EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit

Pallade Veneta - EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit

EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit / Foto: KAREN MINASYAN - AFP

Die EU und Armenien haben die Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in mehreren Bereichen vereinbart. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan unterzeichneten am Dienstag in Eriwan mehrere Abkommen, darunter eine Partnerschaft für die Vernetzung in den Bereichen Transport, Energie und Digitales. Brüssel sagte Eriwan zudem weitere Unterstützung beim Schutz der anstehenden Parlamentswahlen und generell bei der Abwehr von Cyberattacken und Desinformationskampagnen zu.

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"Wir ermutigen europäische Firmen, hier zu investieren", sagte von der Leyen in Eriwan. Die EU wolle vor allem digitale Technologien und erneuerbare Energien in Armenien fördern. "Armeniens rasanter Ausbau der Solarenergie ist bemerkenswert", fügte sie hinzu.

Das Gipfeltreffen in der armenischen Hauptstadt war das erste dieser Art zwischen der kleinen Kaukasusrepublik und der europäischen Staatengemeinschaft. Armenien hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend aus dem Einflussbereich seines traditionellen Verbündeten Russland gelöst und sich der EU angenähert. Grund war unter anderem eine Militäroffensive Aserbaidschans im September 2023 auf die von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, bei der die dort stationierten sogenannten russischen Friedenstruppen nicht eingriffen.

Im vergangenen Jahr verabschiedete das armenische Parlament mit großer Mehrheit ein Gesetz, in dem die Regierung aufgefordert wird, den Beitrittsprozess zur EU zu beginnen. Ein offizielles Beitrittsgesuch hat Eriwan indes noch nicht eingereicht. Armenien hofft jedoch möglichst bald auf ein Visums-Abkommen mit der EU, das armenischen Bürgern die Einreise in den Schengenraum erleichtern würde.

Am 7. Juni finden in Armenien Parlamentswahlen statt. Brüssel hilft Eriwan seit April dabei, sich vor ausländischer Einmischung zu schützen, insbesondere vor Desinformationskampagnen aus Russland.

C.Conti--PV

Absatz bei Porsche im ersten Halbjahr um 16 Prozent zurückgegangen

Beim Sportwagenbauer Porsche ist der Absatz im ersten Halbjahr stark zurückgegangen: Er schrumpfte im Vorjahresvergleich um rund 16 Prozent auf rund 122.000 Autos, wie die VW-Tochter am Donnerstag mitteilte. Wesentliche Gründe seien das Produktionsende des Modells 718 mit Verbrennungsmotor, die starke Nachfrage nach dem elektrischen Macan im Vorjahreszeitraum sowie entfallene Steuervergünstigungen für E- und Hybridautos in den USA.

Bargeld per App: EU-Parlament stimmt für Einführung des digitalen Euro

Das Europaparlament hat für die Einführung eines digitalen Bargelds in Europa gestimmt. Die Abgeordneten beschlossen am Dienstag in Straßburg einen Entwurf für den nötigen Rechtsrahmen, über den sie nun mit den 27 EU-Staaten verhandeln müssen. Über die Einführung des sogenannten digitalen Euro muss danach die Europäische Zentralbank (EZB) entscheiden.

SAP vermeidet EU-Wettbewerbsstrafe - Zusagen an EU-Kommission angenommen

Der Softwarekonzern SAP hat sich mit der EU-Kommission auf Änderungen an seinem Lizenzangebot geeinigt und so ein Bußgeld wegen möglicher Wettbewerbsverstöße vermieden. SAP habe zugesagt, dass seine Kunden künftig einzelne Teile des Angebots buchen können, ohne für das Gesamtpaket zu zahlen, teilte die Kommission am Donnerstag mit. Die Zusagen sind für zehn Jahre rechtlich bindend, anderfalls droht ein Bußgeld.

Mehr Mieterschutz: Mieterbund begrüßt geplantes Gesetz - Kritik von Eigentümern

Angesichts der Bundestagsbefassung mit dem Gesetz für mehr Mieterschutz hat der Deutsche Mieterbund (DMB) die geplante Neuregelung begrüßt, zugleich aber Nachschärfungen angemahnt. Insgesamt biete der Gesetzentwurf jedoch eine wichtige Chance für spürbare Verbesserungen in der "Wohnkostenkrise", erklärte der DMB am Donnerstag in Berlin. Der Eigentümerverband Haus & Grund und der Verband Wohnen im Eigentum (WiE) warnten hingegen, dass die Handlungsspielräume privater Vermieter weiter eingeschränkt zu werden drohten.