Medien: Mittel aus Sondervermögen nur zu 74 Prozent ausgeschöpft

Pallade Veneta - Medien: Mittel aus Sondervermögen nur zu 74 Prozent ausgeschöpft

Medien: Mittel aus Sondervermögen nur zu 74 Prozent ausgeschöpft / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Bundesmittel aus dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für die Infrastruktur und Klimaschutz sind im vergangenen Jahr zu 74 Prozent abgeflossen. Das geht aus einem Monitoringbericht des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, der der "Zeit" und dem "Handelsblatt" vorab vorlag und der dem Ausschuss am Montag zugestellt werden sollte. Demnach waren für den Bund Ausgaben in Höhe von 18,9 Milliarden Euro geplant, abgeflossen sind 14 Milliarden.

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Vor allem bei der Digitalisierung und im Wohnungsbau seien "erste Fortschritte und Wirkungen" zu erkennen, heißt es demnach in dem Bericht. Dagegen müsse bei den Bereichen Energieinfrastruktur, Forschung und Entwicklung und Verkehrsinfrastruktur "schneller von der Planung in die Umsetzung gegangen werden".

Das Sondervermögen wurde im März vergangenen Jahres beschlossen. Es umfasst 500 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zwölf Jahren. Die Mittel gehen allerdings nicht nur an den Bund, sondern auch an den Klimafonds der Bundesregierung und an die Länder.

Über alle drei Bereiche hinweg waren Ausgaben in Höhe von 37,2 Milliarden Euro geplant, davon sind laut den Medienberichten 24 Milliarden abgeflossen. Das liege vor allem daran, dass das Geld für die Länder erst in diesem Jahr verbucht wurde. Es war also zum 31. Dezember 2025 – dem Stichtag des Berichts – noch nicht vorhanden.

In den ersten vier Monaten des laufenden Jahres sind laut den Medienberichten beim Bund von den für 2026 bereit gestellten 39,7 Milliarden Euro bis Ende April 11,2 Milliarden abgeflossen. Dies entspricht 28 Prozent der für 2026 veranschlagten Mittel. Unter der Annahme eines gleichbleibenden Mittelabflusses wäre am Jahresende ein Wert von rund 85 Prozent erreicht.

A.Graziadei--PV

Mehr und hochpreisige Ware angelandet: Deutsche Fischer steigern Erlöse

Die deutschen Fischerinnen und Fischer haben im vergangenen Jahr mehr Fisch an Land gebracht und ihre Einnahmen um fast ein Drittel gesteigert. Die rund 1080 Schiffe der deutschen Hochsee- und Küstenfischerei landeten im Vergleich zum Vorjahr 2025 sieben Prozent mehr Fisch an, wie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) am Mittwoch mitteilte. Die Erlöse kletterten um 32 Prozent auf 236,4 Millionen Euro.

Rekordwert im ersten Halbjahr: Erneuerbare deckten 58 Prozent des Stromverbrauchs

Die erneuerbaren Energiequellen haben laut vorläufigen Berechnungen im ersten Halbjahr 58 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland gedeckt. "Ein Plus von fast drei Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum und ein neuer Rekordwert", erklärte der Bundesverband de Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Mittwoch. Insgesamt erzeugten Erneuerbare-Energien-Anlagen 152,2 Milliarden Kilowattstunden (kWh) Strom, vor allem Windanlagen auf See produzierten demnach deutlich mehr als im Vorjahreszeitraum.

Förderprogramm "Demokratie leben" neu aufgelegt - Überarbeitung umstritten

Das Bundesbildungsministerium hat das Förderprogramm "Demokratie leben" neu aufgelegt und die dazu geltenden neuen Förderkriterien veröffentlicht. Interessierte Organisationen könnten sich ab sofort über die aktualisierten Abläufe und Kriterien informieren und ab August digital ihre Projektideen einreichen, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Externe Gutachter sehen sich anschließend die eingereichten Bewerbungen ab - ausgewählte Träger dürfen dann ab Oktober konkrete Anträge stellen.

Brandenburg: Sechsjähriger Junge stürzt von Balkon in elftem Stock und stirbt

In Frankfurt an der Oder ist ein sechsjähriger Junge aus dem elften Stock eines Hochhauses in die Tiefe gestürzt und gestorben. Eine Zeugin alarmierte am Dienstagabend die Rettungskräfte, als sie den schwerst verletzten Jungen vor dem Haus auf dem Boden entdeckte, wie ein Polizeisprecher am Mittwoch in der brandenburgischen Stadt sagte. Diese kämpften um das Leben des Kinds, das jedoch noch vor Ort starb.