk am zweiten Tag des Gipfels am Freitag zu Journalisten in Nikosia.

Textgröße ändern:

Orban gilt als wichtigster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der EU. Die Parlamentswahl am 12. April verlor Orbans Fidesz-Partei deutlich gegen die Tisza-Partei von Oppositionsführer Peter Magyar. Bis zur Amtseinführung der neuen Regierung bleibt Orban im Amt. An dem Treffen in Zypern nimmt er allerdings nicht teil.

Die prorussische Haltung der ungarischen Regierung hatte immer wieder zu Streitigkeiten mit den anderen EU-Ländern gesorgt. Insbesondere die ungarischen Blockaden bei Entscheidungen über die Unterstützung der Ukraine oder Sanktionen gegen Russland sorgten regelmäßig für Ärger.

Für zusätzliche Empörung sorgten im März Medienberichte über den ungarischen Außenminister Peter Szijjarto. Dieser soll demnach vertrauliche Gesprächsinhalte innerhalb der EU an seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow weitergegeben haben. Den Berichten zufolge soll Szijjarto in den Pausen von EU-Treffen regelmäßig mit Lawrow telefoniert haben, um "live" Informationen zu teilen. Tusks Außenminister Radoslaw Sikorski kommentierte die Enthüllungen seinerzeit so: "Das würde vieles erklären, Peter."

Nicht alle Teilnehmer des Treffens in Zypern teilten jedoch Tusks Freude über Orbans Abschied. Der belgische Premierminister Bart De Wever sagte, es gebe "ein bisschen zu viel Euphorie" darüber, dass der langjährige ungarische Regierungschef nicht mehr dabei sei. Orban sei "natürlich ein schwieriger Partner" gewesen, "aber niemals ein unmöglicher Partner".

Nach Gesprächen über die Ukraine am Vorabend diskutieren die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Zypern über den nächsten EU-Haushalt und den Iran-Krieg. Dazu sind auch Vertreter aus dem Nahen Osten und den Golfstaaten eingeladen.

H.Lagomarsino--PV

Empfohlen

Bundesregierung strebt europäische Nachfolge für FCAS-Kampfjet an

Nach dem Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Projekts FCAS strebt die Bundesregierung eine europäische Nachfolgelösung an. Vizeregierungssprecher Steffen Mayer betonte am Mittwoch in Berlin, "dass wir ein Interesse an europäischen Lösungen haben". Eine Entscheidung gebe es aber noch nicht: "Wir werden jetzt intern in der Regierung, aber auch mit unseren Partnern in Frankreich, auch im europäischen Kontext und sicherlich auch mit der Industrie beraten, welchen Weg wir hier weiter einschlagen."

Bundesregierung will Luftverkehr fördern - Branche fordert weniger Kosten

Die Bundesregierung will den Luftverkehr in Deutschland fördern. Das Kabinett in Berlin verabschiedete am Mittwoch eine neue Luftfahrtstrategie, die das Ziel formuliert, "Deutschland als führende Luftfahrtnation zu positionieren, die ökonomisch und technologisch wettbewerbsfähig, souverän, resilient und nachhaltig ist", wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Demnach sollen die Standortbedingungen für Luftfahrtunternehmen verbessert werden - "allen voran die Kosten".

Linnemann zu Treffen mit Sozialpartnern: Am Ende muss die Politik entscheiden

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Gewerkschaften und Arbeitgeber vor dem Treffen im Kanzleramt auf schwierige Entscheidungen in den kommenden Wochen eingestimmt. Deutschlands Wirtschaft müsse "wieder ins Laufen kommen" und wettbewerbsfähig werden, sagte Linnemann in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Am Ende wird es die Politik sein, die die Entscheidung zu tragen hat. Die Gewerkschaften werden nicht jubeln, auch bei vielen Themen die Arbeitgeberverbände nicht."

Kinderhilfswerk: Eltern interessieren sich nicht genug für digitale Spiele der Kinder

Eltern in Deutschland interessieren sich laut einer Umfrage des Kinderhilfswerks oft nicht angemessen für die digitalen Spiele ihrer Kinder. Nur etwas mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland hätten den Eindruck, dass sich ihre Eltern oder andere Erwachsene in angemessenem Maße für die von ihnen gespielten digitalen Spiele interessieren, erklärte das Kinderhilfswerk am Mittwoch. Die in seinem Auftrag geführte Forsa-Umfrage wurde im Vorfeld des Weltspieltages am Donnerstag erstellt.

Textgröße ändern: