Sieg für Asterix-Verlag: Kein Markenschutz für Waffen namens "Obelix"

Pallade Veneta - Sieg für Asterix-Verlag: Kein Markenschutz für Waffen namens "Obelix"

Sieg für Asterix-Verlag: Kein Markenschutz für Waffen namens "Obelix" / Foto: GEOFFROY VAN DER HASSELT - AFP/Archiv

Waffen und Sprengstoff können nicht unter dem Namen "Obelix" geschützt werden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg am Mittwoch und gab dem französischen Verlag der "Asterix"-Comics, Les Éditions Albert René, damit Recht. Der Verlag befürchtete eine Schädigung des Rufs seiner eigenen Marke. (Az. T-24/25)

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Eine polnische Firma hatte sich "Obelix" 2022 als Marke für Waffen, Munition und Sprengstoff eintragen lassen. Der Verlag beantragte beim EU-Markenamt EUIPO, die Marke für nichtig zu erklären. Dieses lehnte jedoch ab - unter anderem mit der Begründung, dass die Bekanntheit der älteren Marke nicht ausreichend nachgewiesen sei.

Daraufhin wandte sich der Verlag an das EU-Gericht. Dieses hob die Entscheidung des EUIPO nun auf. Das Amt habe bei seiner Analyse Fehler gemacht, erklärte es. Unter anderem wurden demnach Beweismittel nicht berücksichtigt, auf denen "Obelix" in Kombination mit "Asterix" verwendet wurde. Gegen das Urteil des Gerichts kann die polnische Firma noch vor der nächsthöheren Instanz, dem Europäischen Gerichtshof, vorgehen.

A.Saggese--PV

Opec+ erhöht abermals die Ölförderquote

Die sieben wichtigsten Mitgliedstaaten der Opec+ wollen ihre Ölförderquote abermals anheben. Saudi-Arabien, Russland und fünf weitere Länder beschlossen am Sonntag angesichts positiver Signale für die Schifffahrt in der Straße von Hormus, ab August "die Produktion um 188.000 Barrel pro Tag anzupassen", teilte die Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) mit. Schon vor einem Monat war die Förderquote um die gleiche Menge für den Juli angehoben worden.

Hunderttausende Menschen zu CSD-Demonstration in Köln erwartet

Zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) werden am Sonntag (11.30 Uhr) in Köln wieder hunderttausende Besucher erwartet. Die Veranstalter rechnen nach eigenen Angaben mit rund 65.000 Teilnehmern am Demonstrationszug, in dem rund hundert Wagen mitfahren. Die Demonstration steht unter dem Motto "Für Queerrechte - Viele. Gemeinsam. Stark!". Begleitet wird die Demonstration von einem mehrtägigen Straßenfest in der Kölner Innenstadt.

Autozulieferer Continental verkauft Industriegeschäft an Investmentgesellschaft

Der Autozulieferer Continental will seine Sparte Contitech an eine Tochter der Investmentgesellschaft Lone Star Funds verkaufen. Der mit der Käuferin vereinbarte Wert der Sparte mit dem Industriegeschäft und Kunststoffprodukten betrage "4,0 Milliarden Euro zuzüglich möglicher erfolgsabhängiger Komponenten von bis zu 250 Millionen Euro in den Folgejahren", erklärte Continental am Samstag. Das Unternehmen werde damit "zum ersten Mal in seiner Unternehmensgeschichte ein reiner Reifenhersteller sein".

So viele Anträge wie nie bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr

Bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr sind im ersten Halbjahr so viele Beschwerden über Verspätungen und Ausfälle von Flug- und Bahnreisen eingegangen wie noch nie: In den sechs Monaten bis Ende Juni erreichten rund 29.000 Schlichtungsanträge die Stelle - das sei ein bisheriger Höchststand, teilte sie am Samstag mit. Vier von fünf Anträge auf Schlichtung betreffen Flüge.