Armenien und EU wollen bei Gipfel in Eriwan Beziehungen vertiefen

Pallade Veneta - Armenien und EU wollen bei Gipfel in Eriwan Beziehungen vertiefen

Armenien und EU wollen bei Gipfel in Eriwan Beziehungen vertiefen / Foto: KAREN MINASYAN - AFP

In Eriwan kommen am Dienstag Spitzenvertreter Armeniens und der EU zusammen, um über die Vertiefung der Beziehungen zwischen der Staatengemeinschaft und dem Kaukasusland zu beraten (7.00 Uhr MESZ). Es wird erwartet, dass beide Seiten eine Intensivierung der Zusammenarbeit in mehreren Bereichen verkünden, darunter Sicherheit und Verteidigung sowie die weitere Vernetzung in Bereichen wie Energie, Verkehr und Digitales.

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Am 7. Juni finden in Armenien Parlamentswahlen statt. Der traditionelle Verbündete Russlands hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend der EU angenähert, zum Ärger Moskaus. Brüssel hilft Eriwan seit April dabei, sich vor ausländischer Einmischung zu schützen, insbesondere vor Desinformationskampagnen aus Russland. Weitere Themen des Gipfels dürften ein möglicher EU-Beitritt Armeniens sowie Erleichterungen für armenische Bürger bei der Einreise in den Schengenraum sein.

J.Lubrano--PV

Betriebsrat und IG Metall machen mobil gegen drastische Sparpläne bei Volkswagen

Betriebsrat und Gewerkschaft bei Volkswagen machen mobil gegen "Brutalo-Pläne" des Vorstands: An allen VW-Standorten in Deutschland protestierten am Donnerstag Arbeitnehmervertreter gegen die mutmaßlich drastischen Sparpläne des Autobauers. Am Nachmittag kam der Aufsichtsrat zusammen, um über die Pläne zu beraten. Offenbar will VW bis zu 100.000 Stellen streichen und bis 2034 vier Werke in Deutschland schließen. Der Betriebsrat forderte "endlich Klarheit".

Bundestags-Gutachten sieht hohe Kostenrisiken für Verbraucher durch Grüngasquote

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sieht hohe Kostenrisiken für Verbraucher durch die Grüngasquote im neuen Heizungsgesetz. Die Verfügbarkeit grüner Gase und Öle sei und bleibe voraussichtlich begrenzt, zugleich sei der Bedarf auch in anderen Bereichen groß, heißt es in einem Gutachten, das die Grünen-Fraktion in Auftrag gegeben hatte und das AFP am Donnerstag vorlag. "Aufgrund der begrenzten Verfügbarkeit und der Nutzungskonkurrenzen sind die Preise hoch."

VW-Betriebsrat fordert vom Vorstand "ganzheitlichen Zukunftsplan"

Vor der Aufsichtsratssitzung des Volkswagenkonzerns in Wolfsburg zu den Sparplänen des Autobauers hat die Gesamtbetriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo einen "ganzheitlichen Zukunftsplan" statt Stellenabbau und Werksschließungen gefordert. Der Vorstand müsse einen "umfassenden ganzheitlichen Plan", entwickeln, der auch Themen wie Technologieführerschaft und Produkte für unterschiedliche Märkte angehe, sagte Cavallo. Sie forderte außerdem Unterstützung durch die Politik, um den "starken europäischen Markt gegen den Wettbewerb zu schützen".

Altes Heizungsgesetz wird abgeschafft - Heizungsförderung sinkt

Die Bundesregierung macht bei den Reformen der Regeln für den Austausch von Heizungen Tempo. Das unpopuläre Heizungsgesetz der Ampel-Regierung mit seinen Vorgaben für klimafreundliche Heizsysteme soll noch am Freitag abgeschafft werden. Das Bundesverfassungsgericht machte dafür am Donnerstag den Weg frei, indem es eine Verfahrensklage der Linken-Fraktion abwies. Zugleich sinkt die staatliche Förderung für den Austausch alter Heizungen bereits in zwei Wochen.