Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor

Pallade Veneta - Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor

Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stellt am Donnerstag die Ergebnisse der Steuerschätzung vor (15.00 Uhr). Die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung tagten dazu drei Tage lang in Stralsund. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und November jedes Jahres die zu erwartenden Steuereinnahmen für das laufende Jahr und für die kommenden Jahre. Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen.

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Die aktuelle Frühjahrsschätzung findet in wirtschaftlich und geopolitisch angespannter Lage statt. Die deutsche Wirtschaft befindet sich im dritten Jahr in Folge in einer Schwächephase. Konflikte wie der Iran-Krieg treiben die Energiekosten in die Höhe und führen zu verringerten Wachstumserwartungen in Deutschland. Erst vor zwei Wochen hatte die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 0,5 Prozent halbiert.

Z.Ottaviano--PV

Umfrage: Knapp Hälfte der Deutschen lässt wegen Iran-Krieg häufiger das Auto stehen

Wegen des Iran-Kriegs und des gestiegenen Ölpreises sparen zwei Drittel der Deutschen einer Umfrage zufolge Energie. Fast die Hälfte der Deutschen lässt zudem häufiger das Auto stehen, wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox zeigt, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag) vorlag.

Bauprojekt des Bundestags soll zu Sparzwecken gestoppt werden

Bei den geplanten Neubauten für den Bundestag soll eines der Bauprojekte zu Sparzwecken gänzlich gestoppt werden. Die Bundestagsverwaltung bestätigte am Samstag einen Bericht des "Spiegels", wonach Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und ihr Stellvertreter Omid Nouripour (Grüne) angesichts von Kostensteigerungen das Bauprojekt Luisenblock-Ost II gänzlich stoppen wollen. Damit sollen mindestens 600 Millionen Euro an reinen Baukosten gespart werden.

Patientenschützer: Pflegebedürftige Kinder dürfen nicht kleingeredet werden

In der Diskussion um das Milliardendefizit bei der Pflegeversicherung hat der Vorsitzende der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, davor gewarnt, die Pflegebedürftigkeit von Kindern kleinzureden. Die Behauptung, pflegebedürftige Kinder seien mitverantwortlich für das Defizit, sei "Volksverdummung", sagte Brysch am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Schließlich sind nur rund zwei Prozent der sechs Millionen hilfsbedürftigen Menschen in dieser Altersgruppe."

Auf Schienen von Berlin nach Oslo: Deutsche Bahn plant rund 14-stündige Direktverbindung

Reisende sollen ab Sommer 2028 mit der Bahn von Berlin direkt bis in die norwegische Hauptstadt Oslo fahren können - über Hamburg, die dänische Hauptstadt Kopenhagen sowie Malmö und Göteborg in Schweden. "Wir bringen gleich drei Hauptstädte über die Schiene zusammen", sagt Michael Peterson, Fernverkehrsvorstand der Bahn, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Für die Direktverbindung wird die Deutsche Bahn mit den beiden Staatsbahnen in Norwegen und Dänemark zusammenarbeiten.