DGB-Chefin zum Tag der Arbeit: Beschäftigte nicht zum Sündenbock der Krise machen

Pallade Veneta - DGB-Chefin zum Tag der Arbeit: Beschäftigte nicht zum Sündenbock der Krise machen

DGB-Chefin zum Tag der Arbeit: Beschäftigte nicht zum Sündenbock der Krise machen / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP/Archiv

Zum Tag der Arbeit hat die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi davor gewarnt, die Beschäftigten angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise zum "Sündenbock" zu machen. Statt Verantwortung zu übernehmen, machten vielfach Arbeitgeber und auch Teile der Politik Beschäftigte "zu Schuldigen" der Krise, kritisierte Fahimi am Freitag auf der zentralen 1.Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Nürnberg. Sie kündigte Gegenwehr an - "in den Betrieben, in den Tarifrunden, auf den Straßen".

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Besonders scharf griff Fahimi Pläne zur Abschaffung des Acht-Stunden-Tags an. Ohne den Schutz durch den Acht-Stunden-Tag als regulärer Rahmen entstünde "nichts anderes als die Legalisierung von Ausbeutungsmodellen", wie sie schon im Paketdienst oder anderswo sichtbar seien, sagte die DGB-Chefin. Dies mache Arbeit nicht produktiver, sondern nur ungesünder und unsicherer.

Die Bundesregierung plant eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes. Künftig soll demnach eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit gelten.

Am 1. Mai gibt es bundesweit zahlreiche Kundgebungen und Veranstaltungen vor allem der Gewerkschaften statt. SPD-Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas tritt bei einer DGB-Veranstaltung in Duisburg auf. An anderen Orten nehmen auch Politikerinnen und Politiker von Grünen, Linkspartei sowie CDU/CSU an Kundgebungen teil.

Neben den Gewerkschafts-Veranstaltungen finden am Freitag zahlreiche weitere Demonstrationen statt, in Berlin zum Beispiel die traditionelle Revolutionäre 1.Mai-Demo. Linke Kundgebungen sind zudem unter anderem in Hamburg, Leipzig und Stuttgart geplant. Der Tag der Arbeit ist in Deutschland und vielen anderen Ländern ein Feiertag. Es ist der wichtigste Aktionstag für die Gewerkschaften.

H.Lagomarsino--PV

Furcht vor neuer Eskalation des Iran-Krieges wächst

Zwei Monate nach Beginn des Iran-Kriegs wächst die Angst vor einer neuen Eskalation des Konflikts. Die Führung in Teheran zeigte sich trotz der Drohung der USA mit einer monatelangen Seeblockade am Donnerstag unnachgiebig. US-Präsident Donald Trump wurde laut Medienberichten über neue Pläne für mögliche US-Militäreinsätze unterrichtet. Auch Israel könnte nach den Worten von Verteidigungsminister Israel Katz womöglich in Kürze wieder militärisch gegen den Iran vorgehen. Unterdessen lief in den USA eine wichtige Frist zum Iran-Krieg aus - demnach müsste der Militäreinsatz eigentlich vom Kongress genehmigt werden. Die Trump-Regierung hielt dies aber nicht für nötig.

Tankrabatt in Kraft: Spritpreise an den Zapfsäulen sinken

Mit Inkrafttreten des Tankrabatts sind die Preise an den Zapfsäulen in Deutschland am Freitag deutlich gesunken - allerdings war das Niveau am Vortag auch sehr hoch. Von Donnerstag- bis Freitagmittag ging der Preis für einen Liter E10 laut ADAC um 15,8 Cent zurück, beim Diesel betrug der Rückgang 16,2 Cent. Der Tankrabatt - die Senkung der Energiesteuer - beträgt 16,7 Cent pro Liter.

Bundesbankpräsident Nagel bei unveränderter Lage für Zinserhöhung im Juni

Bundesbankpräsident Joachim Nagel hält im Falle einer unveränderten wirtschaftlichen Lage eine Zinserhöhung im Juni für nötig. "Aus heutiger Sicht entwickelt sich die Lage ungünstiger als im damaligen Basis-Szenario. Umso mehr ist eine Reaktion des EZB-Rats im Juni angemessen, wenn sich die Aussichten nicht merklich verbessern", erklärte er am Freitag. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte die Leitzinsen am Donnerstag trotz steigender Preise infolge des Iran-Kriegs unverändert gelassen.

Kartellamt: Spritpreise bis 10.00 Uhr um circa 14 Cent gesunken

Nach Inkrafttreten des staatlichen Tankrabatts von rund 17 Cent pro Liter Kraftstoff sind nach einer ersten Analyse des Bundeskartellamts vom Freitag die Preise an den Zapfsäulen deutlich zurückgegangen. Bis zum Vormittag um 10.00 Uhr sanken die Preise für Benzin und Diesel im Schnitt um etwa 14 Cent, wie das Kartellamt in Bonn mitteilte.