EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit

Pallade Veneta - EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit

EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit / Foto: KAREN MINASYAN - AFP

Die EU und Armenien haben die Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in mehreren Bereichen vereinbart. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan unterzeichneten am Dienstag in Eriwan mehrere Abkommen, darunter eine Partnerschaft für die Vernetzung in den Bereichen Transport, Energie und Digitales. Brüssel sagte Eriwan zudem weitere Unterstützung beim Schutz der anstehenden Parlamentswahlen und generell bei der Abwehr von Cyberattacken und Desinformationskampagnen zu.

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"Wir ermutigen europäische Firmen, hier zu investieren", sagte von der Leyen in Eriwan. Die EU wolle vor allem digitale Technologien und erneuerbare Energien in Armenien fördern. "Armeniens rasanter Ausbau der Solarenergie ist bemerkenswert", fügte sie hinzu.

Das Gipfeltreffen in der armenischen Hauptstadt war das erste dieser Art zwischen der kleinen Kaukasusrepublik und der europäischen Staatengemeinschaft. Armenien hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend aus dem Einflussbereich seines traditionellen Verbündeten Russland gelöst und sich der EU angenähert. Grund war unter anderem eine Militäroffensive Aserbaidschans im September 2023 auf die von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, bei der die dort stationierten sogenannten russischen Friedenstruppen nicht eingriffen.

Im vergangenen Jahr verabschiedete das armenische Parlament mit großer Mehrheit ein Gesetz, in dem die Regierung aufgefordert wird, den Beitrittsprozess zur EU zu beginnen. Ein offizielles Beitrittsgesuch hat Eriwan indes noch nicht eingereicht. Armenien hofft jedoch möglichst bald auf ein Visums-Abkommen mit der EU, das armenischen Bürgern die Einreise in den Schengenraum erleichtern würde.

Am 7. Juni finden in Armenien Parlamentswahlen statt. Brüssel hilft Eriwan seit April dabei, sich vor ausländischer Einmischung zu schützen, insbesondere vor Desinformationskampagnen aus Russland.

C.Conti--PV

Ab November "dauerhaft": Deutsche Bahn verlängert für Ferien eingeführtes Familienticket

Das zunächst nur für einen begrenzten Zeitraum im Sommer eingeführte Familienticket der Deutschen Bahn soll ab November dauerhaft angeboten werden. "Wir haben uns entschieden, das Familienticket, das wir zunächst zeitweise für die Sommerferien eingeführt hatten, dauerhaft ins Sortiment aufzunehmen", sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla der "Bild am Sonntag". Eine Hin- und Rückfahrt für Familien kostet in dem Tarif 99,99 Euro inklusive ICE-Reservierung.

Nach Scheitern von Wohnungsgesetz in Spanien: Zehntausende demonstrieren für bezahlbaren Wohnraum

Nach dem Nein des spanischen Parlaments zu einem Regulierungspaket gegen die Wohnungsnot haben am Samstag erneut zehntausende Menschen im Land für bezahlbaren Wohnraum demonstriert. In Madrid zogen mehrere Demonstrationszüge durch das Stadtzentrum. Auf einem großen Transparent stand "Auf zum Generalstreik". Nach Behördenangaben beteiligten sich alleine in der Hauptstadt 70.000 Menschen an den Demonstrationen, die Organisatoren sprachen von 500.000.

Trump lobt Freigabe europäischer Ölreserven - Keine Drohung mit Diesel-Exportstopp mehr

US-Präsident Donald Trump hat die Entscheidung der europäischen G7-Staaten zur Freigabe der Ölreserven gelobt - seine Drohung mit einem Diesel-Exportstopp der USA zog er zurück. "Was Europa gemacht hat, war wirklich eine großartige Sache", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) auf die Frage eines AFP-Journalisten. Ein Exportstopp habe auch nie "wirklich auf dem Tisch gelegen". In Deutschland kritisierten die Grünen die Freigabe als "politische Dummheit".

Grüne kritisieren Freigabe von Ölreserven als "politische Dummheit"

Die Grünen haben die Entscheidung der G7-Staaten zur Freigabe von Öl und Diesel aus ihren nationalen Reserven scharf kritisiert. "Die Freigabe ist ein Fehler, schlimmer noch: eine politische Dummheit", sagte der Grünen-Energiepolitiker Michael Kellner am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die Reserven sind für echte Notfälle da und nicht für einen amerikanischen Präsidenten, dem im Wahlkampf die Felle davonschwimmen."